Bericht aus dem Kabinett vom 11. Juli 2023

Im Verkehrsbereich ist der Ausbau der Elektromobilität die wichtigste Maßnahme. Entscheidend für die Antriebswende ist der beschleunigte Ausbau der Elektromobilität auch im ländlichen Raum. Es muss ausreichend Ladeinfrastruktur gefördert und gebaut werden, auch für Lastwagen. Dafür braucht es unter anderem

• vereinfachte Verfahren für die Errichtung, etwa mit der anstehenden Novellierung der Landesbauordnung,
• die Integration der Ladeinfrastruktur in die Stromnetze und
• ein nutzerfreundliches Bezahlsystem.

Auch der Landesentwicklungsplan wird die nachhaltige Mobilität berücksichtigen. Der Strategiedialog Automobilwirtschaft BW (SDA) unterstützt die Landesregierung im Dialog mit der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

Auch die Spitzenforschung trägt zum Gelingen der Antriebswende in Baden-Württemberg bei, was Forschungsministerin Petra Olschowski dem Kabinett heute vortrug. Im Innovationscampus Mobilität der Zukunft (ICM) haben sich die beiden forschungsstärksten Universitäten im ingenieurwissenschaftlichen Bereich, das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und die Universität Stuttgart (UST) zusammengeschlossen. Sie wollen gemeinsam wichtige Fragen zur Mobilität der Zukunft und den damit verbundenen Wertschöpfungsnetzwerken angehen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Rekrutierung und Akquise von exzellenten (Nachwuchs-)Forschenden. Denn im Wettbewerb um die besten Köpfe ist es wichtig, ein modernes Forschungsumfeld und eine langfristige Perspektive mit der Möglichkeit zur Promotion zu bieten. Denn der Fachkräftemangel und die Tatsache, dass die Universitäten insbesondere im Bereich der Ingenieurwissenschaften in Konkurrenz zur Wirtschaft stehen, fachen den Wettbewerb noch an.

Der ICM wird in den Jahren 2019 bis 2024 mit circa 65 Millionen Euro gefördert.

Die Automobilwirtschaft befindet sich in einem tiefgreifenden Transformationsprozess. Dabei gilt es, die Unternehmen im Land zu unterstützen und zu begleiten. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut stellte dem Kabinett beispielhafte Leuchttürme beim Ausbau der wirtschaftsnahen Forschung als wesentliche Partner des Mittelstands vor und erläuterte direkte Maßnahmen zu dessen Stärkung bei der Transformation zur Elektromobilität: die Landeslotsenstelle Transformationswissen BW, der Beratungsgutschein Transformation Automobilwirtschaft, der U-Shift Technologietransfer, das TZS-ArTeFakt – Test-Zentrum Stuttgart für Antriebe mit regenerativen Technologien für neue Fahrzeugkonzepte und der Ausbau des Zentrums zur Digitalisierten Batteriezellenproduktion (ZDB).

Das Finanzministerium ist unter anderem mit dem Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur befasst: Das betrifft die Errichtung auf Landesliegenschaften sowie die Aktivitäten landesbeteiligter Unternehmen. Bis Mai 2023 wurden 435 Ladepunkte an Dienststellen des Landes errichtet. Zudem können 374 öffentlich zugängliche Ladepunkte auf Landesflächen genutzt werden. Derzeit sind weitere 202 Ladepunkte für Verwaltungseinrichtungen in Aufbau und Umsetzung. 70 Maßnahmen sind ergänzend in Vorplanung.

Zudem berichtete Finanzminister Dr. Danyal Bayaz über die EnBW, die mit „EnBW mobility+“ Schnelllade-Marktführer in Deutschland ist. Sie betreibt das mit Abstand größte Schnellladenetz Deutschlands und wächst weiter. EnBW mobility+ setzt auf Schnellladetechnik mit bis zu 300 kW Leistung. Die Kundschaft lädt damit in fünf Minuten bis zu 100 km Reichweite nach. Mit dem mobility+ Angebot kann an mehr als 400.000 Ladepunkten in 17 europäischen Ländern geladen werden, inklusive Ladepunkte hunderter anderer Betreiber (EnBW HyperNetz). Das Angebot gewinnt regelmäßig unabhängige Tests.