Die Landesregierung will die Digitalisierung der Schulen weiter voranbringen. Im Rahmen des Nachtragshaushalts werden deshalb zusätzlich 50 Millionen Euro, insbesondere für die Anbindung der Schulen an das Breitbandnetz, bereitstehen.
Im Nachtragshaushalt werden noch einmal 50 Millionen Euro zusätzlich für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung stehen. Darauf hat sich die Haushaltskommission der Landesregierung auf Betreiben des Kultusministeriums geeinigt. Die zusätzlichen Mittel sind dabei unter anderem dafür vorgesehen, die Lehrkräftefortbildung im digitalen Bereich zu verstärken. Damit kommt das Land seinen Verpflichtungen aus dem DigitalPakt nach. Ebenfalls berücksichtigt ist die Kofinanzierung von länderübergreifenden Projekten im Rahmen des Digitalpakts, zu denen das Land einen Eigenanteil von zehn Prozent beisteuern muss.
Der größte Anteil der im Nachtragshaushalt zusätzlich bewilligten Mittel, etwa 45 Millionen Euro, entfällt aber auf ein zusätzliches Förderprogramm zur Anbindung der Schulen an das Breitbandnetz. „Bei dem Anschluss der Schulen an das Breitbandnetz haben wir Nachholbedarf, das wissen wir. Mit diesem zusätzlichen Förderprogramm wollen wir erreichen, dass wenn in der Straße der Schule bereits ein Breitbandkabel verlegt ist, auch ein Schulanschluss erfolgt. Wir wollen also die letzte Meile schließen und mehr Schulen an das schnelle Internet anschließen“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann.
Förderprogramm ergänzt bisherige Mittel
Ziel des Förderprogramms ist nicht, die Verlegung von Breitbandkabeln zu fördern, sondern den Schulanschluss selbst zu fördern. Das hat den Hintergrund, dass für den Breitbandausbau bereits ein Förderprogramm des Innenministeriums in Baden-Württemberg in Höhe von etwa einer Milliarde Euro in dieser Legislaturperiode zur Verfügung steht. Ziel ist ebenfalls nicht, die Ausstattung in den Schulen zu verbessern. Für die Ausstattung der Schulen, zum Beispiel mit Servern oder einer W-LAN-Infrastruktur, stehen die Mittel aus dem DigitalPakt Schule in Höhe von rund 585 Millionen Euro bereit.
„Unser Ziel ist es, die bisherigen Förderprogramme zu ergänzen. Wir wollen eine Verbindung zwischen der ans Breitbandnetz angebundenen Straße und der Schule schaffen, damit das Breitband auch bei den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften ankommt“, erklärt Kultusministerin Eisenmann. Dafür sieht das Förderprogramm des Kultusministeriums einen Zuschuss sowohl für die öffentlichen als auch für die privaten Schulträger vor. Bedingung für die Beantragung der Mittel wird sein, dass bereits ein Anschluss mit einer ausreichenden Bandbreite in der Straße der Schule vorhanden ist und mit den Fördermitteln der Anschluss der Schule an das Breitbandnetz erfolgen kann. Das Kultusministerium wird die weiteren Details zu diesem Förderprogramm zügig ausarbeiten und dazu auch mit den kommunalen Landesverbänden das Gespräch suchen.
Kultusministerium: Informationen rund um den DigitalPakt Schule
