Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 17. Oktober 2023

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.

Das Kabinett hat sich mit den Planungen für die Große Landesausstellung „500 Jahre Bauernkrieg“ und der Neukonzeption der baden-württembergischen Heimattage befasst. Weitere Themen waren die IQB-Bildungsstudie, die Kinderbetreuung und die Krisenmanagementübung LÜKEX.

Große Landesausstellung „500 Jahre Bauernkrieg“ in 2024/25

Der von Südwestdeutschland ausgehende Bauernkrieg der Jahre 1524/1525 wird in Baden-Württemberg mit einer Großen Landesausstellung gewürdigt. Arne Braun, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, hat das Kabinett am 17. Oktober 2023 über den aktuellen Stand der Planungen für die Große Landesausstellung „500 Jahre Bauernkrieg“ in 2024/25 informiert. Ziel der Landesregierung ist dabei, nicht nur an die Ereignisse von 1525 zu erinnern, sondern auch die mit dem Aufstand verbundenen Werte stärker ins Bewusstsein zu rücken.

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IQB-Studie für 2022 zeigt Positivtrend in Baden-Württemberg

Kultusministerin Theresa Schopper hat dem Kabinett zu den Ergebnissen der IQB-Bildungsstudie berichtet. Die Studie zur Leistungsentwicklung in Deutsch und Fremdsprachen an deutschen Schulen hatte das Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) am Freitag, 13. Oktober 2023, vorgestellt. Im bundesweiten Vergleich befindet sich Baden-Württemberg in drei Bereichen in der Spitzengruppe. Das heißt, Baden-Württemberg ist auf dem richtigen Weg und die Konzentration auf die Basiskompetenzen zeigt Wirkung. So verschlechterten sich im Vergleich zu 2015 zwar alle Länder, jedoch konnte Baden-Württemberg den Trend deutlich abbremsen.

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Heimattage werden neu aufgelegt

Das Kabinett hat sich mit der Neukonzeption der baden-württembergischen Heimattage beschäftigt. Diese sollen zukünftig im Kern als rund zweiwöchige Veranstaltungsreihe, möglichst zwischen Pfingstferien und Sommerferien, ausgerichtet werden. Der verkürzte Zeitraum ändert dabei nichts am Zuschuss des Landes an die ausrichtenden Städte und Gemeinden in Höhe von 200.000 Euro. Seit 1978 finden die Heimattage an wechselnden Orten in Baden-Württemberg statt. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, das Verständnis für Heimat zu vertiefen und das Wir-Gefühl der Menschen in Baden-Württemberg zu stärken. Die Heimattage sind auch ein Schaufenster für die veranstaltende Gemeinde und für das vielfältige Angebot aus dem ganzen Land. Im Jahr 2023 war Biberach Ausrichtergemeinde. Für die Heimattage im Zeitraum 2027 bis 2029 soll nun bald die neue Ausschreibung erfolgen.

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LÜKEX 2023: Baden-Württemberg gut auf den Ernstfall vorbereitet

Innenminister Thomas Strobl hat im Kabinett eine positive Bilanz der Krisenmanagementübung LÜKEX 2023 (Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung Exercise) gezogen. Diese fand am 27. und 28. September 2023 deutschlandweit statt. Das Szenario waren gezielte Cyberangriffe auf Staat und Verwaltung.

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Neue Konzepte und mehr Flexibilität im Kita-Bereich

Obwohl in Baden-Württemberg seit Jahren massiv und erfolgreich Ausbildungskapazitäten und -wege für pädagogisches Fachpersonal ausgebaut werden, fehlt es vielen Kitas an Fachkräften. Das Kabinett hat daher den rechtlichen Rahmen eröffnet, damit Kitas zur Erprobung neuer Konzepte von den kindergartenrechtlichen Vorgaben des Landes entbunden werden können. Diese Vorgaben betreffen vor allem das eingesetzte Personal, also Gruppengröße, Fachkräfteeinsatz und Ähnliches. Die Kitas sollen dadurch mehr Flexibilität bei der Kinderbetreuung erhalten, um auf die Gegebenheiten vor Ort besser reagieren zu können. Das Anhörungsverfahren endete am 14. September 2023, und die Gesetzänderung wird nun in den Landtag eingebracht.

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