Intelligente Verkehrssteuerungssysteme können den Verkehr ökologischer, sicherer und effizienter machen. Gemeinsam mit der Fahrzeug- und IT-Industrie nutzen wir diese Chancen der Digitalisierung.
Deshalb fördert die Landesregierung digitale Mobilität und intelligente Straßen sowie den intelligenten Einsatz öffentlicher Verkehrsmittel. Die bestehenden Kompetenzen in den Bereichen Digitalisierung, Verkehr, Elektromobilität und alternativer Antriebe, bündeln und vernetzen wir – sowohl personell als auch finanziell.
So führt beispielsweise MobiData BW verkehrsträgerübergreifend Informationen zusammen. Damit werden die Ergebnisse des Forschungs- und Entwicklungsprojekts moveBW aufgegriffen und dauerhaft verfügbar gemacht. MobiData BW soll in einer voll ausgebauten Architektur alle relevanten Informationen der regionalen Partner zur Verkehrssteuerung zusammenbringen. Darunter öffentliche Partner wie Kommunen, Betriebe im Umfeld der öffentlichen Hand, aber auch private Mobilitätsdienstleister. Neben landesweiten Echtzeitdaten zum Verkehrsgeschehen auf Schiene und Straße, sollen auf diese Weise auch intermodale Routinginformationen sowie kommunale Verkehrslenkungsstrategien und mobilitätsrelevante Ereignismeldungen in die Plattform integriert werden. Leitprinzip ist dabei der Open-Data-Gedanke: Gebündelte Mobilitätsdaten aus Baden-Württemberg sollen Anschlussanwendungen in Forschung und Entwicklung zur Verfügung stehen.
Durch intelligente – auch intermodale und temporäre – Verkehrssteuerungssysteme wollen wir Staus und Umweltbelastungen auf Straßen reduzieren. Beispielsweise durch einen gezielten Einsatz von intelligenten Ampelanlagen im Straßennetz wird ein besserer, verstetigter Verkehrsfluss und damit die Verringerung zeitlicher Verzögerungen erreicht. Daneben können Bus- und Umweltspuren zur Beschleunigung von Regio- und Expressbussen, Vorrangschaltungen an Kreuzungen, sowie eine Bevorrechtigung des Fuß-, Rad- und Linienbusverkehrs dazu beitragen, die Belastungen durch Abgase und Lärm zu vermindern.
Ein weiterer wichtiger Baustein zur Digitalisierung des Verkehrs ist der „Mobility Data Space“ (MDS), in dem unterschiedliche Partner im Mobilitätssektor eigenständig Daten austauschen, um innovative, umwelt- und nutzerfreundliche Mobilitätskonzepte zu ermöglichen und weiterzuentwickeln. Als Gesellschafter in der Datenraum Mobilität GmbH, die als Non-Profit-Organisation den MDS betreibt, beteiligt sich das Land nicht nur an der fachlichen und strategischen Ausrichtung der bundesweiten Datenplattform – Baden-Württemberg unterstützt den MDS auch mit eigenen konkreten Anwendungsfällen und Projekten, um gezielt neue datenbasierte Geschäftsfelder zu eröffnen.
So stoßen wir digitale Innovationen für nachhaltige Mobilität an – von der aktuellen, digital basierten Verkehrsinformation bis hin zu Anwendungen für mehr Verkehrssicherheit.
Wir haben die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur im Land langfristig sichergestellt und die Fördermittel nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) auf jährlich 320 Millionen Euro erhöht. Hier fließt die mit dem Bund vereinbarte Neuverteilung der Umsatzsteuer sowie eine zwischen Land und Kommunen vereinbarten Mittelaufstockung in Höhe von jährlich 155 Millionen Euro in Form eines gemeinsamen Infrastrukturbetrags ein. Damit verdoppelt das Land die bisherigen Bundeszuschüsse.
Des Weiteren haben wir die Förderrichtlinien des LGVFG angepasst, damit sie unseren heutigen modernen, nachhaltigen und klimafreundlichen Mobilitätsbedürfnissen entsprechen. Es steht also nicht nur mehr Geld zur Verfügung, wir haben zudem die Fördermöglichkeiten erweitert. Das LGVFG ist das Förderprogramm des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden für eine nachhaltige und klimafreundliche Mobilität. Damit bauen wir den ÖPNV weiter aus, um noch mehr Menschen den Zugang zu Bus und Bahn zu ermöglichen.
Wir wollen die Fahrgastzahlen in allen öffentlichen Verkehrsmitteln bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2010 verdoppeln. Um das Verdopplungsziel zu erreichen, bauen wir das Verkehrsangebot in den Verdichtungsräumen genauso wie im Ländlichen Raum konsequent und zuverlässig weiter aus.
Unser Ziel ist eine Mobilitätsgarantie für eine verlässliche Anbindung im öffentlichen Nahverkehr umsetzen: Alle geschlossenen Ortschaften in Baden-Württemberg sollen von fünf Uhr früh bis Mitternacht mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar sein. Zu den gängigen Verkehrszeiten wollen wir im Ballungsraum mindestens einen 15-Minuten-Takt, im Ländlichen Raum ein 30-Minuten-Takt sicherstellen. In einer ersten Stufe soll dieser Takt bis 2026 in den Hauptverkehrszeiten des Berufsverkehrs erreicht sein – zu den übrigen Zeiten jeweils mindestens ein Stundentakt im Ländlichen Raum und in den Ballungsräumen ein 30-Minuten-Takt.
Zu einem attraktiven ÖPNV gehört auch ein kundenfreundliches und landesweit einheitliches Tarifangebot – insbesondere für den Verkehr, der über Verbundgrenzen hinausgeht. Durch den seit 2018 schrittweise eingeführtenbwtarif haben wir erstmals die Möglichkeit geschaffen, mit einem Ticket alle 22 Verkehrsverbünde in Baden-Württemberg nutzen zu können. Dabei wurde auf Initiative des Landes das Preisniveau der Einzeltickets um durchschnittlich 25 Prozent gegenüber dem Vorgängertarif abgesenkt. Zudem ist die Anschlussmobilität mit dem lokalen ÖPNV an Start- und Zielbahnhof ohne Aufpreis enthalten.
Baden-Württemberg hat gemeinsam mit dem Bund und den Ländern zum 1. Mai 2023 das Deutschland-Ticket eingeführt. Dieses gilt in allen Verkehrsverbünden für Bus und Bahn. Ausgenommen sind lediglich Züge des Fernverkehrs, also beispielsweise ICEs, ICs und TGVs. Die Länder und der Bund finanzieren das Deutschland-Ticket gemeinsam.
Mit dem landesweit gültigen JugendticketBW machen wir auch jungen Leuten ein attraktives Angebot zur Nutzung von Bus und Bahn. Bezugsberechtigt sind alle Personen bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres ohne Ausbildungsnachweis sowie alle Personen bis zum Alter von einschließlich 27 Jahren, die studieren, in Aus- oder Weiterbildung sind oder einen Freiwilligendienst leisten.
Zum 1. Dezember 2023 werden wir das JugendticketBW zu einem vergünstigten Deutschland-Ticket weiterentwickeln. Für 365 Euro im Jahr können Schülerinnen und Schüler sowie Studierende, Azubis und Freiwilligendienstleistende aus Baden-Württemberg dann in ganz Deutschland den ÖPNV benutzen.
Auch digitale Systeme wie intelligente Fahrgastinformationssysteme gehören heute zwingend zu einem attraktiven ÖPNV. Wir bauen sie im Rahmen unserer Digitalisierungsstrategie digital@bw weiter aus.
Zudem arbeiten wir an der Einführung attraktiverer, digital verfügbarer Tarifangebote für alle Kundengruppen in den Verbünden und im bwtarif. So wird etwa das im Juli 2023 gestartete System CiCoBW das Bus- und Bahnfahren in Baden-Württemberg – etwa für Gelegenheitsfahrgäste – deutlich vereinfachen. Einfach einsteigen, mit einer App auf dem Smartphone einchecken, losfahren und beim Aussteigen wieder auschecken. Abgerechnet wird am Tagesende der beste Preis. CiCoBW ist ein gemeinsames Projekt der baden-württembergischen Verkehrsverbünde, der Baden-Württemberg-Tarif GmbH und des Landes.
Um mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen, brauchen wir eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. So muss das Bahnnetz sowohl auf den Hauptachsen als auch in der Fläche konsequent weiter modernisiert und ausgebaut werden. Flankiert wird dies durch die Reaktivierung und Elektrifizierung von Schienenstrecken sowie den weiteren Rollout der digitalen Zugsicherungstechnik ETCS. Für den Ausbau des Schienennetzes ist der Bund zuständig.
Dennoch engagiert sich Baden-Württemberg zusätzlich finanziell für den weiteren Ausbau und die Modernisierung der Schieneninfrastruktur. So beteiligt sich das Land beispielsweise beim Ausbau der Rheintalbahn mit rund 400 Millionen Euro. Bei der bereits abgeschlossenenElektrifizierung der Südbahn Ulm-Friedrichshafen-Lindau beteiligte sich das Land mit 112,5 Millionen Euro.
Zudem wird die Landesregierung das begonnene Konzept zur Reaktivierung von Bahnstrecken weiter ambitioniert umsetzen und die kommunalen Initiativen dazu unterstützen.
Baden-Württemberg ist als profilierter Wirtschaftsstandort und Transitland auf ein funktions- und leistungsfähiges Straßennetz angewiesen. Sowohl das automatisierte und vernetzte Fahren als auch das Fahren mit alternativen Antrieben erfordern eine gute und intelligente Straßeninfrastruktur. Gleichzeitig gilt es, die Auswirkungen des Straßenverkehrs entscheidend zu reduzieren, um Umwelt und Klima – ebenso wie die Menschen – vor Lärm und Schadstoffen effektiv zu schützen.
Beim Bundesverkehrswegeplan 2030 setzt sich die Landesregierung weiter dafür ein, dass die Bundesregierung verstärkt verkehrsübergreifende Maßnahmen in ihr Konzept einbringt.
Die Umsetzungskonzeption der Landesregierung für die Projekte des Bundesverkehrswegeplans im Straßenbau hat sich bewährt. Wir werden die Projekte, deren Planung bis 2025 begonnen werden soll, daher weiterhin im stetigen Austausch mit dem Bund verlässlich umsetzen. Für die Festlegung der Reihenfolge der weiteren Projekte berücksichtigen wir die Belange des Klimaschutzes als weiteres Bewertungskriterium. Wir unterstützen den Bund bei der vorgesehenen Evaluation des Bundesverkehrswegeplans, bei der Klimaschutzaspekte zu berücksichtigen sind.
Bei den Landesstraßen legen wir den Schwerpunkt noch stärker auf die nachholende Sanierung des „Landesvermögens Straße“ und sichern die Mobilität, indem wir Straßen und Brücken, Tunnel und Stützmauern sanieren.
Wir investieren in den kommenden fünf Jahren in erheblichem Umfang in den Landesstraßenbau. Wir setzen die Projekte um, die mit Planungsbeginn bis 2025 vorgesehen sind. Die weiteren Projekte im Maßnahmenplan Landesstraßen werden wir zusätzlich einem Klima-Check als zusätzlichem Kriterium unterziehen.
Auch auf kommunaler Ebene ist ein leistungsfähiges Straßennetz von großer Bedeutung. Künftige Straßenbauprojekte, die eine Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) erhalten, werden ebenfalls einem Klima-Check unterzogen.
Wir fördern die Wiederverwertung beim Straßenbau und dabei speziell die Aufbereitung und umweltverträgliche Wiederverwertung von belastetem Ausbauasphalt. Dadurch sparen wir CO2 und schonen die Ressourcen der Primärrohstoffe.
Unser Ziel ist eine bedarfsgerechte und flächendeckende Implementierung von innovativen und digitalen Arbeitsmethoden im Straßenbau. Daher werden wir sukzessive die Anzahl an BIM-Projekten (Building Information Modeling) erhöhen, um bestmögliche Synergieeffekte für die Bauwirtschaft und die Verwaltung zu erzeugen.
Wir wollen den Biotopverbund durch Vernetzungsmaßnahmen stärken und es Tieren durch bauliche und naturschutzfachliche Hilfestellungen erleichtern, Verkehrswege zu queren. Die Vielfalt von Tieren und Pflanzen an und zwischen Straßen wollen wir durch Bepflanzung fördern.
Nach Wegfall der Autobahnaufgaben zum 1. Januar 2021 haben wir im Jahr 2021 rund eine dreiviertel Milliarde Euro für die Sanierung und den Ausbau der Bundes- und Landesstraßen sowie die Finanzierung des Landesstraßennetzes zielgerichtet, effizient und wirtschaftlich investiert – und tun dies weiterhin auf hohem Niveau.
Bei großen oder umstrittenen Projekten setzt die Landesregierung weiterhin auf frühzeitige Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
Bedingt durch das starke Wirtschaftswachstum und veränderte Konsumgewohnheiten nimmt der Güterverkehr stetig zu. Um die Belastungen für Mensch, Klima und Umwelt zu mindern, haben wir mit Verbänden und Akteuren des Transportgewerbes ein Güterverkehrskonzept entwickelt. Ziel ist es, dass bis 2030 jede dritte Tonne klimaneutral transportiert werden soll. Im Juli 2020 haben wir die entsprechenden Grundlagen und Empfehlungen vorgestellt.
Das Güterverkehrskonzept zeigt für die drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße Handlungsfelder und Potenziale auf und leitet hieraus konkrete Maßnahmen für Verbesserungen ab. Im Fokus stehen dabei insbesondere die digitale Vernetzung der Verkehrsträger sowie die intelligente Verlagerung von Transporten auf Schiene und Wasserstraße.
Ein großes Potenzial für nachhaltige Mobilität bietet das Radfahren. In einem breiten Beteiligungsprozess haben wir die RadSTRATEGIE 2015 entwickelt, die wir fortschreiben und konsequent umsetzen werden und anhand derer wir Baden-Württemberg in den kommenden Jahren noch fahrradfreundlicher machen werden.
Unser Ziel ist, den Anteil des Radverkehrs im Land bis 2030 auf 20 Prozent zu steigern. Um das zu erreichen, verbessern wir die Radwege-Infrastruktur im Land fortlaufend, unter anderem durch die Umsetzung des Zielzustands im RadNETZ und dessen Fortentwicklung. Aber auch durch den Bau und die Förderung von Radschnellwegen, kommunalen Radwegen oder durch die Förderung von Fahrradstellplätzen, -parkhäusern, -sammelgaragen oder Fahrradboxen.
Bis 2030 wollen wir in Baden-Württemberg mindestens 20 Radschnellwege für den Alltagsverkehr realisieren. Radschnellwege verbinden als schnelle und sichere Direktverbindung Orte miteinander oder mit dem jeweiligen Umland, erschließen Stadtzentren, Arbeitsplatzschwerpunkte und Hochschulstandorte und reduzieren so das Verkehrsaufkommen auf stark frequentierten Pendlerstrecken. Sie zeichnen sich durch hohe Qualitätsstandards aus. Die Trassen werden so geführt, dass Radfahrerinnen und Radfahrer auch längere Distanzen zügig mit dem Rad zurücklegen können. Damit können sie einen Beitrag zu Stauverringerung und zur Luftreinhaltung leisten. Auch durch die steigende Beliebtheit von Pedelecs und E-Bikes gewinnt eine sichere und durchgängige Radinfrastruktur an Bedeutung. Als ersten Radschnellweg haben wir Ende Mai 2019 die Verbindung zwischen Böblingen/Sindelfingen und Stuttgart freigegeben. Seit Herbst 2021 befindet sich ein 1,3 Kilometer langes Demonstrationsteilstück des Radschnellweges RS4 zwischen Reichenbach und Ebersbach unter Verkehr, der als eines von drei Pilotprojekten des Landes umgesetzt wird. Im Mai 2023 wurde im Rahmen der Bundesgartenschau ein rund 3 Kilometer langes Teilstück des RS15 (Mannheim – Viernheim – Weinheim – Darmstadt) eröffnet.
Auch der Radtourismus wird in Baden-Württemberg immer beliebter, weshalb wir in den Ausbau der Radfernwege weiter investieren und gemeinsam mit unseren Stadt- und Landkreisen sowie den Tourismusverbänden einen interaktiven RadROUTENPLANER anbieten.
Als Heimat des Automobils soll Baden-Württemberg eine führende Rolle bei der Förderung und Anwendung alternativer Antriebe einnehmen. Gemeinsam mit der e-mobil BW stärken wir deshalb die Elektromobilität im Land. Das Land soll zum Leitanbieter von Elektromobilität werden, denn es vereint technologischen Fortschritt mit Umwelt- und Klimaschutz.
So haben wir im Rahmen der „Landesinitiativen Elektromobilität” ein flächendeckendes Netz von Ladesäulen im Land (SAFE) aufgebaut, fördern und investieren in Innovationen der Elektromobilität und weiterer alternativer Antriebe. Auch die Umstellung des landeseigenen Fuhrparks auf weitgehend klimaneutrale Antriebe beschleunigen wir in den kommenden Jahren weiter durch Sammelausschreibungen.
Ein besonders hoher Anteil von Elektroautos ist bei Carsharing-Angeboten zu verzeichnen. Gerade in den Städten erfreut sich Carsharing einer immer größeren Beliebtheit und stellt für immer mehr Menschen eine Alternative zum eigenen Fahrzeug dar. Zudem leistet der wachsende Wirtschaftszweig einen Beitrag zur Lösung innerstädtischer Verkehrsprobleme wie Stau, Suchverkehr oder Feinstaub. Bei den lösungsorientierten Ansätzen dazu liegen unsere Städte ganz vorn. Um das Carsharing-Angebot weiter auszubauen, sollen mehr Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge in den Städten und Gemeinden eingerichtet werden.
Seit 2017 arbeitet die Landesregierung Baden-Württemberg intensiv mit zahlreichen Expertinnen und Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Arbeitnehmerverbänden, Verbraucherorganisationen, Umweltverbänden und mit der Zivilgesellschaft im „Strategiedialog Automobilwirtschaft BW“ zusammen. Baden-Württemberg soll, so unser gemeinsames Ziel, zum Vorreiter einer klima- und umweltschonenden Mobilität werden und damit auch in neuen Technologien ein weltweit führender Automobil- und Mobilitätsstandort sein.
Denn die Automobilwirtschaft – mit rund 470.000 Beschäftigten einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige in Baden-Württemberg – befindet sich in einem tief greifenden Veränderungsprozess: Die Elektrifizierung des Antriebsstrangs in Hybrid-, Brennstoffzellen- und batterieelektrischen Fahrzeugen, neue Fahrzeugkonzepte, automatisiertes Fahren sowie neue flexible Nutzungskonzepte auf Basis einer vernetzten „sharing economy“ stellen die Branche vor vielfältige und komplexe Herausforderungen. In einem immer dynamischer und schneller werdenden Wettbewerb gehen wir diese Herausforderungen am besten alle gleichzeitig und sofort an.
Es geht bei diesem Transformationsprozess um sehr viel. Es geht um unsere ökologischen Lebensgrundlagen – um ein stabiles Klima und gesunde Lebensbedingungen. Und es geht um unsere ökonomischen Lebensgrundlagen – unseren Wohlstand und die Arbeitsplätze im Land.
Da auf europäischer Ebene viele Rahmenbedingungen für diese Wirtschaftsbranche gesetzt werden, machen wir den Strategiedialog Automobilwirtschaft BW auch in Brüssel noch sichtbarer. Die relevanten Themen diskutieren und bearbeiten wir mit allen Stakeholdern im gemeinsamen Dialog mit den europäischen Institutionen .
