Raumordnungsplanung

Planungsverfahren effizienter und flexibler machen

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Datenarbeit und Tablet, Laptop mit Architekturprojekt auf der Baustelle am Schreibtisch im Büro.
Symbolbild

Das Kabinett hat Änderungen des Landesplanungsgesetzes auf den Weg gebracht. Damit soll die Raumordnungsplanung schneller, effizienter, robuster und digitaler werden. Die Landesregierung will Bürokratie wirksam abbauen und eine bessere Rechtsetzung vorantreiben.

Die Landesregierung will das Aufstellen von Raumordnungsplänen durch Regionalverbände verschlanken und beschleunigen. Entsprechende Verbesserungen im Landesplanungsgesetz hat das Landeskabinett auf seiner Sitzung am Dienstag, 23. Juli 2024, zur Anhörung freigegeben. „Mit diesem Gesetz gestalten wir die Planungsverfahren effizienter und flexibler, treiben die Digitalisierung voran und machen die Pläne robuster. Das ist echter Bürokratieabbau. Damit helfen wir den Regionalverbänden, die Herausforderungen der Landes- und Regionalplanung in den kommenden Jahren besser zu bewältigen, um beispielsweise beim Ausbau der erneuerbaren Energien noch schneller voranzukommen“, erklärte die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi.

Die wichtigsten Änderungen im Landesplanungsgesetz im Überblick:

„Der Entwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes ist Teil der ressortübergreifenden Anstrengungen zur Modernisierung und Transformation der Verwaltung“, so Razavi. „Die Landesregierung will Bürokratie wirksam abbauen und eine bessere Rechtsetzung vorantreiben. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und auch die Verwaltung selbst sollen von überflüssigen Hürden im Verwaltungsvollzug befreit werden.“

Der Gesetzentwurf geht nun in die Verbändeanhörung. Anschließend kann der Entwurf vom Landtag beraten und beschlossen werden.

Beteiligungsportal: Änderung des Landesplanungsgesetzes

Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen: Landesplanung in Baden-Württemberg

Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen: Landesentwicklungsplan

Staatsministerium: Verwaltungsmodernisierung und Bürokratieabbau

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