Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann mit seiner heutigen Entscheidung die besondere Bedeutung der Luftreinhaltung für den Schutz von Leben und Gesundheit hervorgehoben.
„Die Landesregierung verfolgt seit Jahren die Strategie, die Bevölkerung vor Schadstoffen zu schützen. Gesundheitsschutz durch Maßnahmen zur Luftreinhaltung war und ist das Ziel der Landesregierung. Das wird auch dadurch deutlich, dass die Schadstoffwerte in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken sind. Weitere Schritte zur Luftreinhaltung sind notwendig. Dazu gehört vor allem eine rasche, wirksame, nachprüfbare und von der Autoindustrie zu finanzierende Nachrüstung der Dieselfahrzeuge“, teilte Minister Hermann mit.
Bund muss blaue Plakette rasch einführen
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat zugleich deutlich gemacht, dass eine Umweltzone mit Blauer Plakette das wirksamste Mittel für die Luftreinhaltung ist. Dieses Mittel hat bisher der Bundesverkehrsminister den Ländern und Kommunen verweigert.
