Der VW-Skandal um manipulierte Abgaswerte muss nach den Worten von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann rückhaltlos aufgeklärt werden und mögliche Rechtsverstöße müssen konsequent geahndet werden. „Darüber besteht große Einigkeit unter den Verkehrsministern der Länder“, sagte Minister Hermann bei der Verkehrsministerkonferenz in Worms.
Minister Hermann zeigte sich zudem enttäuscht darüber, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bisher nichts Konkretes zum geplanten Messprogramm des Kraftfahrtbundesamtes gesagt habe. „Wir wissen weder etwas zum Umfang noch zu den Methoden oder zum Zeitplan der Messungen, die der Bund in Auftrag gegeben hat.“ Minister Hermann forderte zudem, dass den Zulassungsverfahren beim Kraftfahrtbundesamt künftig sorgfältigere und tiefer gehende Prüfungen zugrunde gelegt werden.
Der Bund sei bei der Aufklärung des Abgasskandals erst sehr spät tätig geworden. Deshalb handle es sich um mehr als um einen VW-Skandal: „Auch die Bundesregierung und die in Deutschland zuständigen Behörden sind trotz mehrfacher Hinweise auf Abweichungen zwischen Labortests und den tatsächlichen Emissionen der Autos im Straßenverkehr lange Zeit untätig geblieben. Nun ist es höchste Zeit, dass der Bund gerade auch angesichts der gravierenden wirtschaftlichen Folgen des VW-Skandals umgehend handelt“, betonte Minister Hermann.
Überdies haben die Verkehrsminister einstimmig gefordert, dass auf europäischer Ebene ein realistisches Messverfahren sowie Messungen der Autoabgase im realen Straßenbetrieb eingeführt werden.
