Windenergie

Internetportal ersetzt Windenergieerlass

Franz Untersteller, Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft (Bild: © dpa)

Das Regierungspräsidium Tübingen hat ein Themenportal zur Windenergie mit Vorschriften, Hinweisen und sonstigen nützlichen Hilfestellungen für Planungsträger, Projektierer und Genehmigungsbehörden freigeschaltet. Die neue digitale Plattform informiert Interessierte umfassend über die aktuellen Anforderungen an Windkraftprojekte.

Das Regierungspräsidium Tübingen hat ein zentrales „Themenportal Windenergie“ freigeschaltet. Das Portal enthält die beim Ausbau der Windkraft im Land zu beachtenden Vorschriften, Hinweise und sonstige nützliche Hilfestellungen. Es ersetzt den „Windenergieerlass“ aus dem Jahr 2012, der bestimmungsgemäß am 9. Mai 2019 außer Kraft treten wird.

„Das neue Internetportal informiert Planungsträger, Projektierer und Genehmigungsbehörden umfassend über die aktuellen Anforderungen, die Windkraftprojekte erfüllen müssen“, sagte Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller. Es übernehme damit eine wesentliche Funktion des bald auslaufenden Windenergieerlasses und könne als digitale Plattform zudem darüber hinaus – anders als ein förmlicher Erlass – bei Bedarf jederzeit und rasch aktualisiert werden.

„Wir haben unser Ziel erreicht, mit dem Windenergieerlass den betroffenen Akteuren in Baden-Württemberg in kompakter Form alle relevanten Entscheidungsgrundlagen zu vermitteln und so den Ausbau der Windkraft im Land erfolgreich voranzubringen“, betonte der Minister. „Inhaltlich wird sich mit dem planmäßigen Außerkrafttreten des Erlasses im Mai nichts ändern“, sagte der Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Als rein verwaltungsinternes Instrument habe der Erlass ohnehin keine eigenständige rechtliche Außenwirkung entfalten können. „Die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen gelten natürlich unverändert weiter“, betonte Untersteller. „Daher gilt beispielsweise auch der auf dem Bundesimmissionsschutzgesetz beruhende Abstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung von regelmäßig 700 Metern unverändert fort.“

Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg: „Themenportal Windenergie“

Zentrale Stelle für Vollzugsunterstützung

Die „Zentrale Stelle für Vollzugsunterstützung“ (ZSV) im Regierungspräsidium Tübingen betreibt das „Themenportal Windenergie“. Die ZSV plant, die digitale Plattform kontinuierlich auszubauen und zu aktualisieren. Das nun für die Öffentlichkeit freigegebene Portal ist insofern als „Basisversion“ zu verstehen, die künftig auch entsprechend der Wünsche der Nutzerinnen und Nutzer des Portals fortentwickelt werden wird.

Umweltministerium: Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Wasser

Land fördert neues Wasserwerk im Landkreis Rastatt

Luftaufnahme der Bodenseeinsel Mainau (Bild: © dpa)
  • Artenschutz

Sechster Mainauer Nachhaltigkeitsdialog im Livestream

Eine S-Bahn der Deutschen-Bahn fährt Richtung Stuttgart. (Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
  • Nahverkehr

Öffentlichen Nahverkehr neu und groß denken

Hinter einem Hinweisschild „Kernkraftwerk“ erheben sich die Kühltürme des Kernkraftwerks Philippsburg. (Foto: © dpa)
  • Kernenergie

Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg

Campus der Hochschule für Technik Stuttgart
  • Klimaschutz

Innovative Kälteanlage für die Hochschule für Technik Stuttgart

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Wasser

2,9 Millionen Euro für Wasserversorgung in Forbach

Logo der Regionalen Kompetenzstellen des „Netzwerks Energieeffizienz“ (KEFF)
  • Energie

Kompetenzstellen Energieeffizienz starten zweite Förderphase

Als Stammkunde im Sommer durchs ganze Land (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • Nahverkehr

Kostenlos im Sommer durchs ganze Land

Baden-Württemberg, Neckarwestheim: Dampf kommt aus dem Kühlturm von Block 2 des Kernkraftwerks Neckarwestheim. (Bild: Marijan Murat)
  • Kernenergie

Heizrohrprüfung im Kernkraftwerk Neckarwestheim

Verkehrsminister Winfried Hermann und Prof. Dr. Tobias Bernecker, beide mit Mundschutz, stehen auf der Terrasse des Verkehrsministeriums und halten beide ein Heft mit der Aufschrift "Güterverkehrskonzept" in der Hand.
  • Verkehr

Güterverkehrskonzept für Baden-Württemberg vorgestellt

Anlage zur industriellen Produktion von Methangas
  • Technologie

Land fördert Wasserstoffforschung mit 16 Millionen Euro

SKA Buch, Gemeinde Ahorn
  • Abwasser

1,5 Millionen Euro für die Abwasserbeseitigung in Ahorn

v.l.n.r.: Unterzeichnung des dritten Klimaschutzpaktes mit Gemeindetagspräsident Roger Kehle, Landkreistagspräsident Joachim Walter, Umweltminister Franz Untersteller und  Städtetagspräsident Dr. Peter Kurz (Bild: Umweltministerium Baden-Württemberg)
  • Klimaschutz

Land und Kommunen setzen Klimaschutzpakt fort

Der Ladestecker eines elektrisch betriebenen Renault ZOE (Bild:© dpa)
  • Coronavirus

Stabilisierungshilfe für Carsharing-Anbieter

Ein Mann hält in Stuttgart den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Technologie

Dialogprozess zur Wasserstoff-Roadmap gestartet

Radfahrer fahren auf dem neuen Radschnellweg zwischen Böblingen/Sindelfingen und Stuttgart (Bild: © picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Radverkehr

Land baut Vorreiterrolle bei Radschnellwegen weiter aus

Ein Zug fährt über eine Teststrecke. (Bild: dpa)
  • Schienenverkehr

Fahrplanwechsel auf der Rheintalbahn

Zwei Biotonnen (Foto: © dpa)
  • Bioabfall

Leitfaden zur richtigen Nutzung von Biotonnen vorgestellt

Wasser läuft aus einem Wasserhahn in ein Glas. (Foto: © dpa)
  • Wasser

Land fördert neue Wasserversorgung in Dielheim

Fußgängerzone in Baden-Baden (Bild: © dpa).
  • Fußverkehr

Mehr Platz für den Fußverkehr

Verbandskläranlage in Immenstaad, Bodenseekreis
  • Abwasser

Verbandskläranlage Immenstaad bekommt vierte Reinigungsstufe

RadKULTUR BW
  • MOBILITÄT

Baden-Württemberg ist „clever mobil“

Douglasien-Holzstämme liegen im Wald. (Foto: dpa)
  • Bioökonomie

Ideenwettbewerb sucht Innovationen für den Ländlichen Raum

Eine Grinde, eine fast baumfreie Feuchtheide, aufgenommen am Schliffkopf im Nationalpark Schwarzwald. (Bild: picture alliance/Uli Deck/dpa)
  • Naturschutz

Noch bis 1. August für Landesnaturschutzpreis bewerben

Bedienfeld eines Solarstromspeichers (Bild: Uli Deck / dpa)
  • Verbraucherschutz

Bundesrat beschließt Nutzungsausbau intelligenter Messsysteme