Straßenbau

Rund 46 Millionen Euro für kommunale Straßen und Brücken

Ein Inlineskater fährt auf einer Fußgängerbrücke.
Symbolbild

Die Modernisierung von Brücken sowie die Einrichtung verkehrsberuhigter Ortsmitten bilden den Schwerpunkt des Förderprogramms 2024 bis 2028 des Landes zum kommunalen Straßenbau. Das Fördervolumen für die insgesamt 59 Maßnahmen aus den vier Regierungsbezirken umfasst rund 46 Millionen Euro.

Verkehrsminister Winfried Hermann hob hervor, dass sich der Schwerpunkt auch im kommunalen Straßenbau inzwischen deutlich in Richtung Umbau und nachhaltige Mobilität verschoben hat: „Auch die Kommunen modernisieren vermehrt die vorhandene Straßeninfrastruktur und passen sie den Anforderungen an eine klimaschonende Mobilität an. Das sehen wir auch bei den Programmanmeldungen und zeigt uns, dass wir als Land die richtigen Anreize setzen. Denn auch im Straßenbau sind wir den Klimazielen und einer Verringerung des CO2-Ausstoßes verpflichtet.“

Ortsmitten unter anderem im Fokus

Das Förderprogramm zum kommunalen Straßenbau im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG-KStB) wird jährlich im Frühjahr fortgeschrieben. Ins Programm 2024 bis 2028 wurden 59 neue Maßnahmen mit einem Fördervolumen von rund 46 Millionen Euro aufgenommen. Damit werden Gesamtinvestitionen von etwa 131 Millionen Euro in die kommunale Straßeninfrastruktur in Baden-Württemberg angestoßen. Der inhaltliche Schwerpunkt des diesjährigen Programms liegt wie im vergangenen Jahr auf der Modernisierung von Brücken und dem Umbau in den Städten und Gemeinden zu lebendigen und verkehrsberuhigten Ortsmitten.

Unterschiedliche Fördermöglichkeiten

Neben der Förderung von Brückenmodernisierung und Ortsmitten können Kommunen auch Geld für zahlreiche weitere Maßnahmen beantragen: So werden Straßenneu- und -ausbauten, Verkehrsleitsysteme, Maßnahmen für den Lärmschutz und die Luftreinhaltung sowie zur Vernetzung verschiedener Mobilitätsformen unterstützt.

Die Förderung von E-Quartiershubs dient dem Aufbau von Ladeinfrastruktur für Menschen ohne eigene Garage. Zugleich werden Parkplätze von der Straße in die Quartiersgaragen verlagert. Das ermöglicht eine alternative Gestaltung der Straßenräume und mehr Lebensqualität in dicht bebauten Stadtquartieren. Ebenfalls förderfähig ist die Wiedervernetzung von Lebensräumen, etwa durch Grünbrücken über viel befahrene Straßen, um die Artenvielfalt zu erhalten.

Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Mit dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) unterstützt das Land die Landkreise, Städte und Gemeinden beim Bau, Aus- und Umbau ihrer Verkehrsinfrastruktur. Der Programmbereich kommunaler Straßenbau ist eine der drei Säulen der LGVFG-Förderung – neben dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und dem Rad- und Fußverkehr (RuF).

Entsprechende kommunale Bauvorhaben werden mit 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten gefördert. Bei besonders klimafreundlichen Projekten oder Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit beträgt die Förderung bis zu 75 Prozent der förderfähigen Kosten. Das Programm wird jährlich vom Verkehrsministerium auf der Grundlage von Vorschlägen der Regierungspräsidien fortgeschrieben.

Die Programmanmeldung für den kommunalen Straßenbau läuft in der Regel bis 31. Oktober, aber auch unterjährig können Maßnahmen ins Programm aufgenommen werden.

Weitere Meldungen

Kernkraftwerk Neckarwestheim
  • Kernenergie

Bericht zur Kernenergie­überwachung 2023

Female speaker giving a talk on corporate business conference. Unrecognizable people in audience at conference hall. Business and Entrepreneurship event.
  • Weiterbildung

Hohe Beteiligung an Weiterbildungen im Land

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Festnahme nach Verabredung zum Mord

20240524_MIN_Freiburg_Sicherheitsprtnerschaft
  • Sicherheit

Sicherheitspartnerschaft mit Freiburg wird fortgesetzt

Ein Mann hält in Stuttgart den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos.
  • Wasserstoff

Land fördert Wasserstoff­tankstelle im Landkreis Esslingen

Ein Bio-Bauer bringt mit seinem Traktor und einem Tankwagen als Anhänger, die angefallende Jauche auf einer Wiese aus. (Bild: dpa)
  • Landwirtschaft

Neunter Förderaufruf der Europäischen Innovationspartnerschaft

Symbolbild: Eine Pflegeassistentin mit einer Bewohnerin des Seniorenzentrums der Arbeiterwohlfahrt (AWO).
  • Integration

Modellprojekte der Sprachförderung in der Pflege

Ein Ausbilder erklärt in einem Techniklabor jugendlichen Auszubildenden etwas.
  • Ausbildung

Zwölf Millionen Euro für die Berufsausbildung

Eine Familie wandert durch den Nationalpark Schwarzwald.
  • Naturschutz

Bestnoten für den Nationalpark Schwarzwald

von links nach rechts: Damaris Lemstra, Beratungsstelle Bike+Ride, Staatssekretärin Elke Zimmer und Fabian Küstner, Beratungsstelle Bike+Ride
  • Radverkehr

Deutscher Fahrradpreis für Beratungsstelle Bike+Ride

Campus Rosenfels in Lörrach
  • Städtebau

Städtebaumaßnahme in Lörrach erfolgreich abgeschlossen

Minister Peter Hauk MdL
  • Landwirtschaft

Sonder-Agrarministerkonferenz fordert Bürokratieabbau

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
  • Verfassung

75 Jahre Grundgesetz und 35 Jahre Deutsche Einheit

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Start-Up BW

Sechs Finanzierungszusagen für junge Unternehmen

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Museen

Land fördert Digitalisierung der Sammlungsbestände

Die Energieministerinnen und Energieminister, die Energiesenatorinnen und der Energiesenator der 16 Bundesländer trafen sich mit dem Bund zur Energieministerkonferenz (EnMK) in Kiel.
  • Energie

Energieministerkonferenz in Kiel

Eine Studentin und ein Student der Elektrotechnik arbeiten an einem Projekt.
  • Hochschulen

Land fördert attraktives MINT-Studium

Screenshot Erklärvideo: Figur zeigt auf Erdkugel, auf der Europa farbig markiert ist. Daneben die Europaflagge.
  • Europawahl

Erklärvideos zur Kommunalwahl und Europawahl

Blieskastel-Hochwasser in Rheinland-Pfalz und dem Saarland
  • Hochwasser

Hochwasserlage im Saarland

Innenminister Thomas Strobl
  • Demokratie

Innenministerium feiert Grundgesetz und Landesverfassung

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • UEFA EURO 2024

Rapp informiert sich über Vorbereitungen zur EM

Euro-Banknoten und -Münzen
  • Steuerschätzung

Nur leicht steigende Steuereinnahmen

  • Automobilwirtschaft

Open-Source-Software für die Automobilwirtschaft

Die Europafahne weht auf dem Dach der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.
  • Europawahl

Informationen zur Europawahl am 9. Juni

Ein Feuerwehrmann holt während einer Einsatzübung einer Freiwilligen Feuerwehr eine Leiter vom Dach eines Einsatzfahrzeugs.
  • Ehrenamt

Runder Tisch zur Stärkung von Vereinen