Corona

Angepasste Corona-Verordnung tritt am 1. Oktober 2022 in Kraft

Eine Frau mit einer medizinischen Maske steigt in einen Nahverkehrszug ein.

Nachdem auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt hat, soll es in Baden-Württemberg ab 1. Oktober 2022 eine neue Corona-Verordnung geben. An den bisherigen Regeln soll sich jedoch zunächst nichts ändern. Das Land behält aber die Infektionslage weiter genau im Blick.

Am Freitag, 16. September 2022 hat das geänderte Infektionsschutzgesetz (IfSG) der Bundesregierung den Bundesrat passiert. Auf dieser Basis erarbeitet das Land nun eine an dieses Gesetz angepasste neue Corona-Verordnung. Diese soll am 1. Oktober 2022 in Baden-Württemberg in Kraft treten. Es ist vorgesehen, dass die derzeit in Baden-Württemberg geltenden Regelungen beibehalten und lediglich an das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes angepasst werden.

Erst wenn sich die Infektionslage im Herbst und Winter erheblich zu verschlechtern droht, sind gegebenenfalls weitere, im Infektionsschutzgesetz vorgesehene Maßnahmen erforderlich. Für die Menschen im Land ändert sich deshalb wenig. Der Ministerrat wird nach derzeitigem Stand am 27. September 2022 über die neue Corona-Verordnung des Landes entscheiden.

Bessere Ausgangslage als in den vorangegangenen Jahren

„Wir rechnen damit, dass die Infektionszahlen im Herbst und Winter wieder ansteigen“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Freitag, 16. September 2022 am Rande der Bundesratssitzung in Berlin. „Gleichzeitig ist die Ausgangslage aber deutlich besser als in den vergangenen Jahren. Die Impfungen verhindern zuverlässig einen schweren Krankheitsverlauf oder gar, dass Menschen sterben.“

Im Zeitraum vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 sollen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes Basisschutzmaßnahmen in infektiologisch kritischen Bereichen in ganz Deutschland gelten: etwa die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Personenfernverkehr oder eine bundesweite Masken- und Testnachweispflicht für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.

Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr bleibt

Für Patientinnen und Patienten in Arztpraxen soll ebenfalls eine FFP2-Maskenpflicht gelten. Ergänzend dazu wird durch Regelungen in den Corona-Verordnungen der Bundesländer die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr  (ÖPNV), also die Pflicht eine OP-Maske in Bussen und Bahnen zu tragen, beibehalten. Darauf hatten sich die Gesundheitsministerinnen und -minister kürzlich verständigt.

„Wie beobachten die Infektionslage weiterhin sehr genau. Die derzeitige Situation erfordert es nicht, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Das ist für uns weiterhin zentral. Der überwiegende Teil der Menschen in Baden-Württemberg hat sich in den vergangenen Jahren sehr solidarisch gezeigt und verantwortungsvoll gehandelt. Deshalb werden wir auch die Corona-Situation in diesem Herbst und Winter gemeinsam meistern“, so Minister Lucha abschließend.

Voraussichtlicher Zeitplan für die Corona-Verordnung

  • 16. September 2022: Verkündung der 3. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung im Gesetzblatt auf Grundlage des bisherigen Infektionsschutzgesetzes.
    • Tritt am 19. September 2022 in Kraft
    • Verlängerung der Verordnung bis zum 23. September 2022
  • 22. September 2022: Not-Verkündung der 4. Änderungsverordnung zur 13. Corona-Verordnung auf Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes (Übergangsfrist)
    • Tritt am 23. September 2022 in Kraft
    • Anpassung an das neue Infektionsschutzgesetz
    • Verlängerung der Verordnung bis zum 30. September 2022
  • 27. September 2022: Kabinett beschließt voraussichtlich die 14. Corona-Verordnung des Landes
  • 30. September 2022: Verkündung der 14. Corona-Verordnung des Landes im Gesetzblatt
  • 1. Oktober 2022: Inkrafttreten der 14. Corona-Verordnung des Landes.

Impfkampagne #dranbleibenBW

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Eine Hand wirft Geld in einen Spielautomaten in einer Spielhalle.
  • Prävention

Bundesweiter Aktionstag gegen Glücksspielsucht

Erwin Moser (Mitte) mit Ehefrau Anette Moser (rechts von Erwin Moser); Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges (links von Erwin Moser); Staatssekretärin Sanda Boser (rechts von Anette Moser), Bürgermeister Wolfgang Hermann (ganz rechts im Bild); weitere Personen: Burgwache, Trachtenträger und Burgfrauen.
  • Auszeichnung

Staufermedaille für Erwin Moser

Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. (Bild: dpa)
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Michael Lindner

Mitarbeiterinnen des Malteser Hilfsdienstes stehen mit Lebensmitteln vor einer Haustür.
  • Engagement

Ehrenamts-Tour durch Baden-Württemberg

Die 140. Bauministerkonferenz fand am 22. und 23. September 2022 in Stuttgart statt.
  • Bauen und Wohnen

Ergebnisse der 140. Bauministerkonferenz

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Ein Mädchen beim Klavierunterricht
  • Kultur

Neue musikalische Dauerkooperationen zwischen Schulen und Vereinen

Kreisdiagramm mit drei Feldern Verbundenheit, soziale Beziehungen und Gemeinwohlorientierung
  • Zusammenhalt

Gesellschaftlicher Zusammenhalt hat unter Corona-Pandemie gelitten

Tabletten liegen auf einem Tisch.
  • Medizin

Pharmazeutische und Veterinär­medizinische Arbeitstagung

Eine Frau zieht eine Dosis des Impfstoffes von Biontech/Pfizer für eine Corona-Impfung auf.
  • Corona-Impfung

Einrichtungen bei Umsetzung der Impfpflicht entlasten

Übergabe der Genehmigung zum Führen einer Zusatzbezeichnung an 19 Städte und Gemeinden
  • Kommunen

Zusatzbezeichnungen für Städte und Gemeinden

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)
  • Ukraine-Krieg

Gut ein Drittel der ukrainischen Geflüchteten noch minderjährig

Ein Rettungsassistent impft im Impfzentrum des Maschinenbauers Liebherr einen Mann gegen Covid-19.
  • Corona-Impfung

Impfterminportal für Baden-Württemberg

Gruppenbild der Spitzenfrauen BW vor dem Neuen Schloss
  • Gleichstellung

„Spitzenfrauen BW“ startet in eine neue Runde

Nadelbäume ragen bei Seebach am Ruhestein in den Himmel. (Bild: picture alliance/Uli Deck/dpa)
  • Forst

Baden-Württembergische Waldtage

Ärzte an OP-Tisch
  • Gesundheit

Länder fordern Inflationsausgleich für Krankenhäuser

Häuser in Stuttgart werden von der Morgensonne beschienen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Wohnen

Weitere 435.000 Euro für Wohnen im Kulturdenkmal

Eine Sozialarbeiterin misst die Blutdruckwerte eines Probanden und übermittelt diese drahtlos per Smartphone an einen Arzt.
  • Gesundheit

Land fordert Verbesserung der Medizinprodukteverordnung

Unterkunft für Flüchtende
  • Ukraine-Krieg

Förderprogramm zur Schaffung von Wohnraum für Geflüchtete startet

Eine Lehrerin mit einem Tablet in der Hand steht vor einer digitalen Tafel.
  • Bildung

Herausforderungen im kommenden Schuljahr

Eine Person wird geimpft.
  • Corona-Impfung

Impfterminportal startet am 19. September 2022

Ein Arzt einer Frauenklinik führt eine pränatale Ultraschall-Untersuchung an einer in der 18. Woche schwangeren Frau durch. (Bild: © picture alliance/Daniel Karmann/dpa)
  • Familie

Alkoholpräventionsprogramme in Schwangerschaft ausgebaut

Kinder sind auf einer Straße mit dem Fahrrad unterwegs zur Schule. (Foto: © dpa)
  • Polizei

Start der Aktion „Sicherer Schulweg“