Corona-Verordnung

Vorgaben der Corona-Verordnung für Zahnärzte konkretisiert

Ein Zahnarzt behandelt mit Visier, FFP3 Atemschutzmaske und Virenschutzkittel mit seinen Zahnmedizinischen Fachangestellten einen Patienten in seiner Zahnrztpraxis.

Das Gesundheitsministerium hat gemeinsam mit der Zahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg Auslegungshinweise zur Einschränkung zahnärztlicher Behandlungen erarbeitet.

Nach konstruktiven und einvernehmlichen Gesprächen mit der Zahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg hat das baden-württembergische Gesundheitsministerium über Ostern Auslegungshinweise zu Paragraph 6a der Corona-Verordnung der Landesregierung erarbeitet. Der Paragraf regelt während der Pandemie die zahnärztliche Versorgung von Patientinnen und Patienten in den Fachgebieten Oralchirurgie, Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde und Kieferorthopädie. Aus Gründen der Rechtssicherheit hatten sich viele Zahnärzte noch konkretere Vorgaben in Form von Auslegungshinweisen gewünscht.

„Eine bedarfsgerechte zahnmedizinische Versorgung und der bestmögliche Schutz des medizinischen Personals ist mir auch in Krisenzeiten ein Herzensanliegen. Aus diesem Grund bin ich gerne dem Wunsch der Zahnärzte nach Auslegungshinweisen zu Paragraph 6a der Corona-Verordnung nachgekommen. Diese geben den Ärztinnen und Ärzten Rechtssicherheit“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha.

„Wir sind froh, dass wir über die Osterfeiertage in sehr konstruktiven Gesprächen mit Herrn Minister Lucha klären konnten, dass die zahnmedizinische Versorgung der Bevölkerung in Baden-Württemberg weiterhin sichergestellt ist. Durch die Auslegungshinweise ist nun klargestellt, dass keine Patientin und kein Patient bei einem zahnmedizinisch notwendigen Behandlungsbedarf oder im Falle von Schmerzen, in dieser Zeit alleine gelassen wird,“ so Dr. Ute Maier, Vorstandsvorsitzende der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg und Dr. Torsten Tomppert, Präsident der Landeszahnärztekammer Baden-Württemberg.

Auslegungshinweise zu Paragraph 6a der Corona-Verordnung

Angesichts der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sah sich die Landesregierung zum Schutz von Leben und der Gesundheit der Bevölkerung in der Pflicht, die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus zu erlassen (Corona-Verordnung).

Nach Paragraph 6a Absatz 1 Corona-Verordnung dürfen bei der zahnärztlichen Versorgung von Patientinnen und Patienten in den Fachgebieten Oralchirurgie, Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde und Kieferorthopädie nur akute Erkrankungen oder Schmerzzustände (Notfälle) behandelt werden. Andere als Notfallbehandlungen sind auf einen Zeitpunkt nach dem Außerkrafttreten dieser Verordnung zu verschieben. Nachfolgende Ausführungen gelten als ministerielle Auslegungshinweise für Paragraph 6a Absatz 1 Corona-Verordnung.

Behandlung akuter Erkrankungen

Behandlungen, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht zwingend durchgeführt werden müssen, um eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes abzuwenden (zum Beispiel kosmetische Behandlungen), sind ausgeschlossen.

Medizinisch notwendige zahnärztliche Behandlungen, insbesondere solche zur Vermeidung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands im Falle chronischer Zahnerkrankungen, können durchgeführt werden. Liegt eine zahnmedizinische Behandlungsbedürftigkeit vor, können unter Einhaltung der geltenden Hygienevorgaben grundsätzlich alle Maßnahmen zur Feststellung und Behandlung von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten ausgeübt werden (siehe Paragraph 1 Absatz 3 Satz 1 Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde).

Schmerzzustände (Notfälle)

Eine Schmerzbehandlung oder eine Behandlung in Notfällen hat unter Beachtung der geltenden Hygienevorgaben grundsätzlich zu erfolgen. Bei allen zahnmedizinischen Behandlungen soll, soweit möglich, die Verwendung folgender Geräte vorübergehend vermieden werden:

  • Ultraschallhandstücke, piezoelektrische Ultraschall- und Chirurgiegeräte,
  • Pulverstrahlgeräte,
  • Turbinen.

Ebenso sollte derzeit jede Form der zahnmedizinischen Behandlung von Risikogruppen mit Risikofaktoren, wie zum Beispiel hohes Alter, kardiale Vorerkrankungen, pulmonale Vorerkrankungen (zum Beispiel Asthma, chronische Bronchitis), chronische Lebererkrankungen, Diabetes mellitus, onkologischer Patient, immunsupprimierter Patient - bedingt durch Erkrankungen oder Therapie – auf das notwendige Maß reduziert werden.

  • Zukunftslabor

Bürgerbeteiligungsprojekt „UpdateDeutschland“ gestartet

Eine junge Frau bei einer Übung der freiwilligen Feuerwehr.
  • Zusammenhalt

Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts im Ländlichen Raum“ verlängert

Ein Mann hält einen Schnelltest zur Erkennung des Coronavirus und ein Teststäbchen in den Händen.
  • Coronavirus

Land stellt kostenlose Schnelltests zur Verfügung

Drei leuchtende Würfel mit Paragrafen-Zeichen liegen auf einer Computer-Tastatur.
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Test auf Corona-Virus
  • Corona-Pandemie

Erster nachgewiesener Corona-Fall vor einem Jahr

Ein 13 Jahre alter Schüler arbeitet an einem iPad mit der Lernplattform Moodle.
  • Fernunterricht

Serverkapazitäten von BigBlueButton erweitert

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Corona-Impfung

Mehr Menschen in Baden-Württemberg bekommen ein Impfangebot

Ein Mann wird geimpft. (Foto: dpa)
  • Infektionsschutz

Influenza-Zahlen drastisch unter Niveau der Vorjahre

Ärzte an OP-Tisch
  • Gesundheit

Strategiepapiere zur Zukunft des Gesundheitsstandorts

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Coronaimpfung

Ab sofort beginnen AstraZeneca-Impfungen in den Impfzentren

Forscherin begutachtet Solarwaver (© Bosch)
  • Zukunftsprogramm

„Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ wirkt

Schüler einer 10. Klasse sitzen in einem Klassenraum einer Gemeinschaftsschule und warten darauf, dass ihre Abschlussprüfung im Fach Deutsch startet. (Bild: © picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Corona-Pandemie

Vorgaben für Abschlussprüfungen an Schulen angepasst

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
  • Bürgerbeteiligung

Bürgerforum Corona tauscht sich zum Thema Impfen aus

Ein Landwirt bei der Mostäpfellese mit Erntehelfern auf seiner Streuobstwiese. (Foto: © dpa)
  • Ehrenamt

Hilfsprogramm für existenzbedrohte Vereine

Eine Mitarbeiterin eines mobilen Testbusses für Corona-Schnelltests hält einen negativen Antigentest in der Hand.
  • Teststrategie

Zwei anlasslose Schnelltests pro Woche für Schul- und Kitapersonal

Symbolbild: Ein junger Mann trägt vor einer einfahrenden Stadtbahn in Stuttgart eine Atemschutzmaske. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Coronavirus

Studie zum möglichen Infektionsrisiko im Nahverkehr gestartet

Nahezu menschenleer ist die Straße in der Innenstadt. Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat zur Eindämmung des Coronavirus partielle Ausgangsbeschränkungen verhängt im Rahmen eines harten Lockdown, den Bund und Länder bundesweit beschlossen haben.
  • Lockdown

Ministerpräsident Kretschmann kündigt weitere Öffnungsschritte an

Schnelltests liegen in einer Schnellteststation auf einem Parkplatz auf einem Tisch.
  • Teststrategie

Vier Millionen zusätzliche Schnelltests für Baden-Württemberg

Eine Frau sitzt mit einem Laptop an einem Tisch im Homeoffice.
  • Arbeitsschutz

Schwerpunktaktion Arbeitsschutz zur Homeoffice-Verordnung

Freiburg (Bild: picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
  • Stadtentwicklung

13 städtebauliche Vorhaben gefördert

Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne geworfen. (Foto: © dpa)
  • Landtagswahl

Corona-Regelungen für die Landtagswahl

Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau (Bild: © Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg).
  • Coronavirus

Ergebnisse des Wirtschaftsgipfels des Bundes begrüßt

Minister Thomas Strobl und Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Silberhorn MdB im Gespräch mit Landrat Dr. Matthias Neth und Soldaten der Bundeswehr.
  • Corona-Pandemie

Bundeswehr unterstützt bei Pandemie-Bekämpfung

Eine Medizinstudent vom Zentralen Impfzentrum in Tübingen zieht eine Spritze mit dem Impfstoff auf. / Foto:Felix Kästle / dpa
  • Steuern

Steuerliche Erleichterungen für freiwillige Helfer in Impfzentren