Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)

Die Polizei Baden-Württemberg zieht ein überwiegend positives Fazit zum vergangenen Wochenende. Es handelte sich um ein weitgehend friedliches Wochenende mit vereinzelten Störungen durch unbelehrbare Poser.

„Beim Blick auf die aktuellen Infektionszahlen muss jeder und jedem klar sein, dass trotz der Impffortschritte die Pandemie noch nicht zu Ende ist. Die Lage ist nach wie vor gefährlich. Dank 3-G (genesen, geimpft, getestet) ist zum Glück wieder ein gutes Stück mehr Normalität erlebbar. Aber genau deshalb habe ich keinerlei Verständnis, wenn manche nun meinen, dass sie maßlos handeln können, wenn sie dabei andere gefährden oder belästigen oder gar diejenigen angehen, die unser aller Freiheit sichern, nämlich unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Nicht nur bei Angriffen auf unsere Einsatzkräfte verstehe ich keinen Spaß, sondern auch beim Thema Autoposing. Das ist sinnlos, rücksichtslos und bei überhöhten Geschwindigkeiten auch noch eine erhebliche Gefährdung für Dritte. Deshalb schieben wir dieser Szene mit konsequenten Kontrollen und maßgeschneiderten Konzepten einen Riegel vor“, erklärt der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl beim Blick auf das vergangene Wochenende.

Im Zusammenhang mit der „Poser“-Szene führte das Polizeipräsidium Stuttgart in der Nacht auf Sonntag auf der Planie Geschwindigkeitsmessungen durch. Deren Ergebnis werden mehrere Fahrverbote sein. „Wir wissen sehr genau wie sich eine Posing-Szene erfolgreich bekämpfen lässt. Das zeigten die Erfolge in Mannheim und Stuttgart. Die Polizei ist dort konsequent und professionell eingeschritten, so konnten dort – in enger Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden – in den letzten Jahren hunderte Fahrzeuge stillgelegt und das Posing in weiten Teilen unterbunden werden“, so Innenminister Thomas Strobl.

Null Toleranz bei Angriffen auf die Polizei

Darüber hinaus kam es am Wochenende nicht nur in Stuttgart am Max-Eyth-See, sondern auch in Konstanz am Festplatz Klein-Venedig zu unschönen Szenen gegenüber der Polizei. Jeweils aus der Menge heraus wurden die Einsatzkräfte aggressiv angegangen. In Stuttgart kam es zudem zu Beleidigungen und vereinzelt wurden Gegenstände in Richtung der Einsatzkräfte und Dienstfahrzeuge geworfen. Durch die Polizeipräsidien Stuttgart und Konstanz konnte die Lage jedoch schnell durch konsequentes Einschreiten beruhigt werden. Neben vereinzelten Fest- und Gewahrsamnahmen wurden gegen alle Beteiligten Ermittlungsverfahren eingeleitet.

„Wer glaubt, mit Beleidigungen oder dem Werfen von Gegenständen das Kommunikationsangebot der Polizistinnen und Polizisten ausschlagen zu müssen, dem muss klar sein, dass er eine Grenze überschreitet. Angriffe gegen unsere Einsatzkräfte sind kein Kavaliersdelikt und völlig inakzeptabel. Konsequent und schnell werden es diejenigen zu spüren bekommen, die das nicht verstanden haben“, so Innenminister Thomas Strobl.

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 28. November 2023

Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
  • Innere Sicherheit

Für die Sicherheit jüdischen Lebens und gegen Antisemitismus

ILLUSTRATION - Ein Mann tippt auf einer beleuchteten Tastatur eines Laptops. (Bild: © dpa)
  • Cyberkriminalität

Weiterer Schlag gegen Cyberkriminalität

Ein Zug im Design der neuen Dachmarke für den Schienennahverkehr in Baden-Württemberg (Foto: © dpa)
  • Nahverkehr

ÖPNV-Anbindung im Raum Nagold-Herrenberg

Saal mit Teilehmern der Demokratiekonferenz 2023
  • Bürgerbeteiligung

Demokratiekonferenz 2023 in Reutlingen

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Neue Vizepräsidenten bei zwei Polizeipräsidien

Zukunft Altbau Logo
  • Energieeffizienz

25. Jubiläum des Herbstforums Altbau

Symbolbild: Ländlicher Raum. (Bild: Elke Lehnert / Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz)
  • Ländlicher Raum

21. Auswahlrunde „Spitze auf dem Land!“ entschieden

Die Polizei Baden-Württemberg trauert. (Bild: Polizei Baden-Württemberg)
  • Polizei

Gedenkfeier für im Dienst verstorbene Polizeibeamte

Arzt und Kollegin aus Gewaltambulanz Stuttgart betrachten ein Röntgenbild eines zwei Monate alten Kindes.
  • Opferschutz

Gewaltambulanz Stuttgart eröffnet

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)
  • Polizei

Bundesweite Durchsuchungen in der Reichsbürgerszene

Digitalfunk BOS
  • Innere Sicherheit

Finanzierung des Digitalfunks wichtig für Innere Sicherheit

Dr. Florian Stegmann, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei
  • Delegationsreise

Baden-Württemberg will Kooperation mit Singapur ausbauen

Innenminister Thomas Strobl und Kultusministerin Theresa Schopper beim Präventiven Aktionstag
  • Sicherheit

Präventiver Aktionstag gegen sexualisierte Gewalt

Paragrafen-Symbole an Türgriffen (Foto: © dpa)
  • Justiz

Absolventenfeier der Rechtspflegerprüfung

Verleihung des Verkehrspräventionspreises
  • Verkehrssicherheit

Verleihung des Verkehrspräventionspreises

Das Nachklärbecken der Kläranlage in Stuttgart-Mühlhausen. (Bild: Marcus Führer / dpa)
  • Kreislaufwirtschaft

Neunter Phosphor-Kongress Baden-Württemberg

Gruppenbild Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut mit den Gewinnern des Innovationspreises 2023
  • Wirtschaft

Landes-Innovationspreis 2023 verliehen

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 21. November 2023

Ein Mähdrescher erntet ein Weizenfeld ab. (Foto: dpa)
  • Landwirtschaft

Agrarministerkonferenz zur Weiterentwicklung der GAP

von links nach rechts: Präsidentin des Landesjustizprüfungsamts, Sintje Leßner, die Absolventinnen und Absolventen Melissa-Marie Rebmann, Maximilian Kellner und Julia Hellmann sowie Justizministerin Marion Gentges
  • Justiz

Gratulation zum Zweiten Juristischen Staatsexamen

An Fahnemasten hängen die Fahne der EU, die französische Fahne und die baden-württembergische Fahne.
  • Europa

Erfolgreiche Partnerschaft mit Frankreich

Logo des Innovationspreises  Bioökonomie Baden-Württemberg
  • Bioökonomie

„Innovationspreis Bioökonomie 2023“ verliehen

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Frau und Beruf

Mentorinnen-Programm erfolgreich durchgeführt

Ein mit Solarzellen ausgerüstetes Einfamilienhaus.
  • Tierschutz

Taubenabwehr an Photovoltaikanlagen