Durchbruch bei den EU-Budgetverhandlungen: Im Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2021 bis 2027 soll es zusätzlich 16 Milliarden Euro unter anderem für Forschung, Gesundheit und Bildung geben. Baden-Württemberg hatte sich mehrfach für eine Erhöhung der Forschungsmittel ausgesprochen.
Mit dem gestern, 10. November 2020, erzielten Kompromiss zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission ist eine wichtige Hürde genommen auf dem Weg zum mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union (EU) – das Budget der Europäischen Union für die Jahre 2021 bis 2027. 16 Milliarden Euro soll es zusätzlich unter anderem für Forschung, Gesundheit und Bildung geben. So wird das Forschungsprogramm Horizon Europa um vier Milliarden Euro auf 85 Milliarden Euro ausgebaut. Das Austauschprogramm Erasmus wird um mehr als zwei Milliarden Euro aufgestockt; damit stehen nun 23 Milliarden Euro zur Verfügung. Für EU4Health gibt es zusätzlich 3,4 Milliarden Euro. Über eine halbe Milliarde Euro an zusätzlichem Geld sollen für das „Kreative Europa“ zur Verfügung stehen. Der Kompromiss muss noch von allen 27 EU-Mitgliedstaaten angenommen werden.
Grundlagenforschung als unabdingbare Basis für erforderliche Innovationen
„Ich hoffe, dass die Staats- und Regierungschefs dieser verantwortungsvollen Entscheidung nun auch folgen. Es geht hier um nicht weniger als die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit Europas“, kommentierte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer die Einigung. Gelder für Forschung und Innovation seien Investitionen in die Zukunft – „besonders in Europa, wo natürliche Ressourcen rar sind und die Wirtschaftskraft auf Bildung und Technologie angewiesen ist. Um die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas zu sichern, muss Europa daher mutig sein und noch stärker in die Zukunft investieren“, betonte Bauer. Das Rennen in entscheidenden Bereichen wie Künstliche Intelligenz oder Quantentechnologie sei sonst nicht zu gewinnen. „Deswegen begrüße ich die Entscheidung, die relevanten Programme für ein innovatives und resilientes Europa deutlich zu stärken“, so die Ministerin.
Europa sehe sich mit zahlreichen gesellschaftlichen Herausforderungen wie der Klimaerwärmung und auch dem Risiko von Pandemien konfrontiert. Diese könnten nur erfolgreich angegangen werden, wenn die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden. „Mit diesem Paket wird Europa nicht nur die Pandemie mit ihren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Folgen bekämpfen können, sondern auch die Union insgesamt wettbewerbsfähiger und zukunftssicherer machen können“, zeigte sich Bauer überzeugt. Dabei stelle eine exzellente Grundlagenforschung die unabdingbare Basis für erforderliche Innovationen dar.
Land forderte Budget-Aufstockung
Ministerin Bauer hatte sich mehrfach öffentlich für eine Erhöhung des Forschungsbudgets ausgesprochen, unter anderem im öffentlichen Science Talk mit dem Präsidenten des Europäischen Forschungsrats (ERC), Jean-Pierre Bourguignon. Zusammen mit weiteren Ländern hat Baden-Württemberg im Rahmen der Bundesratsbefassung zum Europäischen Forschungsraum eine Aufstockung des Budgets entsprechend der Empfehlungen des „Lamy-Reports“ (Expertenkommission der Kommission) gefordert.
YouTube-Kanal der Landesregierung: #ScienceTalk zum Thema Grundlagenforschung
