Rund 100 Bürgerinnen und Bürger besuchten das von der Volkshochschule Stuttgart veranstaltete Bürgerfoyer zum Thema „Nach der Volksabstimmung“ am Mittwoch (14. Dezember 2011) im TREFFPUNKT Rotebühplatz in Stuttgart. „Eine intensive Bürgerbeteiligung ist notwendiger Bestandteil einer guten und lebendigen Demokratie“, sagte Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung.
Das Format des sogenannten „world café“, Gespräche an wechselnden Tischen, förderte eine aktive Beteiligung der Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Anschließend bot sich die Gelegenheit, den eingeladenen Experten, Staatsrätin Gisela Erler, Dr. Susanne Eisenmann, Kulturbürgermeisterin der Stadt Stuttgart und Prof. Dr. Roland Geitmann, Jurist und Fachmann für Demokratieentwicklung, Fragen zum Thema Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie zu stellen.
Kritisch beurteilten viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung die Bedingungen für direkte Demokratie in Baden-Württemberg. „Das Umdenken bei den Politikern ist bereits da“, sagte Staatsrätin Erler. Der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung und fairen Bedingungen bei Volksabstimmungen sei die Lehre, die man aus der Abstimmung über das Kündigungsgesetz ziehen könne. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass dieser Wunsch erfüllt wird“, betonte Erler.
Quelle:
Staatsministerium Baden-Württemberg