Gesundheitsminister­konferenz fasst wegweisende Beschlüsse

Kompetente Fachkräfte im Gesundheitswesen sind der wichtigste Faktor für eine erfolgreiche und stabile gesundheitliche Versorgung. „Alle Beteiligten – der Bund, wir Länder und die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber – müssen intensiv daran arbeiten, dass mehr Menschen Berufe im Gesundheitswesen ergreifen und vor allem dann auch in der Branche bleiben“, betonte GMK-Vorsitzender Lucha. Wichtig seien jetzt beispielsweise Schulgeldfreiheit in allen Bereichen, Anreize für Berufsaussteigerinnen und Berufsaussteiger zum Wiedereinstieg und für Teilzeitbeschäftigte zur Erhöhung der Wochenarbeitszeit, einfachere Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen im Gesundheitswesen, die Entbürokratisierung der Pflege und weniger Leiharbeit in der Pflege. „All das ist bundesrechtlich zu regeln“, sagte Lucha. „Wir haben heute konkrete Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt und Vorschläge gemacht, die der Bund jetzt umsetzen muss – wichtig ist nur, dass es schnell geht.“

Die Länder fordern das Bundesgesundheitsministerium auf, ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Patientinnen und Patienten mit Langzeitfolgen von COVID-19 sowie ME/CFS zu schaffen. „Der Leidensdruck der Betroffenen ist immens, und die Zahl der Betroffenen nimmt bundesweit zu – ihnen müssen wir dringend besser helfen“, sagte der GMK-Vorsitzende Lucha. „Wir brauchen mehr Wissen über das Krankheitsbild und insbesondere zur Diagnosestellung und Therapie.“

Spätestens seit der Veröffentlichung von ChatGPT Ende 2022 hat das Thema Künstliche Intelligenz (KI) deutlich an Aufmerksamkeit gewonnen. „KI wird nicht nur Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend verändern, sondern kann auch unser Gesundheitswesen krisenfester und patientenorientierter machen“, erklärte Lucha. Er zeigte sich zufrieden damit, dass die Länder einem Vorschlag aus Baden-Württemberg gefolgt sind und einen entsprechenden Grundsatzbeschluss zu KI gefasst haben. „Damit möchten wir erreichen, dass Deutschland bei KI nicht den weltweiten Anschluss verliert, sondern Vorreiter und Motor für ganz Europa wird“, so Lucha weiter.

KI hat großes Potenzial, Medizin und Pflege zu verbessern und Fachkräfte zu entlasten. Häufig verbleiben KI-Anwendungen jedoch im Forschungskontext und erlangen keine Marktreife, sodass sich das Verbesserungspotenzial beispielsweise in der Diagnostik, Behandlungsdokumentation und Therapie nicht entfalten kann. In ihrem Beschluss betonen die Länder daher die Chancen von KI und den dringend notwendigen Transfer in den Versorgungsalltag.

Die Länder begrüßen die Digitalisierungsstrategie (PDF) für das Gesundheitswesen und die Pflege, die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im März vorgelegt hatte. Die elektronische Patientenakte (ePA) ist hierbei ein wesentlicher Punkt. „Akzeptanz findet Digitalisierung bei den Menschen nur, wenn sie komfortabel und niedrigschwellig, also kinderleicht zu bedienen ist“, sagte der GMK-Vorsitzende Manne Lucha. Um das insbesondere bei der elektronischen Patientenakte zu gewährleisten, fordern die Länder ein Förderprogramm zur begleiteten Anwendung, das dazu dient, dass Patientinnen und Patienten sowie Ärztinnen und Ärzte und weitere Nutzergruppen die Vorteile der ePA erleben und in ihrer Digitalkompetenz gestärkt werden. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass es bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens in Deutschland einen enormen Nachholbedarf gibt. Wir brauchen hier viel mehr Tempo“, forderte Lucha. Unter diesen Vorzeichen werden die Länder auch die Gesetzgebungsverfahren für das Gesundheitsdatennutzungsgesetz und das Digitalgesetz aktiv begleiten.