Corona

Bund und Länder einigen sich auf weiteres Vorgehen

Um das Video zu sehen, müssen Sie dieses Feld durch einen Klick aktivieren. Dadurch werden Informationen an Youtube übermittelt und unter Umständen dort gespeichert. Bitte beachten Sie unsere Hinweise und Informationen zum Datenschutz

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute mit Bundeskanzlerin Angela Merkel das weitere gemeinsame Vorgehen in der Corona-Pandemie besprochen.

Ein höheres Mindestbußgeld, ein Verbot von ungeschützten größeren Veranstaltungen und keine weiteren Lockerungen der Corona-Auflagen: Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die neuen Regeln von Bund und Ländern angesichts der wieder steigenden Corona-Infektionszahlen verteidigt und an die Verantwortung jedes Einzelnen appelliert. Das Land stehe „an einer Wegscheide“, so Kretschmann nach Beratungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

„Die Infektionszahlen haben ein gefährliches Niveau erreicht und drohen den Erfolg der ersten Jahreshälfte im Kampf gegen die Pandemie zu zerstören“, sagte Kretschmann. Die zweite Hälfte des Jahres werde nicht leichter werden als die ersten sechs Monate, warnte Kretschmann. Vor allem da sich das Virus im Herbst und Winter leichter verbreiten könne, wenn das Leben wieder drinnen stattfinde. „Wenn wir die Lockerungen der vergangenen Wochen nicht gefährden wollen, dann müssen die Infektionszahlen jetzt zwingend wieder runter“, so Kretschmann. Auch um die Schulen nicht nur wieder öffnen zu können, sondern auch offen halten zu können, müssten die Infektionszahlen wieder dringen sinken. Von den Infektionszahlen hänge es auch ab, ob die Wirtschaft wieder Tritt fassen könnte.

Wir müssen wieder aufmerksamer und umsichtiger sein

Er rief die Bürgerinnen und Bürger auf, wieder aufmerksamer und umsichtiger zu sein. Wer die Maßnahmen wie Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Alltagsmaske nicht beachte, gefährde nicht nur sich selbst, sondern eben auch andere, mahnte Kretschmann.

„Zusammenhalt ist unser größter Trumpf“, sagte Kretschmann. „Die Jungen tragen eine besondere Verantwortung für die Älteren und andere Risikogruppen.“

Bund und Länder haben einer gemeinsamen Beratung unter anderem beschlossen, Verstöße gegen die Corona-Beschränkungen schärfer zu ahnden.

Man war sich einig darin, dass weitere Öffnungsschritte vorerst nicht zu rechtfertigen sind. Die Corona-Verordnungen des Landes werden entsprechend verlängert und angepasst.

Großveranstaltungen bleiben bis Ende des Jahres verboten

Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sind, sollen bis Ende des Jahres nicht stattfinden.

Wer aus einem Risikogebiet zurückkehrt, muss sich umgehend in Quarantäne begeben und sich weiterhin verpflichtend testen lassen. An dieser Testpflicht werden alle Länder über den ganzen September festhalten. Die Quarantäne, in die sich alle Einreisenden aus Risikogebieten begeben müssen, kann nur durch einen negativen Test aufgehoben werden. Wer gegen die Quarantänepflicht verstößt, muss mit empfindlichen Bußgeldern rechnen.

Künftig besteht kein Anspruch mehr auf eine Entschädigung bei Lohnausfall, wer wegen einer Reise in ein Risikogebiet in Quarantäne muss, wenn vor Reiseantritt bekannt war, dass man in ein Risikogebiet fährt und die Reise vermeidbar war. 

Wir wollen die Schulen offen halten

„Wir alle sind einig darüber, dass Schulen und Kitas eine herausragende Bedeutung für unsere Kinder und für unsere Gesellschaft haben“, betonte Kretschmann, „Deshalb werden wir auch weiterhin große Anstrengungen unternehmen, um den Präsenzschulbetrieb zu ermöglichen und Schulschließungen zu vermeiden. Dabei haben wir noch einmal festgestellt: In allen Ländern gilt auf Schulhöfen und beim Weg in die Klasse eine Maskenpflicht. Eine Verschärfung bei steigenden Infektionszahlen behalten wir uns. Darüber waren alle Länder einig.“

Beim Thema Veranstaltungen setzen Bund und Länder zunächst weiter auf Eigenverantwortung. „Wir werden das Infektionsgeschehen in Zusammenhang mit privaten Feiern sehr genau im Auge behalten und reagieren, falls es notwendig werden sollte“, so Kretschmann.

Zunächst keine neuen Einschränkungen bei privaten Feiern

Er appellierte an die Bürgerinnen und Bürger weiter die Kontakte möglichst zu reduzieren auf einen festen Kreis von Menschen zu beschränken. Treffen sollten vorzüglich im Freien stattfinden. Man solle weiter Abstand halten, und dort wo diese nicht möglich ist eine Alltagsmaske tragen.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht auf mindestens 50 Euro anzuheben. In Baden-Württemberg bleibt das Bußgeld bei Verstößen im öffentlichen Nahverkehr bei 100 Euro.

Quelle:

/red mit dpa/lsw
Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Eine Sänger singt in einem Versuchsaufbau, bei dem Reichweiten der Aerosole gemessen werden.
  • Corona-Forschung

Expertenkreis Aerosole legt Stellungnahme vor

Symbolbild: Künstliche Intelligenz – Ein humanoider Roboter (Bild: © Friso Gentsch/dpa)
  • Künstliche Intelligenz

Wettbewerb zur Standortauswahl für Innovationspark KI gestartet

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff. (Foto: © dpa)
  • Technologie

Standort für Wasserstoffzentrum

Ein Länderschild «Deutschland-Schweiz» ist an der deutsch-schweizerischen Grenze zu sehen. (Bild: Patrick Seeger / dpa)
  • Regierungsaustausch

Kretschmann spricht mit Schweizer Bundesrat Parmelin

Ein Mitarbeiter des Fraunhofer Instituts Stuttgart hält eine Platte mit Gewebekulturen in seinen Händen. (Bild: Michele Danze / dpa)
  • Gesundheit

Konferenz zur europäischen Gesundheitswirtschaft in der Covid-19-Krise

Schülerinnen und Schüler in Leutenbach nehmen im Klassenzimmer einer neunten Klasse am Unterricht mit Hilfe von Laptops und Tablets teil.
  • Schule

Weg frei für IT-Personal an Schulen

Probelauf in Ulm für ein Impfzentrum: An einer Frau wird eine Impfung simuliert.
  • Coronavirus

Standorte für Kreisimpfzentren stehen fest

Ein fünfjähriger Junge sitzt allein auf einer Schaukel auf einem Abenteuerspielplatz. (Bild: © dpa)
  • Armutsbekämpfung

Land fördert Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut

  • Podcast zum Bundesrat

#8 DRUCK SACHE – „Grund & Werte“

Eine Rollstuhlfahrerin fährt in einer Wohnanlage zu ihrer Wohnung. (Foto: © dpa)
  • Menschen mit Behinderungen

Land fördert innovative Inklusionsprojekte

Ein Bio-Bauer bringt mit seinem Traktor und einem Tankwagen als Anhänger, die angefallende Jauche auf einer Wiese aus. (Bild: dpa)
  • Landwirtschaft

Green Deal unterstützen und bäuerliche Familienbetriebe stärken

Symbolbild: Künstliche Intelligenz – Ein humanoider Roboter (Bild: © Friso Gentsch/dpa)
  • Künstliche Intelligenz

Schnelle Umsetzung des Innovationsparks KI

Mohnblüten stehen auf einer Wiese vor einem Rohbau, an dem Handwerker bauen. (Foto: dpa)
  • Bauen

200.000 Euro für kommunale Gestaltungsbeiräte

Wann muss ich in Quarantäne oder Isolation?  Die Corona-Verordnung Absonderung tritt am 28. November 2020 in Kraft. Sie trifft Regelungen  zur Quarantäne und Isolierung im Krankheitsfall. Die Quarantänepflicht für Einreisende aus Risiko- gebieten besteht weiterhin.   Was bedeutet Quarantäne? In Quarantäne begebe ich mich, wenn ich direkten Kontakt zu einer an Corona erkrankten Person hatte. Die Quarantäne endet nach frühestens 10 Tagen*  *ab 1. Dezember 2020  Was bedeutet Isolation? In Isolation begebe ich mich, wenn ich selbst typische Corona-Symptome habe und eine Erkrankung  vermutet wird. Die Isolation endet nach frühestens 10 Tagen.  Ich fühle mich krank. Empfehlung: Wenn Sie typische Corona-Symptome haben, begeben Sie sich sofort in Isolation. Gehören Sie zu einer Risikogruppe oder haben zunehmende Beschwerden wenden Sie  sich telefonisch an den Hausarzt oder unter 116 117 an den kassenärztlichen Notdienst.  Ich habe Symptome und bei mir wurde ein PCR-Test durchgeführt.  Pflicht: Begeben Sie sich sofort in Isolation und warten Sie dort das Testergebnis ab.  Wie lange muss ich in Insolation? Die Isolation endet, sobald ein negativer PCR-Test vorliegt.
  • Corona-Verordnung

Corona-Verordnung Absonderung wird angepasst

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Visualisierung des Neubaus der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Hochschule Aalen
  • Hochbau

Neubau für die Wirtschaftswissenschaften der Hochschule Aalen

Ein Mund- und Nasenschutz hängt am ersten Schultag des neuen Schuljahres in einer Grundschule in Hemmingen an einem Haken. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Schule

Regelungen für den Schulbetrieb vor den Weihnachtstagen

Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Aus- und Weiterbildung

Land fördert innovative Weiterbildungsprojekte

Auszubildende in einer Berufsschule (Foto: © dpa)
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktzahlen im November

Schreiner bei der Arbeit
  • Handwerk

Meistergründungsprämie in Baden-Württemberg startet

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Corona-Pandemie

Wochenendbilanz der Corona-Kontrollen

Eine Frau sitzt in ihrem Arbeitszimmer zu Hause und arbeitet am Computer. (Foto: © dpa)
  • Digitalisierung

„familyNET 4.0“-Preisträger ausgezeichnet

Studenten nehmen in einer Mensa ihr Mittagessen ein (Foto: © dpa).
  • Ernährung

Ernährungsprojekte an Kliniken und Hochschulen ausgezeichnet

Schülerinnen und Schüler in Leutenbach nehmen im Klassenzimmer einer neunten Klasse am Unterricht mit Hilfe von Laptops und Tablets teil.
  • Schule

Digitalisierungsprojekt der Realschule startet