Nach über 20 Jahren wird der Landesentwicklungsplan Baden-Württemberg überprüft und an aktuelle Entwicklungen angepasst. Daran können sich die Bürgerinnen und Bürger beteiligen, indem sie bis zum 31. Oktober 2024 das Eckpunktepapier zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans kommentieren.
Was soll rein in den neuen Extern: Landesentwicklungsplan (LEP) (Öffnet in neuem Fenster)? Zu dieser Frage bietet das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen ab sofort im Extern: „LEP-Portal“ (Öffnet in neuem Fenster) anschaulich aufbereitete Informationen und die Möglichkeit zur Mitwirkung.
Das LEP-Portal eröffnet einen neuen Weg, um frühzeitig Erfahrungen und Sichtweisen aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung sowie aus Verbänden und der Bürgerschaft zusammenzutragen: Extern: online (Öffnet in neuem Fenster) können bis zum 31. Oktober 2024 Kommentare und strukturierte Stellungnahmen zum sogenannten Extern: „Eckpunktepapier“ (PDF) (Öffnet in neuem Fenster) abgegeben werden. Das Papier fasst als Diskussionsangebot erste Überlegungen zur möglichen Ausgestaltung des neuen LEP zusammen und dient der Strukturierung der Diskussion.
Beteiligung für alle Akteure erleichtern
„Ich hoffe, dass das LEP-Portal rege für konstruktive Kritik und Anregungen genutzt wird und damit zu einem neuen LEP beiträgt, der alles im Blick hat“, sagte Ministerin Nicole Razavi. „Es ist uns ein großes Anliegen, auf diesem digitalen Weg die Beteiligung für alle Akteure zu erleichtern und zugleich die Auswertung der Rückmeldungen zu vereinfachen. Das neue Portal steht für mehr Transparenz, mehr Beteiligung und mehr Effizienz bei der Abwägung der unterschiedlichen Interessen.“
Das Portal bietet zudem Hintergrundinfos rund um die Landesentwicklung sowie zugrundeliegende Zahlen und Karten aus der Extern: Raumbeobachtung (Öffnet in neuem Fenster). In den kommenden Monaten soll es zu einem umfassenden Informations-, Mitwirkungs- und Datenportal zur Landesentwicklung weiterentwickelt werden, das sich gleichermaßen an Fachplaner und die interessierte Öffentlichkeit richtet.
Landesentwicklungsplan
Der mittlerweile 22-jährige Landesentwicklungsplan (LEP) Baden-Württembergs ist reif für eine Verjüngungskur. Die Ziele und Grundsätze im LEP, wie die vielfältigen Flächennutzungen miteinander in Einklang gebracht werden sollen, müssen überprüft und an aktuelle Entwicklungen angepasst werden. Der Landesentwicklungsplan setzt den Rahmen für alle räumlichen Planungen im Land – bis hin zum Bebauungsplan in der Gemeinde. Angesichts dieser Reichweite können sich nun alle Interessierten – von Kommunen über Verbände bis hin zu Privatperson – online über strukturierte Stellungnahmen oder Kommentare in die Neuaufstellung des Plans einbringen.
