„Mit der Breitband-Offensive 4.0 gibt die Landesregierung dem Ausbau des schnellen Internets in Baden-Württemberg einen zusätzlichen Schub. Dabei haben wir die Mittel auf rund 250 Millionen Euro versechsfacht, mehr Fördermöglichkeiten geschaffen und ein neues Breitband-Kompetenzzentrum eingerichtet. Das kommt an: Immer mehr Kommunen und Landkreise nutzen die neuen Fördermöglichkeiten der am 1. August von der grün-roten Landesregierung gestarteten Breitband-Offensive 4.0 und machen sich auf den Weg in die digitale Zukunft. Ich freue mich, dass das schnelle Internet jetzt auch im Landkreis Lörrach in die Fläche kommt“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, anlässlich der Bewilligung von 477.630 Euro für die Planung eines Backbone-Netzes und von Gemeinde-Netzen im Landkreis Lörrach.
Bei der Förderung steige das Land bereits bei der Planung der Netze ein. „Die ersten Schritte für den Ausbau des schnellen Internets sind, wie es der Zweckverband Lörrach mit Unterstützung des Landes nun tut, die Planung eines Backbone-Netzes und die Planung von Gemeinde-Netzen. Diese sind über Übergabepunkte an das Backbone-Netz angebunden. Die Gemeinde-Netze dienen der flächendeckenden Erschließung der Haushalte in den einzelnen Gemeinden. Dabei achten wir darauf, dass auch die benachbarten Kreise sinnvoll und wirtschaftlich an das Backbone-Netz angeschlossen werden können. Umso mehr freut es mich, dass wir diese Bewilligung bereits wenige Wochen nach der Gründung des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach aussprechen können“, so der Minister.
Um Flickenteppiche zu vermeiden, gebe das Land noch einen weiteren finanziellen Anreiz: „Wir belohnen die interkommunale Zusammenarbeit mit einem zusätzlichen Aufschlag auf die Regelfördersätze. Die gemeindeübergreifende Kooperation beim Breitbandausbau spart Zeit, Geld und Personalressourcen, wenn es an die Ausschreibungen, Planungen sowie den Bau und Betrieb der Netze geht. Der Landkreis Lörrach macht es vor und kassiert so eine 90-prozentige Landesförderung für seine Planung“, sagte Bonde.
Dass Baden-Württemberg bei der Förderung des schnellen Internets auf dem richtigen Weg sei, zeigten auch die Zahlen des TÜV Rheinland zu den Breitbandverfügbarkeiten im Land: „Mitte 2015 hatten über 71 Prozent der Haushalte im Land einen Anschluss zum Höchstgeschwindigkeitsinternet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Im Vergleich zum Vorjahr können damit 100.000 zusätzliche Haushalte schnelles Internet nutzen“, betonte Bonde abschließend.
Schnelleres Internet in Lörrach
Im Rahmen der Breitband-Offensive 4.0 fördert das Land in Lörrach die Planung eines landkreisweiten Backbone-Netzes und die Planung von Gemeinde-Netzen. Da es sich um ein interkommunales Projekt handelt, beträgt der Fördersatz 90 Prozent. Daher erhält der Zweckverband Lörrach für die Planung, als einem ersten Schritt zu einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet, eine Fördersumme von 477.630 Euro vom Land.
Die Breitband-Offensive 4.0
Die Breitband-Offensive 4.0 startet die nächste Stufe im Breitbandausbau. Die neue Förderrichtlinie wurde im Juli 2015 von der Europäischen Union genehmigt. Mit den beiden Sonderlinien „Schulen an die Glasfaser“ und „Gewerbe an die Glasfaser“ unterstützt das Land die Kommunen mit bis zu 90 Prozent Förderung. Die guten Erfahrungen bei der Interkommunalen Zusammenarbeit, das gezielte und effiziente Miteinander und die dabei erzielten Synergien honoriert das Land ebenfalls bereits ab der Planung mit einem bis zu 90 Prozent hohem Fördersatz.
Die Breitband-Offensive 4.0 auf einen Blick:
- Erhöhte Mittelausstattung: Das Land hat im Doppelhaushalt 2015 / 2016 die Mittel für den Breitbandausbau verdreifacht. Außerdem setzt es gezielt zusätzliche Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes und der Digitalen Dividende für den Breitbandausbau ein. Bis 2018 stehen somit insgesamt fast 250 Millionen Euro in Baden-Württemberg zur Verfügung.
- Neue Förderrichtlinie
- Höhere Förderpauschalen: Im investiven Bereich wurden die Förder-sätze von bisher 50 auf durchschnittlich 70 Prozent erhöht.
- Erhöhter Zuschuss für Planungen: Die Planungen von glasfaserbasierten kommunalen Netze erhalten ab sofort ebenfalls einen Zuschuss von 70 Prozent.
- Interkommunale Zusammenarbeit: Das Land honoriert den überörtlichen Ansatz mit einer Förderung von bis zu 90 Prozent. Ab sofort dürfen nicht nur die einzelnen Kommunen, sondern auch die Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau stellen und Netze bauen.
- Schulen an die Glasfaser anschließen: Den Anschluss von Schulen an die Glasfaser fördert das Land mit bis zu 90 Prozent - unabhängig von der Raumkategorie nach dem Landesentwicklungsplan. Für das Tüftlerland Baden-Württemberg sind schlaue Köpfe die wichtigsten Ressourcen.
- Gewerbegebiete an die Glasfaser anschließen: Die Anbindung der Gewerbegebiete an das Glasfasernetz ist mit bis zu 90 Prozent förderfähig - abhängig von der Raumkategorie. Die symmetrischen Datenraten stärkt die Wirtschaftskraft Baden-Württembergs, mit seinen vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen im Ländlichen Raum.
- Entbürokratisierung: Als Mindest-Standard legt die neue Förderrichtlinie für Gewerbegebiete eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und für Privathaushalte eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde fest. Die aufwändige Bedarfsanalyse kann entfallen.
- Neue Fördermöglichkeiten: Dazu zählen beispielsweise die Pacht von Leitungen oder die Mitnutzung von vorhandener Infrastruktur wie zum Beispiel Bahntrassen, in die dann eigene Glasfaser-Leitungen gelegt werden.
- Neue Verwaltungsstruktur mit Kompetenzzentrum Breitbandausbau: Die Landesregierung etabliert das Kompetenzzentrum Breitbandausbau beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung. Mit zusätzlichem Personal gelingt es, die Kommunen und Landkreise noch besser zu beraten und Anträge schneller abzuwickeln. Am 1. Oktober 2015 ging das Kompetenzzentrum an den Start.
Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken, gab es 2014 nur noch etwa 200 weiße Flecken der Unterversorgung. Nach aktuellen Angaben des TÜV Rheinland hat über 99 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Über 71 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen.
Die aktuellen Breitbandverfügbarkeiten (PDF)
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Breitbandausbau
Clearingstelle Neue Medien im Ländlichen Raum
Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung: Breitbandausbau
