Mit dem kommunalen Sanierungsfonds unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Sanierung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur erheblich. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich im Jahr 2019 auf rund 177 Millionen Euro, der Zuschuss beträgt rund 60 Millionen Euro.
Viele Brücken in kommunaler Baulast befinden sich in einem maroden Zustand und bedürfen dringend einer Instandsetzung. Das Land unterstützt die Landkreise und Kommunen bei der Sanierung. Insgesamt stehen rund 119,1 Millionen Euro zur Verfügung, wovon rund die Hälfte im Jahr 2019 den Landkreisen und Gemeinden zur Unterstützung zukommt.
Der Ersatzneubau der Hanns-Martin-Schleyer-Brücke in Esslingen-Mettingen ist ein Beispiel solch tatkräftiger Unterstützung des Landes für kommunale Projekte. Wo es sich rechnet, werden die Brücken saniert. Manche, wie die Hanns-Martin-Schleyer-Brücke, müssen aufgrund ihres Zustands abgerissen und neu errichtet werden. Kommunen sind zunehmend nicht in der Lage, die Kosten für diese Aufwendungen alleine zu stemmen. Allein die Gesamtkosten für den Ersatzneubau der Hanns-Martin-Schleyer-Brücke sind auf rund 20 Millionen Euro veranschlagt, der Zuschuss, den das Land gibt, beträgt nach gegenwärtigem Stand 5,1 Millionen Euro.
Förderprogramm ist notwendig und erfolgreich
Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Das Förderprogramm ist notwendig und erfolgreich. Die kommunale Resonanz ist groß. Nach dem im Jahr 2018 bereits 181 Projekte gefördert und damit Gesamtinvestitionen von rund 115 Millionen Euro angestoßen wurden, wird die Zahl der Vorhaben im Jahr 2019 nochmals deutlich übertroffen. Mit dem kommunalen Sanierungsfonds unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Sanierung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur erheblich. Damit wollen wir zusammen mit den Städten und Gemeinden langfristige Sperrungen vermeiden. Ein derartiges Förderprogramm wurde noch von keiner Landesregierung aufgelegt und ist für Baden-Württemberg daher ein Novum.“
Wilfried Walbrecht, Erster Bürgermeister der Stadt Esslingen: „Die Hanns-Martin-Schleyer-Brücke ist eine von 5 Esslinger Neckarbrücken, die umfangreich instandgesetzt – oder wie in diesem Fall – zeitnah erneuert werden müssen. Die Stadt Esslingen ist und bleibt auf die Unterstützung des Landes angewiesen. Nur dank der umfangreichen Förderung des Landes können wir die Infrastruktur Esslingens zukunftsgerecht gestalten, um den lokalen und regionalen Verkehr abwickeln zu können.“
Die Hanns-Martin-Schleyer-Brücke ist eine wichtige Verbindung für den regionalen Verkehr. 1964 erbaut, ist die Spannstahlbetonbrücke technisch veraltet und der heutigen Verkehrsbelastung nicht mehr gewachsen. Da eine Sanierung aufgrund der Spannungsrisskorrosionsgefahr nicht möglich ist, wird die 200 Meter lange Brücke im direkten Anschluss an die derzeit laufende Ertüchtigung der Vogelsangbrücke im Januar 2021 abgerissen. Ende 2022 soll dann die die neue Brücke für den Verkehr freigegeben werden. Derzeit werden die Gesamtkosten für dieses Projekt mit rund 20 Millionen Euro veranschlagt.
Zahlreiche Anträge der Kommunen, Fördersumme nochmals erhöht
Ähnlich wie die Stadt Esslingen haben viele andere Kommunen das Sanierungsprogramm für sich genutzt und eigene Anträge gestellt. Das zahlt sich nun aus: In Kürze können 262 Anträge für Brückensanierungen von Landkreisen und Gemeinden genehmigt und auf diese Weise bald viele Bauwerke mit finanzieller Unterstützung des Landes ertüchtigt werden.
Verkehrsminister Winfried Hermann: „Ich freue mich, dass es damit gelingt, das Reparaturtempo an kommunalen Brücken zu erhöhen. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich im Jahr 2019 auf rund 177 Millionen Euro, der Zuschuss beträgt rund 60 Millionen Euro. Mit der Erhöhung der Fördersumme senden wir ein klares Signal, dass wir die Kommunen nicht im Stich lassen.“
Das Programm findet vom Jahr 2020 an eine Fortsetzung. Im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist die Förderung der Ertüchtigung kommunaler Brücken dauerhaft verankert worden.
