Verschiedene länderübergreifende Lebensmittelskandale der vergangenen Jahre haben organisatorischen Handlungsbedarf aufgezeigt, um in der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung überregional rasch handlungsfähig zu sein. Das Land hat daher das Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit (LKL BW) eingerichtet, um die zuständigen Behörden in ihrer Arbeit durch weitere Expertinnen und Experten zu unterstützen.
„Um den immer komplexeren Anforderungen an die Lebensmittelüberwachung in einer globalisierten Welt besser gerecht zu werden, haben wir das Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit eingerichtet. Es unterstützt als eine Art ‚schnelle Eingreiftruppe‘ die Behörden der Kreise im Krisenfall, bei überregionalen Fragestellungen und bei der Kontrolle von Großbetrieben“, sagte Verbraucherminister Alexander Bonde bei einem Vor-Ort-Termin in einer Großbäckerei in Esslingen, die landkreisübergreifend ausliefert.
Mehrwert durch interdisziplinäre Zusammenarbeit
Die Einrichtung des LKL BW erfolgte zusätzlich zur bisherigen personellen Verstärkung in der Lebensmittelüberwachung – von 2011 bis 2016 gab es Stellen für insgesamt 132 neue Lebensmittelkontrolleure. Das LKL ist seit Oktober 2015 sukzessive im Aufbau und hat Mittel für bis zu 17,5 Stellen zur Verfügung. Ein wichtiger Mehrwert des Landesweiten Kontrollteams Lebensmittelsicherheit liegt in der Verzahnung von Expertenwissen aus unterschiedlichen Disziplinen. „Im LKL arbeiten Expertinnen und Experten aus Disziplinen, die üblicherweise nicht an einer unteren Lebensmittelüberwachungsbehörde tätig sind – beispielsweise Lebensmitteltechnologen, Lebensmittelchemiker und Agraringenieure“, sagte Bonde. Mit diesem speziellen Fachwissen ergänzt und unterstützt das LKL die Arbeit der zuständigen Behörden. In Großbäckereien kann beispielsweise maschinentechnischer Sachverstand neue Erkenntnisse bringen. Auch mögliche Schnittstellen zur Futtermittelkontrolle müssen betrachtet werden, wenn beispielsweise Altbrot als Tierfutter Verwendung findet.
Kontrollteam unterstützt bei überregionalen Fragestellungen
Ein weiterer Vorteil des LKL ist die überregionale Koordination. So gibt es beispielsweise von bestimmten Betriebsarten nur einzelne Betriebe oder gar nur einen Betrieb im Landkreis. Eine überregionale Herangehensweise kann helfen, Quervergleiche anzustellen, gegebenenfalls gemeinsame Standards zu formulieren, Prozesse besser zu verstehen und somit zur Vereinheitlichung des Überwachungshandelns vor allem bei großen Lebensmittelbetrieben beizutragen. „Der Schwerpunkt der Tätigkeit des LKL liegt in der Unterstützung bei der Kontrolle großer, überregional tätiger Lebensmittel- und Futtermittelbetriebe. Das entlastet die zuständigen Behörden der Kreise“, so der Verbraucherminister abschließend.
Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit
Von ursprünglich 350 Beamten des Wirtschaftskontrolldienstes waren 2005 im Zuge der damaligen Verwaltungsreform lediglich 222 Stellen für Lebensmittelkontrolleure an die Stadt- und Landkreise übergegangen. Durch kontinuierliche Verbesserungen der personellen Ausstattung stellt das Land ab 2016 dauerhaft Mittel für insgesamt 376 Lebensmittelkontrolleure in den Kreisen bereit.
Neben der Stärkung des Verbraucherschutzes im Bereich der Lebensmittelüberwachung in der Fläche hat die Landesregierung beschlossen, mit einer interdisziplinären, überregional tätigen Kontrolleinheit die Qualität der Überwachung weiter zu stärken. Das am Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) in Stuttgart angesiedelte Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit (LKL BW) arbeitet ausschließlich gemeinsam mit den für die Kontrollen zuständigen Behörden der Kreise und der Regierungspräsidien und unterstützt diese. Für das LKL BW sind Mittel für bis zu 17,5 Stellen vorgesehen.
Das LKL BW hat drei Hauptaufgabengebiete:
- Die Unterstützung bei der Bewältigung von Krisen im Sinne einer „schnellen Eingreiftruppe“,
- die Vernetzung der Kontrolltätigkeit, vornehmlich an den Schnittstellen zwischen Rechtsbereichen (Lebensmittel-Futtermittel, Lebensmittel-Tierische Nebenprodukte-Futtermittel, Tierschutz/Tiergesundheit-Lebensmittel), zur Bekämpfung von Betrugsfällen und
- die Unterstützung bei der Durchführung besonderer Kontrollen – zum Beispiel bei schwerwiegenden Vorkommnissen im Zusammenhang mit Lebensmitteln, bei Erkrankungsfällen, beim Auftreten von Umweltkontaminationen mit Einfluss auf die Qualität bzw. Sicherheit von Lebensmitteln oder Futtermitteln – sowie vertiefte Überprüfungen großer, überregional tätiger Betriebe.
Das LKL BW wurde vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz bereits mit zwei Einstiegsprojekten beauftragt – „Überprüfung von Großbäckereien“ und „Prüfung von Lebensmitteln mit regionaler Herkunft aus Baden-Württemberg“.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Verbraucherschutz
