„Baden-Württemberg profitiert von einem starken Ländlichen Raum. Dieser steht für eine hohe Lebensqualität und Wirtschaftskraft. Er bietet attraktive Arbeitsplätze und erfolgreiche Hochschulen – ebenso wie vielfältige faszinierende Naturlandschaften, die Gäste aus nah und fern nach Baden-Württemberg locken“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, nach der Veranstaltung „Starke ländliche Räume in Baden-Württemberg: Gezielte Strukturförderung für die Zukunft“ in Bad Waldsee (Landkreis Ravensburg).
„Im Ländlichen Raum sind viele Weltmarktführer, innovative Unternehmen sowie kleine und mittlere Betriebe zu Hause, die mit neuen Ideen, gekonntem Handwerk, Herzblut und Pioniergeist erstklassige Produkte, hervorragende Lebensmittel und gefragte Dienstleistungen produzieren und anbieten. Damit trägt der Ländliche Raum maßgeblich zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes bei. Mit gezielten Förderprogrammen wie dem neu ausgerichteten Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) wollen wir Strukturen stärken, damit der Ländliche Raum in Baden-Württemberg als Lebens- und Wirtschaftsraum für die Menschen zukunftsfähig bleibt. Beides erreichen wir mit einer aktiven und vorausschauenden Strukturpolitik“, so der Minister weiter.
Impulse für einen zukunftsfähigen Ländlichen Raum geben
Mit der Neuausrichtung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) setze das Land unter anderem auf das neue Instrument Schwerpunktgemeinden, so der Minister: „Schwerpunktgemeinden erhalten für fundierte, langfristige Planungen und eine umfassende und frühzeitige Bürgerbeteiligung einen Fördervorrang und mehr Geld. Beim neuen ELR stehen außerdem lebendige Ortskerne stärker im Fokus der Förderung als bisher“, so Bonde weiter. Dies seien nur zwei Beispiele, wie die Landesregierung mit ELR ein maßgeschneidertes Instrument anbiete, das auf die Bedürfnisse des Ländlichen Raums zugeschnitten sei. „Insgesamt 655 Projekte in 354 Gemeinden profitieren von der Förderung. Mit knapp 61 Millionen Euro stärken wir das Land in der Fläche, geben gezielte Impulse für die Zukunft unserer Heimat und setzen uns für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein“, so Bonde.
Hoch innovative Unternehmen im Ländlichen Raum stärken
„Unsere Spitzenstellung als eine der wirtschaftlich stärksten und innovationsfähigsten Regionen Europas gilt es zu erhalten und auszubauen. Daher sprechen wir mit dem technologieorientierten Förderprogramm ‚Spitze auf dem Land‘ gezielt kleine und mittlere Unternehmen im Ländlichen Raum an, die das Potenzial zur Technologieführerschaft haben. Wir stellen hierfür in diesem Jahr acht Millionen Euro zur Verfügung“, sagte Bonde. Der Minister sagte, dass mit der „Spitze auf dem Land“-Förderlinie kleine und mittlere Unternehmen im Ländlichen Raum mit weniger als 100 Beschäftigten gefördert würden. Diese Unternehmen müssten hoch innovativ und technologieorientiert sein und das Potenzial zur Technologieführerschaft erkennen lassen.
Schneller schnelles Internet
Die Digitalisierung verändere rasend schnell unseren Alltag – privat und beruflich. Leistungsfähige Breitbandnetze, über die große Datenmengen schnell übertragen werden, seien daher gerade auch im Ländlichen Raum unerlässlich. Deshalb investiere die grün-rote Landesregierung in die landesweite Breitbandversorgung und in den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen, um den Ausbau in der Fläche voranzutreiben, so Bonde. „Mit unserer Breitband-Offensive 4.0 haben wir die Breitbandförderung inhaltlich, strukturell und finanziell deutlich gestärkt. Mit mehr Geld, einer neuen Förderrichtlinie und der Einrichtung eines Kompetenzzentrums Breitbandausbau entlastet die Landesregierung die Kommunen finanziell und organisatorisch und gibt ihnen Impulse für weitere Ausbauprojekte“, betonte der Minister. Bonde wies darauf hin, dass mit dem Kompetenzzentrum Breitbandausbau am Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg eine neue Beratungsstruktur für die Kommunen entstanden sei. „Das Kompetenzteam wird den Kommunen mit Rat und Tat zur Seite stehen und Abwicklungsprozesse beschleunigen“, sagte der Minister.
Bürger gestalten ihre Heimat: Regionalentwicklung mit LEADER
„Das EU-Programm LEADER ermöglicht eine bürgerschaftlich getragene Regional-entwicklung. Im Januar konnten Ministerpräsident Kretschmann und ich die neuen LEADER-Aktionsgruppen vorstellen. Statt bisher acht können nun 18 LEADER-Aktionsgruppen mit insgesamt 84 Millionen Euro Projekte in ihrer Region umsetzen“, erklärte Bonde. Auch das LEADER-Programm sei von der grün-roten Landesregie-rung neu ausgerichtet worden. „Wir haben bei LEADER sowohl das Förderspektrum als auch die Gestaltungsspielräume der Aktionsgruppen erweitert. So können die Ak-teure vor Ort selbst Förderschwerpunkte und Förderhöhen für bestimmte Maßnahmen festlegen“, sagte der Minister.
Nachhaltiger Tourismus und Nachhaltige Mobilität für einen attraktiven Ländlichen Raum
„Auch in der für den baden-württembergischen Arbeitsmarkt bedeutenden Tourismusbranche haben wir mit der Einführung des Nachhaltigkeits-Checks neue Denkanstöße initiiert. So sind die Tourismuszahlen in den vergangenen vier Jahren kontinuierlich gestiegen. Mit diesen Rekordergebnissen stehen wir bundesweit mit an der Spitze im Übernachtungstourismus“, sagte Bonde. Mit dem Tourismusinfrastrukturprogramm (TIP) würde die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus und seine Weiterentwicklung in den Tourismusorten und Regionen des Landes zusätzlich gestärkt. Mit dem Nachhaltigkeits-Check habe die Landesregierung ein Instrument geschaffen, mit dem sich die Tourismusdestinationen nachhaltig entwickeln und noch besser am Markt positionieren können. Da nachhaltiger Tourismus immer beliebter werde, entstünde so eine Win-Win-Situation, so Bonde.
Ein weiterer Schwerpunkt der Politik der Landesregierung sei die nachhaltige, umwelt- und klimafreundliche Mobilität, so der Minister. „Im Ländlichen Raum sind die Menschen im Gegensatz zu den Städten und Ballungsräumen mit ihren wohnungsnahen Versorgungsangeboten meist viel stärker auf das Auto angewiesen. Dort gibt es einen erheblichen Bedarf für nachhaltige Mobilitäts- und Verkehrslösungen“, sagte Bonde. Daher fördere die Landesregierung im Rahmen der Landesinitiative Elektromobilität II 20 kommunale und interkommunale Modellvorhaben zur Elektromobilität im Ländlichen Raum, so der Minister.
„Mit einer aktiven und zeitgemäßen Strukturpolitik hält die grün-rote Landesregierung den Ländlichen Raum stark und macht ihn fit für die Zukunft. Die maßgeschneiderten und zielgerichteten Förderprogramme zeigen deutlich die hohe Bedeutung, die die Landesregierung den ländlichen Räumen in Baden-Württemberg zumisst“, sagte Minister Bonde abschließend.
Tagungsreihe
Das Ministerium für Ländlichen Raum, der Gemeindetag Baden-Württemberg und die Akademie Ländlicher Raum Baden-Württemberg laden 2015 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Tagungsreihe „Starke ländliche Räume in Baden-Württemberg: Gezielte Strukturförderung für die Zukunft“ ein. Auf sechs Abendveranstaltungen stellen Minister Alexander Bonde und Ministerialdirektor Wolfgang Reimer die neu ausgerichtete Förderpolitik des Landes vor, mit dem die Landesregierung den Ländlichen Raum stark halten möchte. Drei Termine der Reihe fanden im Frühjahr dieses Jahres statt. Die Teilnahme ist kostenlos.
Anmeldungen sind bis sieben Tage vor der jeweiligen Veranstaltung bei der Akademie Ländlicher Raum (Kontakt: 07171/917-340; alr@lel.bwl.de) möglich.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Veranstaltungen
Termine und Veranstaltungsorte der Tagungsreihe
- 6. Oktober 2015 Bad Waldsee (Landkreis Ravensburg)
- 15. Oktober 2015 Neuler (Ostalbkreis)
- 21. Oktober 2015 Wolpertshausen (Landkreis Schwäbisch Hall)
Grün-Rote Strukturpolitik für starke ländliche Räume
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
Die Landesregierung hat das ELR als zentrales Förderinstrument für den Ländlichen Raum weiterentwickelt und zielgenau auf Gemeinwohlinteressen ausgerichtet. Die neue Verwaltungsvorschrift gilt seit Januar dieses Jahres. Neuerungen sind folgende Aspekte, die bei der Auswahl von Förderprojekten besonders berücksichtigt werden:
- interkommunale Zusammenarbeit
- aktive Bürgerbeteiligung
- Innenentwicklung
- Schwerpunktgemeinden
Die Landesregierung hat für Kommunen neu die Möglichkeit geschaffen, sich als Schwerpunktgemeinde anerkennen zu lassen. Voraussetzung für die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde ist die Erarbeitung einer umfassenden Entwicklungskon-zeption unter breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde gilt für fünf Jahre. Während dieses Zeitraums erhalten die Kommunen einen Fördervorrang und für gemeinwohlorientierte Projekte einen um 10 Prozent erhöhten Fördersatz.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Spitze auf dem Land
Mit der neu im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) integrierten Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ will die Landesre-gierung dazu beitragen, die Spitzenstellung Baden-Württembergs nicht nur zu erhal-ten, sondern auch weiter auszubauen. Die Förderlinie wird zu gleichen Teilen über das Land und den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der För-derperiode 2014–2020 finanziert.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Spitze auf dem Land
Breitbandausbau: Schneller schnelles Internet
Die Landesregierung unterstützt mit der Breitband-Offensive 4.0 die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen, um in einem teilweise schwierigen Marktumfeld den flächendeckenden Netzausbau zu forcieren. Hierfür hat die Landesregierung die Mittel verdreifacht und in den Jahren 2015 bis 2018 jeweils 31,7 Millionen Euro für die Förderung des Breitbandausbaus vorgesehen. Außerdem hat die grün-rote Landesregierung ein Kompetenzzentrum Breitbandausbau eingerichtet, mit dem es gelingt, Kommunen finanziell und organisatorisch zu entlasten.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Breitbandausbau
LEADER
LEADER steht für „Liaison entre actions de développement de l'conomie rurale“ (Ver-bindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft). LEADER zeichnet sich aus durch seinen so genannten Bottom-Up-Ansatz, also einem Projekt-ansatz von unten nach oben. Dieser Ansatz führt dazu, dass ausschließlich die örtli-che LEADER-Aktionsgruppe über die zu entwickelnden Projekte entscheidet. LEADER ist nur in festgelegten Programmgebieten möglich. Im Mittelpunkt steht dort eine gezielte Förderung strukturverbessernder und innovativer Maßnahmen.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: LEADER
Tourismusinfrastrukturprogramm (TIP)
Für eine weiterhin erfolgreiche Tourismusentwicklung sind kontinuierliche Investitionen in die kommunale Tourismusinfrastruktur in Baden-Württemberg notwendig. Mit dem TIP erhalten die Kommunen in Baden-Württemberg daher von der Landesregierung die erforderliche finanzielle Unterstützung, um Tourismuseinrichtungen nachhaltig auszubauen oder innovative und attraktive Tourismusinfrastrukturvorhaben angehen zu können. Rund 67 Prozent der in den Jahren 2011 bis einschließlich 2015 landesweit geförderten Vorhaben sind dabei im Ländlichen Raum umgesetzt worden.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: TIP
Nachhaltiger Tourismus
Mit einer nachhaltigen Tourismuspolitik sichert die Landesregierung die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus und seine Weiterentwicklung in den Tourismusorten und Regionen des Landes. Durch das Zusammenwirken von Landnutzung, Naturschutz und Tourismus – dem sogenannten magischen Dreieck – sollen Synergien für alle drei Bereiche genutzt und gestärkt werden. Die Landesregierung strebt einen naturnahen, umweltverträglichen und barrierefreien Tourismus an.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Nachhaltiger Tourismus
Nachhaltige Mobilität
Im Dezember 2011 hat die grün-rote Landesregierung die Landesinitiative Elektromo-bilität II beschlossen. Mit dieser Landesinitiative werden unter anderem 20 kommunale und interkommunale Modellvorhaben zur Elektromobilität im Ländlichen Raum gefördert, die aus einem Ideenwettbewerb hervorgegangen sind.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Nachhaltige Mobilität
