„Die Landesregierung fördert aktiv Maßnahmen, die die Lebens- und Arbeitsbedingungen im Ländlichen Raum erhalten und verbessern. So bleiben Ländliche Räume auch künftig attraktiv“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor der Landespressekonferenz in Stuttgart. „Schnelles Internet ist eine Schlüsseltechnologie für das wirtschaftliche Wachstum. Mit dem neuen Breitband-Förderprogramm gibt die grün-rote Landesregierung heute den Startschuss für den flächendeckenden Ausbau, damit Baden-Württemberg auch in Zukunft im globalen Wettbewerb einen Spitzenplatz einnimmt“, so der Ministerpräsident weiter. Das Land setze mit dem neuen Förderprogramm einen Meilenstein, um die restlichen weißen Flecken der Breitbandgrundversorgung möglichst rasch zu beseitigen und den Auf- und Ausbaus von zukunftsfähigen Hochleistungsnetzen zu unterstützen. „Damit unsere Netze gerade im Ländlichen Raum noch schneller werden, erhöhen wir den Anreiz und stocken die Fördersätze für Einzelprojekte auf. Für 2012 sind das 11,7 Millionen Euro, durch die wir die Kommunen bei der Finanzierung deutlich unterstützen. Diese Förderung haben wir damit verstetigt“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. „Außerdem werden wir demnächst konkret auf betroffene Gemeinden zugehen, um sie auf Handlungsmöglichkeiten beim Ausbau der Breitbandversorgung aufmerksam zu machen“, kündigte Minister Bonde an.
Kommunen bekommen mehr Geld für schnelle Netze
„Für den Aufbau von Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetzen haben wir ein Baukastensystem entwickelt“, erläuterte Verbraucherminister Bonde. Durch diesen langfristigen Ansatz sorge die Landesregierung dafür, dass stufenweise Leerrohre und Glasfaserkabel verlegt würden, um in einigen Jahren – wenn die Technologie weit genug fortgeschritten sei – nahtlos auf die Zukunftstechnik Glasfaser umsteigen zu können. Neben der neu aufgenommenen Förderung der Planungskosten, die jetzt auch für Landkreise möglich sei, werde der Auf- und Ausbau solcher Netze gefördert – und zwar sowohl für den nachgewiesenen privaten als auch den gewerblichen Bedarf. Hierzu gewähre das Land Zuschüsse für die Verlegung von Kabelschutzrohren mit oder ohne Glasfasereinzug und auch bei alternativen Verlegetechniken wie bei der Verlegung im Abwasserkanal. „Um Kostensteigerungen aufzufangen, haben wir diese Pauschalsätze zum Teil deutlich angehoben“, so der Verbraucherminister weiter.
Interkommunale Kooperation wird belohnt
„Besonders positive Erfahrungen gibt es dort, wo Kommunen beim Breitband-Internet zusammenarbeiten. Die gemeinsame Ausschreibung und der gemeinsame Betrieb der Infrastruktur sind wirtschaftlich sinnvoll. Deswegen wollen wir gemeinsames Engagement von Kommunen belohnen“, so Minister Bonde. Die Zusammenarbeit von Kommunen werde daher besonders gefördert: „Bei Projekten, die kommunale Grenzen überschreiten, stocken wir die Zuschüsse um 25 Prozent auf. Bei der Förderung der Planungskosten honorieren wir die Zusammenarbeit vor Ort dadurch, dass Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse 35 Prozent der Kosten gefördert bekommen, während eine Gemeinde, die für sich allein plant, lediglich 25 Prozent Zuschuss erhält.“
Der laufende Betrieb der Breitband-Infrastruktur sei nicht immer kostendeckend, so der Verbraucherminister weiter. Der von den Kommunen zu erbringende Zuschuss werde als Wirtschaftlichkeitslücke bezeichnet und könne beim aktiven Betrieb von Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetzen in gleicher Höhe wie die Grundversorgung auch über 2013 hinaus durch das Land gefördert werden. „Neben dem Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen wird die Geschwindigkeit der Grundversorgung nun auf 2 MBit/s verdoppelt und bis Ende 2013 stärker gefördert“, erläuterte Bonde abschließend. Die Kommunen könnten für die Grundversorgung statt bisher 30.000 Euro künftig bis zu 75.000 Euro Förderung je Vorhaben vom Land erhalten.
Baden-Württemberg hat bei der Internetnutzung unter den Flächenländern die Nase vorn: Drei Viertel der Bürgerinnen und Bürger nutzen das Internet zu vielerlei Zwecken. Nach dem Breitbandatlas des Bundes ist in Baden-Württemberg die Grundversorgung inzwischen für weit mehr als 97 Prozent der Haushalte erreicht. 74 Prozent aller Haushalte können zudem schon heute einen Vertrag mit bis zu 100 MBit/s abschließen. Damit belegt Baden-Württemberg nach den Stadtstaaten Hamburg und Berlin Platz 3 noch vor Bremen. Damit gibt sich die Landesregierung jedoch nicht zufrieden. Mit der Neuausrichtung der Breitbandförderung sollen nun verstärkte Anstrengungen unternommen werden, die Grundversorgung bis Ende 2013 für 100 Prozent der Haushalte zu erreichen. Gleichzeitig erfolgt eine neue Schwerpunktsetzung beim Ausbau von leistungsfähigen Hochgeschwindigkeitsnetzen.
