Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar fibernet.rn macht vor, wie erfolgreicher interkommunaler Breitbandausbau funktioniert: Rund 22 Kilometer des Kern-Backbones sind bereits als Glasfaser verlegt und gehen jetzt in den aktiven Netzbetrieb. Damit erreicht das schnelle Internet die ersten Ortsteile und Endkunden.
„Mit der Gründung des Verbands High-Speed-Netz Rhein-Neckar vergangenes Jahr entstand in Baden-Württemberg der bundesweit einwohnerstärkste kommunale Zweckverband zum Glasfaserausbau. Der Zweckverband koordiniert den Ausbau der digitalen Kommunikations-Infrastruktur vorbildlich – davon profitieren alle 54 Städte und Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen. Es freut mich sehr, dass nur rund ein Jahr nach Gründung des Zweckverbands der erste Teil des Kern-Backbones realisiert ist und die ersten Kundinnen und Kunden an das Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen werden können“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, anlässlich der Fibernet-Premiere „Der erste Breitband-Kunde geht ans Netz“ in Schönbrunn (Rhein-Neckar-Kreis).
Bisher habe der Ende November 2014 gegründete Zweckverband die selbst gesteckten Zeitvorgaben perfekt eingehalten. Die Kreiskommunen und der Landkreis haben sich zum Ziel gesetzt, überall dort für eine leistungsstarke und zukunftsfähige Versorgung mit schnellem Internet zu sorgen, wo die Baukosten für die digitale Infrastruktur so hoch sind, dass private Telekommunikationsunternehmen die Erschließung aus wirtschaftlichen Gründen nicht vorantreiben. „Landkreisweite Netze sind wichtig für signifikante Steigerungen im Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsbereich in Baden-Württemberg. Gleichzeitig könnten Synergien und Einsparpotenziale genutzt werden – beispielsweise durch eine gemeinsame Ausschreibung. Dass sich interkommunale Zusammenarbeit sowohl finanziell als auch zeitlich lohnt, stellt der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar eindrücklich unter Beweis“, sagte Bonde.
„Planungen, Ausschreibungen und Verhandlungen laufen parallel. Um Kosten und Zeit zu sparen, wird vor Ort darauf geachtet, zusätzliche Kabelschutzrohre oder bestehende Glasfaserkabel anzumieten – statt selbst zu bauen. Gleichzeitig versucht der Zweckverband Tiefbauarbeiten zu reduzieren, indem beispielsweise die Verlegung der Kabelschutzrohre gemeinsam mit anderen kommunalen Baumaßnahmen erfolgt. Ein solches Vorhaben erfordert große Investitionen. Die Landesregierung unterstützt daher die interkommunale Zusammenarbeit mit höheren Fördersätzen“, so der Minister.
Grün-Rotes Förderprogramm für schnelles Internet ist beispielloser Erfolg
„Die Schwerpunkte unserer Breitband-Offensive 4.0 – nämlich die interkommunale Zusammenarbeit und der direkte Anschluss von Unternehmen an die Glasfaser – sind hier im Rhein-Neckar-Kreis gelebte Praxis; ebenso wie die Mitverlegung oder die Pacht vorhandener Glasfaserkabel. Die 820.000 Euro Fördermittel für den Ausbau der Backbone-Trasse sind hier richtig angelegt“, sagte Bonde. Der unzureichende Versorgungsgrad in dieser Gegend gehöre dank des interkommunalen Ausbaus der Vergangenheit an – mit dem Glasfaser-Backbone könnten nun die ersten Einzelhaushalte ans Netz gehen und schnelles Internet nutzen, weitere würden folgen. „Mit dem kommunalen und interkommunalen Netzausbau sowie dank Open Access schaffen wir Rahmenbedingungen für einen funktionierenden Wettbewerb unter den Telekommunikationsunternehmen, Netzbetreibern und Dienste-Anbietern. Dies nutzt allen – den Kommunen ebenso wie den Verbraucherinnen und Verbrauchern“, so Bonde.
„Die Konditionen der neuen Landesförderrichtlinie sind so gut wie nie. Wer jetzt in den Ausbau des schnellen Internet einsteigt, kann mit der passiven Infrastruktur schnell vorankommen“, sagte der Minister. Bonde betonte abschließend, dass die im Sommer gestartete Breitband-Offensive 4.0 die Kommunen finanziell mit einer erhöhten Mittelausstattung und höheren Fördersätzen, inhaltlich dank einer neuen Förderrichtlinie, neuen Schwerpunkten und Fördermodulen sowie strukturell mit zusätzlichem Personal in einem neuen zentralisierten Kompetenzzentrum Breitbandausbau unterstütze. Dort sind von August an mehr als 160 Förderanträge mit einem Fördervolumen von rund 35,5 Millionen Euro eingegangen.
Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis und allen Kreiskommunen
Als Resultat einer Machbarkeitsstudie gründeten der Landkreis und alle 54 Kreiskommunen den Zweckverbands High-Speed-Netz Rhein-Neckar – kurz fibernet.rn, der als technischer und organisatorischer Dienstleister verantwortlich für die Planung der Breitbandinfrastruktur, für den Bau und die Verpachtung des Netzes sowie für die Fördermittelakquise ist. Die wissenschaftlich fundierte Machbarkeitsstudie fibernet.rnk belegte, dass die Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg Synergien in der Ideenfindung und Planungsphase, bei Ausschreibungen, der späteren Überwachung von Planungs- und Bauleistungen erzielt. Die interkommunale Zusammenarbeit mit größeren Netzinfrastrukturen ist für den aktiven Netzbetrieb ebenfalls von Vorteil.
Nach der Gründung erfolgte die Feinplanung des Backbone-Netzes sowie von Teilen der Zuführungstrassen zu den künftigen Gemeindenetzen. Der aktive Netzbetrieb wurde europaweit ausgeschrieben. Um ein großes und attraktives Netz für den Netzbetrieb ausschreiben zu können, schließen der Landkreis Karlsruhe und der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar eine Kooperationsvereinbarung. Neben der partnerschaftlichen Zusammenarbeit sollen demnach die landkreisweiten Backbone-Netze miteinander verbunden werden.
Im Dezember 2015 liegen nun 22 Kilometer Backbone glasfaserbasiert vor. Die Gebäude in direkter Nähe zur Backbone-Leitung können auf Wunsch mitangeschlossen werden. Allein der Anschluss der Ortsteile an den Backbone-Abschnitt verbessert die Versorgungrate innerorts beträchtlich. Insgesamt ist das Glasfaser-Backbone mit rund 320 Kilometern Trassenlänge geplant. Jede Mitgliedskommune wird daran angeschlossen. Weitere rund 190 Kilometer an Zuführungstrassen werden die hochbit-ratige Versorgung in alle Orts- und Stadtteile im Rhein-Neckar-Kreis bringen.
Für das kommende Jahr sind der innerörtlicher Ausbau der Gemeinden entlang der jetzigen Backbone-Trasse (insgesamt 26,6 Kilometer) sowie der Anschluss kommunaler Einrichtungen und Unternehmen an die Glasfaser geplant.
Ausbau des schnellen Internet in Baden-Württemberg
Breitbandinitiative II / Breitband-Offensive 4.0
Die Landesregierung hat 2012 mit der Breitbandinitiative II den Ausbau von schnellem Internet neu aufgestellt und dabei eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen. Mit der Breitband-Offensive 4.0 startete die nächste Stufe im Ausbau des schnellen Internet in Baden-Württemberg. Die neue Förderrichtlinie wurde im Juli 2015 von der Europäischen Union genehmigt. Mit den beiden Sonderlinien „Schulen an die Glasfaser“ und „Gewerbe an die Glasfaser“ unterstützt das Land die Kommunen mit bis zu 90 Prozent Förderung. Die interkommunale Zusammenarbeit, das gezielte und effiziente Miteinander und die dabei erzielten Synergien honoriert das Land ebenfalls bereits ab der Planung mit einem bis zu 90 Prozent hohen Fördersatz.
Internetzugänge, die auch große Datenmengen schnell übertragen, gehören zu einer modernen Infrastruktur und haben sich zu einem bedeutenden Standortfaktor entwickelt. Grundsätzlich fördert das Land nach dem Betreibermodell mit glasfaserbasierten Netzen in öffentlicher Hand. Bauen dürfen laut EU- und Bundesrecht nur die Kommunen. Dort, wo der Markt versagt, unterstützt das Land die Kommunen beim Ausbau des schnellen Internet. Diese bauen die kommunalen Netze nach ihren Bedürfnissen schrittweise aus. Die Infrastruktur wie Kabelkanäle, Leerrohre und die inaktive Glasfaser ist und bleibt im Eigentum der Kommunen. Der anschließende Netzbetrieb wird von Netzbetriebsgesellschaften übernommen, die sich in transparenten Ausschreibungsverfahren einen Dienste-Anbieter als Partner auswählen.
Die Breitband-Offensive 4.0 auf einen Blick
- Erhöhte Mittelausstattung: Das Land hat im Doppelhaushalt 2015/2016 die Mittel für den Breitbandausbau verdreifacht. Außerdem setzt es gezielt zusätzliche Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes und der Digitalen Dividende für den Breitbandausbau ein. Bis 2018 stehen somit insgesamt fast 250 Millionen Euro in Baden-Württemberg zur Verfügung.
- Höhere Förderpauschalen: Im investiven Bereich wurden die Fördersätze von bisher 50 auf durchschnittlich 70 Prozent erhöht.
- Erhöhter Zuschuss für Planungen: Die Planungen von glasfaserbasierten kommunalen Netze erhalten ab sofort ebenfalls einen Zuschuss von 70 Prozent.
- Interkommunale Zusammenarbeit: Das Land honoriert den überörtlichen Ansatz mit einer Förderung von bis zu 90 Prozent. Ab sofort dürfen nicht nur die einzelnen Kommunen, sondern auch die Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau stellen und Netze bauen.
- Schulen an die Glasfaser anschließen: Den Anschluss von Schulen an die Glasfaser fördert das Land mit bis zu 90 Prozent – unabhängig von der Raumkategorie nach dem Landesentwicklungsplan.
- Gewerbegebiete an die Glasfaser anschließen: Die Anbindung der Gewerbegebiete an das Glasfasernetz ist mit bis zu 90 Prozent förderfähig – abhängig von der Raumkategorie. Die symmetrischen Datenraten stärkt die Wirtschaftskraft Baden-Württembergs, mit vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen im Ländlichen Raum.
- Entbürokratisierung: Als Mindest-Standard legt die neue Förderrichtlinie für Gewerbegebiete eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und für Privathaushalte eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde fest. Die aufwändige Bedarfsanalyse kann entfallen.
- Neue Fördermöglichkeiten: Dazu zählen beispielsweise die Pacht von Leitungen oder die Mitnutzung von vorhandener Infrastruktur wie zum Beispiel Bahntrassen, in die dann eigene Glasfaser-Leitungen gelegt werden.
- Neue Verwaltungsstruktur mit Kompetenzzentrum Breitbandausbau: Die Landesregierung etabliert das Kompetenzzentrum Breitbandausbau beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung. Mit zusätzlichem Personal gelingt es, die Kommunen und Landkreise noch besser zu beraten und Anträge schneller abzuwickeln. Im Oktober soll das Kompetenzzentrum starten. Bis dahin ist das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unmittelbar für die Bearbeitung der Breitbandanträge nach neuer Förderrichtlinie zuständig.
Seit Beginn der Breitband-Offensive 4.0 bis heute sind mehr als 160 Anträge mit einem Zuschussvolumen von rund 35,5 Millionen Euro beim Kompetenzzentrum Breitbandausbau eingegangen.
Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken, gab es 2014 nur noch etwa 200 weiße Flecken der Unterversorgung. Dreiviertel der Landkreise in Baden-Württemberg planen oder bauen wie im Rhein-Neckar-Kreis kommunale Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetze. Nach aktuellen Angaben des TÜV Rheinland hat über 99 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Über 71 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen.
Die aktuellen Breitbandverfügbarkeiten
Clearingstelle Baden-Württemberg
Broschüre „Breitband-Offensive 4.0 – Schnelles Internet für Baden-Württemberg“ (PDF)
