In der neuen Folge von SpätzlesPress, dem Baden-Württemberg-Podcast aus Berlin, spricht Staatssekretär Rudi Hoogvliet mit dem baden-württembergischen Finanzminister Dr. Danyal Bayaz und dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto Fricke über die Themen Haushalt und Finanzen.
In „Money Matters: Von Zahlen & Zaster“ spricht Staatssekretär Rudi Hoogvliet, der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, in der vierten Folge des Podcasts SpätzlesPress mit zwei Politikern die mit Fug und Recht behaupten können, sich beim Thema Haushalt und Finanzen richtig gut auszukennen: Dr. Danyal Bayaz, baden-württembergische Finanzminister und Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Warum die beiden die Einigung der Ampelregierung auf den Haushaltsentwurf als positiven Schritt für die Regierung bewerten und ob dieser Konsens ausreicht, um die Zukunftsaufgaben Deutschlands zu bewältigen, darüber sprechen die drei in der neuen Folge von SpätzlesPress.
Private Investitionen stärken
Nach Ansicht der Podcastgäste sind die Jahre vorbei, in denen viele politische Wünsche mit Geld erfüllt werden konnten. „In manchen Gesprächen habe ich das Gefühl, dass für einige Sparen schon bedeutet, wenn man nicht mehr fordert. Das ist aber noch nicht sparen. Und wir wissen alle, Sparen ist draußen sehr populär, wenn es abstrakt ist. Wenn es konkret wird, dann hat man eine ganz andere Diskussion“, so Finanzminister Bayaz und nennt beispielsweise die Bauernproteste. Fricke pflichtet ihm bei, dass auch in seiner Bundestagsfraktion alle nach weniger Staat rufen – außer in ihrem jeweiligen Geschäftsbereich. Gleichzeitig müsse man den Weg bereiten für mehr private Investitionen. „80 Prozent aller Investitionen in den Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kommen aus der Privatwirtschaft“, so Fricke. Dazu habe der Bund mit der Wachstumsinitiative den Weg bereitet, fügt er hinzu.
Konkret wird Bayaz auch bei der Schuldenbremse: „Ich bin ein Befürworter.“ Aus seiner Sicht seien Sondervermögen wie bei der Bundeswehr hingegen ein probates Mittel, um große Investitionen in die Infrastruktur voranzutreiben.
Viele Gemeinsamkeiten für eine produktive Zusammenarbeit
Trotz vieler Unterschiede zwischen den beiden Parteien gibt es auch viele Gemeinsamkeiten für eine produktive Zusammenarbeit. Welche das sein könnten, und wie nah sowohl Fricke als auch Dr. Bayaz dem anderen politischen Lagern mal standen, dazu gibt es amüsante Einblicke in 45 Minuten bei „Money Matters: Von Zahlen & Zaster”.
„Money Matters: Von Zahlen & Zaster” (MP3) können Sie auch in Ihrer persönlichen Podcast-App hören.
Das im Gespräch erwähnte Zusammentreffen von Bundesfinanzminister Christian Lindner und Finanzminister Dr. Danyal Bayaz fand im Rahmen unserer LÄND IN TRANSFORMATION Veranstaltungsreihe am 2. Mai 2024 statt.
