Grenzkontrollen

Zwei Grenzübergänge zu Frankreich öffnen wieder

Polizist der Polizei Baden-Württemberg kontrolliert den Verkehr.

Innenminister Thomas Strobl hat mit dem Bundesinnenministerium das weitere Vorgehen an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und Frankreich erarbeitet. In der kommenden Woche sollen zunächst zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge wieder geöffnet werden: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim.

„Die verstärkten Grenzkontrollen waren und sind absolut richtig, um die Ausbreitung der Corona-Infektionen zu bremsen. Sie haben effektiv geholfen und beigetragen, Menschenleben zu retten. Die Intensivierung des Grenzschutzes war und ist Teil der seitherigen Erfolgsgeschichte bei der Bekämpfung der Virus-Ausbreitung“, erklärt Innenminister Thomas Strobl: „Ich bin Bundesinnenminister Horst Seehofer auch heute noch dankbar, dass wir in der durch die Nachbarschaft zum Hochrisikogebiet in Frankreich entstandenen prekären Situation insbesondere in der Freiburger Gegend Breisgau-Hochschwarzwald den Grenzschutz innerhalb kürzester Zeit wirksam hochgefahren haben.“ Jetzt müsse planvoll abgestimmt werden, wie in der eng verwobenen Grenzregion wieder Schritt für Schritt die Grenzen geöffnet werden können. „So haben wir es versprochen, und exakt so machen wir es jetzt“, betonte Innenminister Thomas Strobl, der die konkreten Grenzöffnungen persönlich mit Staatssekretär Hans-Georg Engelke vom Bundesinnenministerium verhandelt hat.

Schritt für Schritt vorsichtige Grenzöffnung 

Dazu sagt Innenminister Thomas Strobl: „Wenn sich die Lage in Baden-Württemberg und dem Elsass angleicht, was das Infektionsgeschehen und das öffentliche Leben angeht, können die Grenzkontrollen weiter zurückgefahren werden. Jetzt können auch sukzessive geschlossene Grenzübergänge geöffnet werden. Unter anderem habe ich auf Initiative der Landtagsabgeordneten Tobias Wald und Dr. Alexander Becker mit der mittelbadischen Wirtschaft gesprochen, zudem habe ich mich mit den Regierungspräsidentinnen Bärbel Schäfer und Sylvia Felder ausgetauscht. Ich habe auch immer gesagt, wir machen es mit unseren französischen Freunden gemeinsam. Deshalb habe ich intensive Gespräche mit unseren französischen Freunden geführt, etwa dem französischen Präsidenten von Grand Est, Jean Rottner, und mit der Präsidentin des Département Haut-Rhin, Brigitte Klinkert.“

Auch der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Frankreich, Nikolaus Meyer-Landrut, brachte sich in die Gespräche von Innenminister Strobl mit den französischen Partnern ein. „Meine Verhandlungen mit dem Bundesinnenministerium, mit Minister Horst Seehofer und Staatssekretär Hans-Georg Engelke, haben nun dazu geführt, dass Anfang der kommenden Woche zunächst die Grenzübergänge Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim wieder öffnen. Das war auch ein Wunsch der Wirtschaft in der deutsch-französischen Grenzregion, den ich durchaus in vielen Gesprächen vernommen habe. Wir haben ja bereits für die Warentransporte und mit dem in Baden-Württemberg erfundenen Passierschein für Berufspendler der Wirtschaft geholfen. Über weitere Schritte bleiben wir mit unseren französischen Freunden und mit dem Bund im Gespräch.“

Erleichterter Grenzübertritt für Berufspendler

Gegenüber Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Innenminister Thomas Strobl am Donnerstag auch über Klagen berichtet, dass Fahrzeuge von Berufspendlern mit Passierschein sehr intensiv durch die Bundespolizei kontrolliert werden. „Das war nicht im Sinne des Erfinders“, so Thomas Strobl: „Und wir haben es auch anders vereinbart.“ Bundesinnenminister Horst Seehofer gab sofort Weisung, die Grenzkontrollen wie vereinbart durchzuführen und insbesondere Berufspendler mit Passierschein auch entsprechend passieren zu lassen.

Ein Mann wird geimpft. (Foto: dpa)
  • Coronaimpfung

Termine für die Zweitimpfung im Land garantiert

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Der neue Polizeihubschrauber beim Start
  • Polizei

Jahresbilanz 2020 der Polizeihubschrauberstaffel

Tänzer tanzen im Badischen Staatstheater (Foto: dpa)
  • Kultur

Staatstheater verlängern Aussetzung des Spielbetriebs

Das Ufer der Donau bei Ulm
  • Zusammenarbeit

Land fördert Projekte im Donauraum

Logo der Heimattage 2021 in Radolfzell
  • Heimattage

Programm der Heimattage 2021 vorgestellt

  • Bildung

Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg bleiben geschlossen

Eine keltische Statue aus Stein aus dem 5. Jahrhundert vor Christus ist in der großen Landesausstellung „Die Welt der Kelten“ in Stuttgart ausgestellt (Bild: © dpa).
  • Kunst und Kultur

Bundesförderung für national bedeutende Kultureinrichtungen

Eine Reisende wird im Corona-Testzentrum am Flughafen Stuttgart getestet.
  • Coronavirus

Freiwillige Tests für Personal in Schulen und Kitas

v.l.n.r.: Philipp Weimann, Boris Wieczorek, Diensthundelehrwart Roman Schnetz, Justizminister Guido Wolf, Michael Geist und Florian Weiner
  • Justiz

Neue Spürhunde für den Justizvollzug

Baden-Württemberg, Stuttgart: Ein Künstlerin betrachtet in der «Container-City» des Kunstvereins Wagenhalle e.V. einen Plan. (Bild: Marijan Murat/dpa)
  • Ländlicher Raum

Kunst- und Kulturprojekte im Ländlichen Raum fördern

Eine Laborantin sortiert Proben. (Bild:© Christophe Gateau/dpa)
  • Coronavirus

Diagnostik der Virusmutanten

Mit dem einmaligen Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ wird in der Region Stuttgart in Zukunft ein ganzer Schienenknoten über alle Zuggattungen hinweg digital gesteuert. (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • Bahnverkehr

Nächster Meilenstein für den „Digitalen Knoten Stuttgart“

Dunkle Wolken ziehen beim 174. Cannstatter Volksfest hinter einem Riesenrad vorbei. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Coronahilfe

„Tilgungszuschuss Corona“ wird ausgeweitet

Ein Mann betrachtet auf einem Computermonitor die Elektronenmikroskopaufnahme eines MERS-Coronavirus, einem engen Verwandten des neuartigen Coronavirus. (Bild: Arne Dedert/dpa)
  • Coronavirus

Erster Nachweis der mutierten Südafrika-Variante

Eine Patientin wird in einem Krankenhaus in Stuttgart in einem Computertomographen (CT) untersucht (Bild: © dpa)
  • Gesundheit

100 Millionen Euro für den Gesundheitsstandort

Zwei Polizeibeamte bei einer Streife.
  • Polizei

Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende

Eine junge Frau bei einer Übung der freiwilligen Feuerwehr.
  • Zusammenhalt

Gewinner des Wettbewerbs „Stärkung des Ehrenamts“ stehen fest

Atommüll-Fässer (Foto: dpa)
  • Endlagersuche

Infoveranstaltungen zur Standortsuche für ein atomares Endlager

Ein Polizist geht an einem Warndreieck mit der Aufschrift „Unfall“ vorbei. (Foto: © dpa)
  • Verkehr

Weniger Stau dank digitaler Unfallaufnahme

Kommunale Wärmeplanung in einem Stadtplan
  • Klimaschutz

Land unterstützt kommunale Wärmeplanung

Ein Richter kommt in einen Sitzungssaal des Landgerichts Mannheim. (Foto: © dpa)
  • Justiz

Justiz setzt reduzierten Dienstbetrieb fort

Ein Mann zeigt Abstrich für das Testverfahren auf das Virus SARS-CoV-2.
  • Reiseverkehr

Umsetzung der Zwei-Test-Strategie in Baden-Württemberg

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Steril verpackte Einmal-Spritzen mit dem Impfstoff
  • Corona-Impfung

Impfsituation wird sich in den kommenden Wochen zunehmend entspannen