Corona-Pandemie

Für ein schnelles und kraftvolles Anfahren der Automobilwirtschaft

Ein Mitarbeiter der Porsche AG montiert im Porsche-Stammwerk in Stuttgart-Zuffenhausen einen Porsche 718 Cayman. (Foto: dpa)

Mit der Forderung einer Innovationsprämie wollen die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen den Automobilunternehmen und Zulieferern schnell helfen und gleichzeitig die ökologische Transformation der Branche vorantreiben.

Die weltweite Corona-Pandemie trifft auch die Automobilwirtschaft hart: Zahlreiche Unternehmen – auch im Bereich der Zulieferer und im Maschinenbau – mussten ihre Produktion drosseln und befinden sich aktuell in Kurzarbeit, viele kleinere Betriebe kämpfen ums Überleben, die Beschäftigten fürchten den Verlust ihrer Arbeitsplätze. Die drei Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, Dr. Markus Söder und Stephan Weil haben sich am Montag, 4. Mai 2020, bei einer Videokonferenz darauf verständigt, dass sie als Ministerpräsidenten der drei wichtigsten Autoländer in Deutschland die Notwendigkeit eines starken Anreizes sehen, damit eine ihrer wichtigsten Branchen – die Automobilwirtschaft – ganz schnell wieder durchstarten kann.

Arbeitsplätze sichern, Wertschöpfung im Land halten, Klimaschutz fördern

„Es geht nun darum, die Unternehmen in den Autoländern zu unterstützen, um Arbeitsplätze zu sichern, Wertschöpfung im Land zu halten, den Klimaschutz zu fördern und damit die Basis des Wohlstands zu sichern“, so Ministerpräsident Kretschmann.

Ministerpräsident Dr. Söder: „Wir brauchen einen nachhaltigen Leitimpuls in dieser Krise. Gerade zu Zeiten einer beginnenden Rezession muss und wird die Politik ein starkes Signal setzen. Die Automobilwirtschaft spielt in Deutschland als wichtige Leitindustrie eine ganz entscheidende Rolle. Mit der Innovationsprämie werden wir beim Klimaschutz ein gewaltiges Stück vorankommen.“

Ministerpräsident Weil: „Mit meinen Kollegen aus Baden-Württemberg und Bayern bin ich mir einig, dass wir dafür sorgen müssen, dass die Automobilwirtschaft schnell und kraftvoll wieder anläuft. Dabei wollen wir auch einen wesentlichen Fokus auf ökologische Aspekte setzen.“

Forderung nach Innovationsprämie und Umstiegsbonus

Konkret fordern die Ministerpräsidenten der drei Autoländer vom Bund die Einführung einer Innovationsprämie von 4.000 Euro für Pkw mit Batterie- und Brennstoffzellenantrieb sowie für Plug-In-Hybride. Die modernsten Verbrenner der Emissionsklassen 6 d temp und 6d sollen mit 3.000 Euro gefördert werden. Wird zugleich ein altes Fahrzeug der Emissionsklasse 4 oder schlechter verschrottet, kommt eine Recycling-Prämie von 1.000 EUR hinzu.

Wer zwei Jahre nach Kauf oder Leasing eines modernen Verbrenner-PKW auf ein rein elektrisches Fahrzeug umsteigen, soll einen Umstiegsbonus in Höhe von 1.000 Euro erhalten.

Die Forderungen der Autoländer seien in erster Linie darauf gerichtet, kurzfristig industriepolitisch wirksame Instrumente einzusetzen, die gleichzeitig die ökologische Transformation der Branche vorantreiben. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die deutsche Automobilwirtschaft auch nach Corona nur dann auf den weltweiten Märkten erfolgreich sein kann, wenn sie emissionsfreie und digital vernetzte Fahrzeuge anbieten kann. Die Klimakrise lässt sich schließlich nicht wegimpfen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach dem Gespräch mit den Ministerpräsidenten. Daher fordern die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen vom Bund die Einführung eines schnellen, ökonomisch und ökologisch wirksamen Kaufanreizes für Neu- und Jahreswagen. Kretschmann, Söder und Weil seien sich einig, dass die Förderung – auch wenn der Fokus klar auf alternativen Antrieben liegen muss – für Pkws mit Verbrennungsmotoren der neuesten Generationen möglich sein solle.

„Bei einer Innovationsprämie ist mir wichtig, dass dabei die am meisten bekommen, die sich ein emissionsfreies Auto kaufen“, sagte Kretschmann. „Auch sollte die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland weiter zügig ausgebaut werden. Hier sollte der Bund ebenfalls mehr tun als bisher und die großen Anstrengungen, die wir in Baden-Württemberg schon unternehmen, stärker flankieren.“

Förderung der Ladeinfrastruktur

Die drei Ministerpräsidenten fordern vom Bund eine 50 Prozent-Förderung für Privatpersonen für die Anschaffung und die Montage von Ladepunkten zu Hause. Dazu Stephan Weil: „Für den Erfolg der Elektromobilität ist der Ausbau der Ladeinfrastruktur von herausragender Bedeutung. Deshalb sollte auch die private Ladeinfrastruktur durch ein neu aufzusetzendes Programm gefördert werden.“

Ökologischer Umbau der KFZ-Steuer

Die Ministerpräsidenten sprechen sich zudem dafür aus, dass die KFZ-Steuer noch in diesem Jahr ökologisch reformiert wird und ab 2021 den CO2-Ausstoß von Fahrzeugen stärker berücksichtigt.

Innovationsprämie für Nutzfahrzeuge

Auch für Nutzfahrzeuge soll es nach Ansicht der Ministerpräsidenten eine zusätzliche Innovationsprämie für emissionsarme Lkw geben und die Infrastruktur für batterie- und wasserstoffbetriebene LKW an den Autobahnen weiter ausgebaut werden.

Ziel: Kurzfristige Stabilisierung und nachhaltige Ausrichtung

„Ziel unserer Maßnahmen sind sowohl eine kurzfristige Stabilisierung als auch ein nachhaltige Ausrichtung der Industrie. Letzteres geht nur mit zügigen Schritten Richtung Klimaneutralität. Dafür ist eines entscheidend: ein europäischer Green Deal. Deshalb meine Aufforderungen an alle, denen die deutsche Automobilindustrie am Herzen liegt: Lasst uns die schnellen Hilfen für die Automobilwirtschaft mit ambitionierten Zielen beim Green Deal auch im Verkehrssektor verbinden. So können wir zwei Krisen gleichzeitig zu bewältigen“, betonte Winfried Kretschmann. Weil ergänzte: „Ich wiederhole mich gerne, wenn ich betone, dass all diese Maßnahmen gut für die Beschäftigung sind, gut für die Wirtschaft und gut für das Klima."

Das Herz der deutschen Automobilwirtschaft schlage in Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen. Die besten Automobile – und zwar weltweit – würden hier erfunden, designt, entwickelt und gebaut. Die Ministerpräsidenten der drei Autoländer bekräftigen daher Ihre Bereitschaft, im Rahmen der konzertierten Aktion Mobilität mit dem Bund zu kooperieren.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Am deutsch-französischen Grenzübergang Kehl fahren Autos nach Deutschland.
  • Coronavirus

Bund beschließt neue Einreiseverordnung

Winfried Kretschmann legt im Landtag seinen Amtseid als Ministerpräsident ab.
  • Landesregierung

Kretschmann als Ministerpräsident wiedergewählt

Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg und Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg halten bei der Präsentation den Koalitionsvertrag der neuen grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg in den Händen.
  • Neue Landesregierung

Jetzt für morgen – Das Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre

Aufkleber in Impfpass weist auf Impfung mit dem Impfstoff Moderna hin.
  • Corona-Impfung

Priorisierung in Arztpraxen ab 17. Mai für alle Impfstoffe aufgehoben

Ein Mitarbeiter testet einen Lackierroboter (Bild: © dpa).
  • Künstliche Intelligenz

Wirtschaftsministerium fördert Verbundprojekt zu lernfähigen KI-Chips mit rund zwei Millionen Euro

  • Podcast zum Bundesrat

#13 DRUCK SACHE – „Von Anstand und Recht“

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Landeswettbewerb

Gewinner des JUNIOR-Landeswettbewerbs stehen fest

Tasten einer beleuchteten Tastatur. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Technologie

Initiative zum Aufbau von deutschen Quantencomputern

Rosalia alpina (Linnaeus, 1758) - Alpenbock, Mn
  • Kunst und Kultur

Bestimmung von Tieren und Pflanzen mit dem Naturportal Südwest

Polizist kontrolliert ein Motorrad (Foto: © dpa)
  • Polizei

Bilanz des Aktionswochenendes Motorrad

Eine Mitarbeiterin des Impfzentrums des Klinikum Stuttgart verabreicht einem Impfling eine Dosis des Impfstoffes Moderna.
  • Corona-Impfung

Gemeinsame Lösung für Impfstoffverteilung an den Impfzentren

Arbeiter verlegen Rohre für ein Wärmenetz. (Foto: © dpa)
  • Wärmesektor

Knapp 200.000 Euro für Ausbau des Nahwärmenetzes in Teningen

Eine Frau trägt eine Alltagsmaske auf einem Bahnsteig (Bild: bwegt)
  • Coronavirus

Infektionsgefahr im Nahverkehr nicht höher als im Individualverkehr

Ein Arbeiter montiert eine Styroporplatte zur Wärmedämmung an eine Fassade. (Symbolbild: © dpa)
  • Vermögen und Hochbau

Weiterer Bauabschnitt des Polizeipräsidiums Einsatz in Bruchsal läuft

Kläranlage in Sigmaringen
  • Abwasserbeseitigung

Land unterstützt Vergrößerung der Kläranlage in Sigmaringen

KIT Campus Nord
  • Radioaktivität

Auffälligkeiten bei Umgebungsmessung des KIT

Kinder spielen und tollen auf einer aus Strohballen gebauten Raupe. (Bild: © dpa)
  • Corona-Pandemie

Öffnungsperspektive für die Kinder- und Jugendarbeit

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Steuern

Bundesrat stimmt Gesetz zur Eindämmung von Share Deals zu

Auf einem Tisch liegen bzw. stehen Spritzen und Ampullen mit dem Covid-19 Impfstoff des schwedisch-britischen Pharmakonzerns AstraZeneca.
  • Impfungen

Priorisierung für AstraZeneca in Arztpraxen ab sofort aufgehoben

Ein Elektroauto steht in Stuttgart an einer öffentlichen Ladesäule (Bild: © dpa).
  • Verbraucherschutz

Land mit Anträgen bei Verbraucherschutzministerkonferenz erfolgreich

Ein Bundesverdienstkreuz. (Bild: © Britta Pedersen / dpa)
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Prof. Dr. Volkert Vorwerk aus Karlsruhe

Alte Schienen am stillgelegten Bahnhof Möglingen
  • Schiene

Land fördert Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken

Aichelberg BA 2 Kanalerneuerung 2020
  • Abwasser

Mehr als 1,5 Millionen Euro für Abwasserprojekt in Bad Wildbad