Für die Landesregierung ist der Ausbau und die Modernisierung der Wasserversorgung Investitionen in die Zukunft des Landes. Deshalb investiert das Land massiv in die sichere und gesunde Wasserversorgung, den Hochwasserschutz und in die Qualität unserer Gewässer und Böden.
Es ist eine Rekordsumme, die das Umweltministerium in diesem Jahr an Zuschüssen in seinem Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten“ an die Kommunen vergibt. Mit den bewilligten 188,9 Millionen Euro werden in Städten und Gemeinden Investitionen von rund 300 Millionen Euro ausgelöst. „Das ist eine beeindruckende Summe, die Land und Kommunen investieren“, sagte Umweltminister Franz Untersteller. „Das Geld kommt direkt den Bürgerinnen und Bürgern zugute. Damit werden zum Beispiel Kläranlagen modernisiert und erweitert, Altlasten saniert und Hochwasserrückhaltebecken gebaut. In der Wasserwirtschaft ist Baden-Württemberg hervorragend aufgestellt.“
Mit rund 88 Millionen Euro werden dieses Jahr Maßnahmen im Abwasserbereich gefördert. Knapp 50 Millionen Euro gehen in den Bereich Hochwasserschutz und Gewässerökologie, fast 40 Millionen in die Wasserversorgung und gut 11 Millionen in die Altlastensanierung. Profitieren können Kommunen in allen vier Regierungsbezirken, mit gut 57 Millionen Euro geht die größte Summe in den Regierungsbezirk Karlsruhe (Stuttgart: 56,8 Millionen Euro, Tübingen 45,2 Millionen Euro, Freiburg 29,6 Millionen Euro).
Investitionen in eine sichere Zukunft
Untersteller verwies darauf, dass auch in diesem Jahr trotz der hohen Förderbeträge nicht alle angemeldeten Investitionsvorhaben der Städte und Gemeinden bezuschusst werden können. Der Fördermittelbedarf, insbesondere im Bereich der Wasserversorgung und des Wasserbaus übersteige das Programmvolumen: „Das ist ein Zeichen dafür, dass die Kommunen in Baden-Württemberg erkannt haben, dass sie in Zeiten des Klimawandels, von Starkregen- und Hochwasserrisiken auf der einen und Trockenheitsperioden auf der anderen Seite, in die Qualität der Wasserversorgung und des Hochwasserschutzes investieren müssen. Es sind Investitionen in eine sichere Zukunft.“
Ausgewählte Fördermaßnahmen
- Erweiterung der Kläranlage Gaxhardt, Gemeinde Stödtlen (Fördersumme rund 2,22 Millionen Euro)
- Erweiterung der biologischen Reinigungsstufe der Kläranlage Glatten (Fördersumme rund 1,3 Millionen Euro)
- Aktivkohle-Filter und Phosphor-Elimination auf der Kläranlage Deißlingen, Stadt Villingen-Schwenningen Fördersumme rund Millionen Euro)
- Stilllegung der Kläranlage Böhringen, Gemeinde Römerstein (Fördersumme rund 4,7 Millionen Euro)
- Verbesserung der Wasserversorgung Buchenbach und Eberbach – Gemeinde Mulfingen (Fördersumme rund 1,3 Millionen Euro)
- Einbau Ultrafiltrationsanlage Horb am Neckar (Fördersumme rund 1,8 Millionen Euro)
- Naturnahe Entwicklung der Stadt Mannheim (Fördersumme rund 12,3 Millionen Euro im Rahmen der Bundesgartenschau 2023)
- Hochwasserrückhaltebecken Andelsbach, Gemeinde Krauchenwies, (Fördersumme rund 5 Millionen Euro)
- Hochwasserrückhaltebecken Forellenbach, Gemeinde Niedernhall (Fördersumme rund 2,6 Millionen Euro)
Im Bereich Altlasten bleibt die Sitzung des Verteilungsausschusses im Sommer 2020 abzuwarten.
Bei den genannten Maßnahmen des „Förderprogramms 2019 gemäß den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft und Altlasten“ handelt es sich grundsätzlich um von den Kommunen beabsichtigte, aber noch nicht bewilligte Maßnahmen. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.
