Coronavirus

Änderungen an bestehenden Verordnungen und neue Verordnung für Saisonarbeit

Winzermeister Martin Behringer trägt zwei Eimer mit reifen Trauben zu einem Bottich (nicht abgebildet) für den Transport in Müllheim. (Bild: picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)

Die Landesregierung hat weitere Änderungen an bestehenden Corona-Verordnungen beschlossen. Am 11. September 2020 tritt zudem eine neue Verordnung zur Saisonarbeit in Kraft.

Nachstehend finden Sie die wichtigsten Änderungen im Überblick.

Corona-Verordnung Saisonarbeit Landwirtschaft

Vor dem Hintergrund von COVID-19-Ausbrüchen bei Erntehelfern gibt es nun auch eine spezielle Verordnung für Saisonarbeit in der Landwirtschaft. Diese orientiert sich an der bestehenden Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und sieht unter anderem folgende Regelungen vor:

  • Grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Betriebsstätte (Paragraf 3 Absatz 1)
  • Testung der Erntehelfer vor der erstmaligen Tätigkeitsaufnahme (Paragraf 4 Absatz 2 Satz 1) und wenn diese bis 14 Tage vor Inkrafttreten der Testpflicht stattfand (Paragraf 4 Absatz 2 Satz 2)
  • Empfehlung einer nochmaligen Testung sieben Tage nach der ersten Testung
  • Erhebung und Speicherung von Daten, insbesondere der Arbeitszeiten, Einsatzorte, Arbeitsgruppen (Paragraf 6 Absatz 1)
  • Umfassende Informationspflicht des Betreibers, insbesondere mit Hinweis auf die durch Corona-Pandemie bedingten Änderungen der Arbeitsläufe und Vorgaben sowie über typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus (Paragraf 9 Absatz 1 Nummer 1)
  • Ausstattung der Beschäftigten mit persönlicher Schutzausrüstung (Paragraf 9 Absatz 1 Nummer 3)

Corona-Verordnung Saisonarbeit in der Landwirtschaft

Corona-Verordnung Bäder und Saunen

Die zuletzt bis zum 13. September 2020 verlängerte Corona-Verordnung Bäder und Saunen wird zum 14. September 2020 neu erlassen. Ein wichtiger Grund für die jetzigen Änderungen war, die Regelungen für den Übungs- und Sportbetrieb und für Wettbewerbe davon unabhängig zu machen, ob sie an Land stattfinden (dann gilt die Corona-Verordnung Sport) oder im Wasser (dann gilt die Corona-Verordnung Bäder und Saunen). So war es zum Beispiel bislang an Land erlaubt, in bestimmten Trainings- und Spielsituationen vom Mindestabstand abzuweichen, im Wasser (zum Beispiel für Wasserballer) jedoch nicht. Weitere Änderungen:

  • Der im Verein betriebene Schwimmsport ist in Paragraf 3 geregelt und richtet sich im Wesentlichen nach der CoronaVO Sport. Die bisherigen Regelungen (zum Beispiel Einbahnverkehr, Aufschwimmen verboten) entfallen.
  • Für den Bereich der Saunen ist die wesentliche Änderung, dass Aufgüsse wieder zugelassen sind. Das sogenannte „Verwedeln“ bleibt aber weiterhin verboten. Auch der Betrieb von Anlagen mit Aerosolbildung, insbesondere von Dampfbädern, Dampfsaunen und Warmlufträumen ist weiterhin untersagt, da hierbei nur geringe Temperaturen erreicht werden. Aufgüsse in Saunaräumen sind aufgrund der hohen Umgebungstemperaturen möglich.

Corona-Verordnung Sport

Im Entwurf der neuen Verordnung werden vor allem Lücken im Anwendungsbereich geschlossen, weitere Vorgaben zum Trainings- und Übungsbetrieb getroffen sowie Regelungen zum Sportunterricht und den außerunterrichtlichen Schulsportveranstaltungen neu aufgenommen:

  • Im Anwendungsbereich (Paragraf 1) werden nun bisher nicht genannte fehlende Räumlichkeiten und Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, aufgenommen. Darunter fallen beispielsweise Nebenräume in Gaststätten, Gemeindehäuser, aber auch der Sportbetrieb im öffentlichen Raum.
  • Für Trainings- und Übungssituationen (Paragraf 3) kann von der in Paragraf 9 Absatz 1 Corona-Verordnung (Corona-VO) genannten Personenzahl abgewichen werden, wenn bei Beibehaltung eines individuellen Standorts oder durch eine entsprechende Platzierung der Trainings- und Übungsgeräte der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Für die Durchführung ist eine Personenzahl zwingend erforderlich, die größer als die in Paragraf 9 Absatz 1 genannte Personenzahl ist. Dadurch ist nun möglich, dass beispielsweise Yogakurse oder Zirkeltraining in größeren Gruppen sowie Abschlussspiele unter anderem in den Mannschaftssportarten stattfinden können.
  • Zusätzlich wurde ein neuer Paragraf 5 für den Sportunterricht und Schulsportveranstaltungen außerhalb des Unterrichts aufgenommen. Darin werden analog zur Corona-Verordnung Schule Aussagen über die Mund-Nasen-Bedeckung, Klassenstärke oder Gruppengröße, Nutzungsbereiche und Abstände getroffen.

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen

Im Entwurf der neuen Verordnung werden im Wesentlichen redaktionelle Änderungen und einzelne Präzisierungen vorgenommen.

  • Für den Unterricht in Gruppen gelten bezüglich der Personenzahl nun die Vorgaben von Paragraf 9 Absatz 1 der Corona-VO.
  • Die bisherigen Vorgaben für die Reinigung von Instrumenten, Schlägeln, Mundstücken, Werkzeugen, Mediengeräten und Arbeitsmitteln gelten nun, wie das bereits in der vorletzten Fassung der Corona-Verordnung der Fall war, wieder für alle Bereiche und nicht nur beim Unterricht an Blasinstrumenten.
  • Während der gesamten Unterrichtszeit in Gesang und an Blasinstrumenten gilt nun einheitlich ein Abstand von mindestens zwei Metern in alle Richtungen.
  • Die Empfehlung einer Schutzwand gilt nur zwischen der Lehrkraft und den Schülerinnen und Schülern.

Übersicht der Corona-Verordnungen des Landes

Fragen und Antworten rund um Corona und die Verordnungen in Baden-Württemberg

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

3 Plakate zeigen Beschäftige im Nachtleben mit Text: Wirst du belästigt? Sprich uns an, wir sind geschult.
  • Sicherheit

Start der landesweiten Kampagne „nachtsam. Mit Sicherheit besser feiern“

Schafe auf einer Wachholderheide
  • Naturschutz

Mitgliederversammlung des Landesschafzuchtverbands in Denkendorf

Kiebitz
  • Biologische Vielfalt

Landschaftspflegetag 2021 in Rottenburg am Neckar

Mehrere Personen sitzen an einem Tisch bei einer Besprechung.
  • Berufliche Bildung

52. Jahrestagung des Netzwerks für berufliche Fortbildung

Schafe stehen in Unterkessbach (Baden-Württemberg) auf einer Wiese. (Foto: © dpa)
  • Landwirtschaft

Förderprogramme unterstützen Schäferinnen und Schäfer

Schauspieler proben ein Theaterstück.
  • Kunst und Kultur

Land unterstützt Privattheater

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Wanderer auf einer Blumenwiese.
  • Freizeit

Amtliche Wanderkarte „Offenburg“ vorgestellt

Biotopverbund
  • Naturschutz

„Feuerwehrprogramm“ des Artenschutzes wird 30 Jahre alt

Igel sucht Futter.
  • Tierschutz

Landesbeirat für Tierschutz fordert bessere Überprüfung von Mährobotern

  • Kunst und Kultur

Neues Impulsprogramm für Kultur nach Corona

Junge Polizeibeamtin.
  • Polizei

115 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter vereidigt

Fernsehturm Stuttgart
  • Bioökonomie

Neues Informationsangebot zur Bioökonomie-Strategie des Landes

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Ländlicher Raum

17 Konzepte zur ländlichen Entwicklung mit 800.000 Euro gefördert

Ein älteres Paar wandert bei Sonnenschein auf einem Feldweg bei Fellbach zwischen zwei Rapsfeldern hindurch. (Bild: Christoph Schmidt / dpa)
  • Flurneuordnung

Eine Million Euro für Flurneuordnung Rottenburg-Baisingen (Süd)

  • Haushalt

Baden-Württemberg robust aus der Krise bringen

Ärztin impft in ihrer Praxis eine Patientin gegen das Coronavirus.
  • Coronaimpfung

Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg für Personen ab 60 Jahre

Im Rahmen des Projekt „eWayBW“ soll im baden-württembergischen Murgental eine Teststrecke für Oberleitungs-Lastkraftwagen entstehen. (Bild: dpa)
  • Elektromobilität

Regelbetrieb für elektrische Oberleitungs-Lkw im Murgtal startet

Säue schauen durch die Absperrung eines Stalles auf einem Bauernhof. (Bild: © dpa)
  • Landwirtschaft

Lage für die Ferkel- und Schweinhalter im Land ist ernst

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Logo des Förderwettbewerbs „Natur nah dran“. (Bild: NABU Baden-Württemberg)
  • Biodiversität

Förderung von Kommunen für naturnahe Umgestaltung von Grünflächen

Mohn- und Kornblumen blühen in einem Getreidefeld (Bild: dpa).
  • Naturschutz

Fauna-Flora-Habitat-Managementpläne fertiggestellt

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff.
  • Wasserstoff

Wasserstoffverbrennungsmotoren als nachhaltige Alternative für Mobilitätswende

Vorderseite der Staufermedialle mit Inschrift „Die Staufer + 1079 - 1268“ und Thronbild von Kaiser Friedrich I. Barbarossa sowie Rückseite mit Drei-Löwen-Wappen des Landes Baden-Württemberg. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Auszeichnung

Staufermedaille für Tänzer Ray Lynch

Ein denkmalgeschütztes Gebäude in Lörrach, das mithilfe der Städtebauförderung zum Familienzentrum ausgebaut wurde.
  • Städtebau

Ausbau des Familienzentrums in Lörrach abgeschlossen