Coronavirus

Polizei kündigt Kontrollen zu Pfingsten an

Menschen sitzen auf Wiese mit Polizeiwagen im Hintergrund (Bild: © Christoph Schmidt/dpa)

Im Hinblick auf das Pfingst-Wochenende fordert Innenminister Thomas Strobl die Bürgerinnen und Bürger auf, weiterhin Abstand zu halten und die Hygieneregeln zu beachten. Die Polizei wird vor allem den Aufenthalt im öffentlichen Raum als auch die anstehenden Versammlungen überwachen.

„Die Lockerungen, die jetzt möglich sind, sind das Ergebnis, sozusagen der Lohn, für das vorbildliche Verhalten der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Die strikte Einhaltung der Regelungen der Corona-Verordnung haben eine weitläufige Ausbreitung des Virus verhindert. Dieses Bewusstsein darf man nicht aus den Augen verlieren. Vernunft muss auch weiterhin das Handeln der Menschen bestimmen. Die unsichtbare Gefahr ist noch unter uns, das Virus ist nicht gebannt. Die Möglichkeit einer Infektion ist noch immer allgegenwärtig. Diese verringern wir nur, wenn wir nach wie vor Abstand halten und die Hygieneregeln beachten“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl im Hinblick auf das Pfingst-Wochenende.

Überwiegend Verständnis der Gesellschaft für die Maßnahmen

Mit der Corona-Verordnung hat die Landesregierung weitreichende Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Krankheitserregers SARS-CoV-2 zu verhindern. Die Polizei war und ist für die Überwachung und Durchsetzung der Verordnung verantwortlich. In der Bevölkerung nimmt die Polizei nach wie vor überwiegend Verständnis für die getroffenen Maßnahmen wahr. In manchen Fällen war es dennoch erforderlich, das Verhalten von Gruppen oder Einzelpersonen entsprechend zu sanktionieren. Bislang wurden insgesamt mehr als 343.900 Personen und mehr als 70.300 Fahrzeuge kontrolliert. In 27.593 Fällen wurden Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten gefertigt und an die zuständige Verfolgungsbehörde vorgelegt. Der absolute Schwerpunkt der Verstöße liegt dabei nach wie vor auf dem „Aufenthalt im öffentlichen Raum“. Im Vergleich der vergangenen Wochenenden ist die Zahl der Verstöße jedoch insgesamt kontinuierlich rückläufig.

Versammlungen können nur eingeschränkt stattfinden

„Ein weiterer polizeilicher Schwerpunkt sind die zahlreichen an den Wochenenden stattfindenden Versammlungen. Die Versammlungsfreiheit ist in unserer Demokratie ein hohes Gut. Dieses Grundrecht gilt es zu schützen. Dennoch werbe ich hier um Verständnis, dass derzeit aus Gründen des Infektionsschutzes Versammlungen nur eingeschränkt stattfinden können. Versammlungsanmelder müssen mit entsprechenden weitreichenden Auflagen zur Sicherstellung des Infektionsschutzes rechnen“, erklärt Innenminister Thomas Strobl.

Die Polizei wird solche Auflagen im Blick behalten, wo erforderlich mit Augenmaß eingreifen und in letzter Konsequenz auch Verstöße ahnden. In diesem Zusammenhang appelliert Innenminister Thomas Strobl an die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer: „Beachten Sie die Auflagen, denn nur so ist ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Versammlungsrecht in Zeiten von Corona möglich! Vor allem möchte ich aber eins ganz klarmachen: Gewalt gegen Personen oder gegen Sachen dulden wir nicht. Wir werden hier mit aller Konsequenz handeln – ein ‚Ja‘ zum Versammlungsrecht, aber klares ‚Nein‘ zu Rechtsverstößen.“

Auf ein Leben mit Corona einstellen

„Die Gefahr ist weiter da. Die ernste Wahrheit ist: Wir dürfen uns noch nicht auf ein Leben nach Corona freuen, sondern wir müssen uns auf ein Leben mit Corona einstellen. Halten wir an unserem guten Weg fest und führen konsequent die Maßnahmen zum Infektionsschutz fort. Das bisherige Verhalten sowie der Zusammenhalt der Gesellschaft machen mich zuversichtlich, dass wir auch in den nächsten Tagen und Wochen gemeinsam den bisherigen Erfolg fortsetzen können“, so Minister Thomas Strobl abschließend.  

Übersicht Corona-Verordnungen für Baden-Württemberg

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Kräfte der Feuerwehr löschen ein Feuer in einer Trafostation (Bild: © dpa)
  • Feuerwehr

Ausweitung des Schutzes ehrenamtlicher Feuerwehrangehöriger

Tänzer tanzen im Badischen Staatstheater (Foto: dpa)
  • Kunst und Kultur

Digitale Kulturangebote für Kinder, Jugendliche und Studierende

Burgfestspiele Jagsthausen
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Burgfestspiele Jagsthausen

Kunden kaufen in einem Gartencenter Blumen ein.
  • Corona-Pandemie

Einigung auf Anwendung regionaler Inzidenz bei Öffnungsschritten

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Eine Lehrerin mit FFP2-Maske unterrichtet in einer ersten Klasse an einer Grundschule mit Wechselunterricht.
  • Corona-Pandemie

Weitere Öffnungsschritte für Schulen ab dem 15. März

Eine Mutter ist mit ihrer Tochter in einer Buchhandlung.
  • Corona

Mit Vorsicht und Perspektive ins Frühjahr

Eine Dame wird geimpft.
  • Coronavirus

Ausweitung von Corona-Impfungen in Arztpraxen

Theresia Bauer informiert sich im Europäischen Laboratorium für Molekularbiologie
  • Corona-Forschung

Umfassende Strategie zur Überwachung und Kontrolle von Mutationen

Edingen-Neckarhausen
  • Städtebauförderung

Sanierung des Schlosses in Edingen-Neckarhausen abgeschlossen

Ein Richter kommt in einen Sitzungssaal des Landgerichts Mannheim. (Foto: © dpa)
  • Justiz

Startschuss für Einzelcoachings in der Justiz

Tänzer tanzen im Badischen Staatstheater (Foto: dpa)
  • Kultur

Ausfallhonorare für Gastkünstler

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Corona-Hilfen

Überbrückungshilfe III nun auch für größere Unternehmen

Eine betagte Dame wird gegen Covid-19 geimpft
  • Corona-Impfung

Vor-Ort-Impfaktionen für über 80-Jährige

Warnschild vor Zecken am Waldrand (Foto: Frank Rumpenhorst / dpa)
  • Gesundheit

Baden-Württemberg ist FSME-Risikogebiet

Beim Institut für Transurane (ITU) in Eggenstein-Leopoldshafen wird im Labor für nukleare Forensik gearbeitet. (Foto: dpa)
  • Polizei

Neuunterbringung für Kriminaltechnisches Institut

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Corona-Hilfen

Förderprogramm „Kunst trotz Abstand“ wird fortgeführt

Eine Sänger singt in einem Versuchsaufbau, bei dem Reichweiten der Aerosole gemessen werden.
  • Coronavirus

Land fördert Forschungsprojekt Luftreinigung und Aerosole

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Neubesetzung von zwei Spitzenfunktionen bei der Polizei

Eine Patientin wird in einem Krankenhaus in Stuttgart in einem Computertomographen (CT) untersucht (Bild: © dpa)
  • Gesundheit

440 Millionen Euro für baden-württembergische Krankenhäuser

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (r.) und Innenminister Thomas Strobl (l.) bei der Regierungspressekonferenz
  • Extremismusbekämpfung

Ausschluss extremistischer Organisationen von freiwilliger Landesförderung

Der Saxophonist Joshua Redman (l.) und sein Kontrabassist Reuben Rogers (r.) spielen im Stuttgarter Jazz-Club Bix. (Foto: © dpa)
  • Corona-Hilfe

Land fördert Musikakademie des Bundes Deutscher Blasmusikverbände

Auf einem Tisch im Landgericht Karlsruhe liegt ein Richterhammer aus Holz, darunter liegt eine Richterrobe. (Foto: © dpa)
  • Justiz

Neue Präsidentin am Landgericht Heilbronn

An der deutsch-französischen Grenze finden bei der Einreise nach Deutschland verschärfte Grenzkontrollen statt.
  • Grenzverkehr

Departement Moselle als Virusvarianten-Gebiet eingestuft

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Verstärkung für die Polizei