Wirtschaft

Staatssekretär Rapp zu Gesprächen in Paris

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Staatssekretär Dr. Patrick Rapp

Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Rapp traf sich mit hochrangigen Vertretern der französischen Zentralregierung sowie der deutsch-französischen Wirtschaft in Paris. Thema war die weitere Integration des gemeinsamen, deutsch-französischen Binnen- und Arbeitsmarktes am Oberrhein.

Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, traf sich am 28. April 2023 mit hochrangigen Vertretern der französischen Zentralregierung sowie der deutsch-französischen Wirtschaft in Paris. Insbesondere die grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Frankreich wurde bei den Gesprächen im französischen Außenministerium thematisiert. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein steht symbolisch für die starke deutsch-französische Freundschaft. Der französische Zentralstaat ist dabei ein wichtiger Akteur, daher freue ich mich über die Offenheit, mit der wir in Paris über gemeinsame Fragestellungen für die Oberrheinregion diskutieren konnten“, betonte der Staatssekretär.

Auch im 30. Jahr seines Bestehens gibt es im europäischen Binnenmarkt noch Hemmnisse, die insbesondere in den Grenzregionen zu Tage treten: Grenzüberschreitendes Wirtschaften und Arbeiten ist nach wie vor mit bürokratischen Hürden für Unternehmen und Arbeitnehmer verbunden. Diese sollten weiterhin im Sinne der vier Grundfreiheiten (Freiheit des Personen-, des Waren-, des Dienstleistungs- und des Kapitalverkehrs) reduziert werden.

Hemmnisse der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit abbauen

In diesem Zusammenhang verwies Staatssekretär Dr. Patrick Rapp unter anderem auf die Umsetzung der europäischen Entsenderichtlinie für grenzüberschreitende Dienstleistungen oder auch auf das mobile Arbeiten in Grenzregionen wie dem Oberrhein. Dr. Patrick Rapp sagte: „Die Corona-Pandemie hat insbesondere die europäischen Grenzregionen herausgefordert. Nun gilt es gemeinsam mit unseren französischen Freunden sowie auf der europäischen Ebene noch bestehende Hemmnisse der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zum Beispiel bei der grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung oder beim mobilen Arbeiten in Grenzregionen abzubauen. Insbesondere entlang des Rheins muss sich die europäische Idee beweisen.“

Am 27. April 2023 hat Staatssekretär Dr. Patrick Rapp die Verbundwerksstoffmesse „JEC World 2023“ auf dem Pariser Messegelände in Villepinte besucht: 23 Aussteller aus Baden-Württemberg präsentierten sich dort drei Tage lang am Firmengemeinschaftsstand von Baden-Württemberg International (BW_i). Darüber hinaus waren baden-württembergische Unternehmen mit eigenen Ständen auf der internationalen Leitmesse der Branche vertreten.

Frankreich sehr wichtiger Wirtschaftspartner

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg ist in mehreren Gremien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vertreten, so hat es beispielsweise den Vorsitz in der Arbeitsgruppe „Wirtschaft und Arbeit“ in der Oberrheinkonferenz inne.

Für Baden-Württemberg ist Frankreich ein sehr wichtiger Wirtschaftspartner. Im Jahr 2022 lag Frankreich bei den Exporten aus Baden-Württemberg auf dem vierten Rang mit einem Anteil von 7,1 Prozent an den Gesamtexporten (Volumen: 18,5 Milliarden Euro). Bezüglich der Importe nach Baden-Württemberg liegt Frankreich mit einem Anteil von 5,2 Prozent an den Gesamtimporten auf dem siebten Rang (Volumen: 13,5 Milliarden Euro).

Wichtigste Exportgüter aus Baden-Württemberg nach Frankreich sind dabei Kraftwagen und -teile sowie Maschinen. Wichtigste Importgüter aus Frankreich nach Baden-Württemberg sind chemische Erzeugnisse sowie Kraftwagen und -teile (alle Zahlen für 2022, vorläufige Daten des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg).

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Gruppenfoto der 54. Sportministerkonferenz. V.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
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