Corona-Impfung

Impfungen für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur voraussichtlich ab Mitte Mai

Eine Person wird geimpft.

Baden-Württemberg öffnet die Impfterminvergabe für Personen aus der dritten Priorität schrittweise. Voraussichtlich ab Mitte Mai sind im Land Impfungen für Beschäftigte der kritischen Infrastruktur möglich. Das Sozialministerium hat eine Liste der betreffenden Bereiche sowie weitere Informationen veröffentlicht.

Voraussichtlich von Mitte Mai an sind die Beschäftigten von Unternehmen der dritten Priorität entsprechend der Corona-Impfverordnung des Bundes – etwa aus dem Lebensmittelhandel, der Energieversorgung oder aus anderen Teilen der sogenannten kritischen Infrastruktur – in Baden-Württemberg impfberechtigt.

Als Vorbereitung auf diesen Öffnungsschritt hat die Landesregierung am Donnerstag, 29. April, eine Liste der entsprechenden Unternehmen und Bereiche veröffentlicht, deren Beschäftigten zur kritischen Infrastruktur zählen (KRITIS-Liste) (PDF). Die entsprechenden Stellen können sich ab sofort vorbereiten und beispielsweise das Formular, das später als Impfberechtigung für die Mitarbeitenden dient, auf der Webseite des Sozialministeriums herunterladen: Formular Impfbescheinigung KRITIS (PDF).

Für eine flächendeckende Impfung in den Betrieben durch die Betriebsärzte muss zunächst der Bund noch weitere Voraussetzungen schaffen. Solange diese Regelungen noch nicht getroffen wurden, werden sich die Beschäftigten dann auch in den Impfzentren impfen lassen können.

Schrittweise Öffnung der Impfterminvergabe

„Baden-Württemberg öffnet die Impfterminvergabe für Personen aus der dritten Priorität schrittweise. Das ist der seriösere Weg. Noch haben wir nicht genügend Impfstoff, um allen Bürgerinnen und Bürgern sofort ein Impfangebot zu machen. Deshalb startet ab dem kommenden Montag zunächst die Terminvergabe für Menschen mit Vorerkrankungen wie beispielsweise bestimmter Herzerkrankungen oder Asthma“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha. „Voraussichtlich ab Mitte Mai werden wir die Impfungen dann auch für die Beschäftigten aus der dritten Priorität öffnen können. Wir haben deshalb heute die entsprechenden Formulare und Informationen veröffentlicht, sodass sich die entsprechenden Stellen vorbereiten können.“

Die Öffnung für Beschäftigte aus der dritten Priorität entsprechend der Corona-Impfverordnung sieht vor, dass sich Personen aus verschiedenen Bereichen impfen lassen können. Dazu zählen beispielsweise Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel, Personen, die in besonders relevanter Position in bestimmten Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind, Journalistinnen und Journalisten, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer oder Personen, die in besonders relevanter Position in den Verfassungsorganen, in den Regierungen und Verwaltungen, wie etwa der Landesverwaltung, bei der Bundeswehr, der Polizei, beim Zoll, bei der Feuerwehr, beim Katastrophenschutz (einschließlich des Technischen Hilfswerks), in der Justiz oder in der Rechtspflege tätig sind.

Damit sich Unternehmen und Beschäftigte schon jetzt vorab auf diesen dritten Öffnungsschritt vorbereiten können, hat das Ministerium für Soziales und Integration den Vordruck der entsprechenden Impfbescheinigung für Beschäftigte online gestellt. Alternativ werden auch bereits durch die Branchen(verbände) erstellte Musterformulare als Impfbescheinigung akzeptiert. Ziel ist es, dass die mit erhöhter Priorität impfberechtigten Beschäftigten der Einrichtungen und Unternehmen ihre Impfungen wahrnehmen können, sobald die Impfstoffmenge die Öffnung für diese Gruppe zulässt.

Kritische Infrastruktur

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden.

Allerdings steht nach wie vor zu wenig Impfstoff zur Verfügung, um allen Menschen zeitnah ein Impfangebot machen zu können. Deshalb ist auch innerhalb der KRITIS-Organisationen, -Einrichtungen und -Unternehmen eine Priorisierung notwendig. Die Vorgaben dafür sind in der Corona-Impfverordnung des Bundes festgelegt, an denen sich das Land orientiert (§ 4 Absatz 1 Nr. 5 Bundes-Impfverordnung). Dies sind Personen, die in besonders relevanter Position in weiteren Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind, insbesondere im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen, in der Ernährungswirtschaft, in der Wasser- und Energieversorgung, in der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen sowie in der Informationstechnik und im Telekommunikationswesen.

Die Identifikation von Unternehmen der kritischen Infrastruktur liegt in Baden-Württemberg bei den jeweils zuständigen Ministerien. Angesichts der weiterhin begrenzten Impfstofflieferungen haben die Ministerien nach den Vorgaben der Corona-Impfverordnung des Bundes gemeinsam die „KRITIS-Liste BW – Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ (PDF) erarbeitet und die Bereiche der jeweiligen kritischen Infrastrukturen festgelegt, die nach der dritten Priorität impfberechtigt sind.

Deshalb sind die Unternehmen der kritischen Infrastruktur gebeten, zunächst genau zu prüfen, ob der eigene Tätigkeitsbereich innerhalb der kritischen Infrastruktur bevorzugt impfberechtigt ist. Für die Auswahl der in besonders relevanter Position Beschäftigten stellt die Landesregierung eine Handreichung mit Kriterien (PDF) zur Verfügung.

Strenge Kriterien für Auswahl des impfberechtigten Teils der Landesverwaltung

Auch bestimmte Beschäftigte der Landesverwaltung sind beim nächsten Öffnungsschritt impfberechtigt. Für die Auswahl der Personen gelten wie bei Unternehmen strenge Auswahlkriterien. Die Zahl der Impfberechtigten in besonders relevanter Position soll 15 Prozent der Gesamtzahl der Beschäftigten der Landesverwaltung nicht überschreiten.

„Es gibt für Beschäftigte der Landesverwaltung keine Sonderrechte, aber auch keine Nachteile“, so Minister Lucha. „Die Ministerien haben daher gemeinsam klare Vorgaben und Kriterien erarbeitet, nach denen die impfberechtigten Personen ausgewählt werden. In der Regel ist nicht die hierarchische Position ausschlaggebend, sondern die jeweilige Funktion. Auch Menschen, die nicht ins Homeoffice wechseln können und bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben viele Kontakte haben – beispielsweise im Außendienst bestimmter Behörden oder an der Pforte – gehören dazu.“

Wie in vielen anderen Unternehmen gibt es auch in der Landesverwaltung Überlegungen, ein betriebliches Impfzentrum für die berechtigten Beschäftigten einzurichten, wenn der Bund die dafür notwendigen Regelungen getroffen hat, sodass die Betriebsärztinnen und -ärzte den Impfstoff regulär über den Pharmagroßhandel beziehen können.

Bund muss zügig Regelungen treffen, damit Impfen im Betrieb möglich wird

Sind die Beschäftigten aus der dritten Priorität impfberechtigt, dann sind grundsätzlich auch Impfungen durch Betriebsärztinnen und -ärzte direkt im Betrieb denkbar. Dafür muss jedoch zunächst der Bund verschiedene Voraussetzungen klären: „Für flächendeckende Impfungen im Betrieb müssen die Betriebsärzte den Impfstoff direkt über den Pharmagroßhandel bestellen können. Dies sollte das Bundesgesundheitsministerium zeitnah in der Corona-Impfverordnung festlegen“, so Minister Lucha abschließend.

Liste der Unternehmen und Bereiche der kritischen Infrastruktur (KRITIS-Liste) (PDF)

Formular Impfbescheinigung KRITIS (PDF)

Sozialministerium: Impfberechtigte Personengruppen in Baden-Württemberg

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Mit unserem Messenger-Service bekommen Sie immer alle Änderungen und wichtige Informationen aktuell als Pushnachricht auf Ihr Mobiltelefon.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Aufkleber in Impfpass weist auf Impfung mit dem Impfstoff Moderna hin.
  • Corona-Impfung

Hälfte der Menschen in Baden-Württemberg mindestens einmal geimpft

Ein Mund- und Nasenschutz hängt am ersten Schultag des neuen Schuljahres in einer Grundschule in Hemmingen an einem Haken. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Bildung

Lockerung der Maskenpflicht an den Schulen

Eine Frau trägt eine Alltagsmaske auf einem Bahnsteig (Bild: bwegt)
  • Coronavirus

Öffentlicher Verkehr ist mit Maske und Hygieneregeln weiterhin sicher

Eine Lehrerin mit Mundschutz gibt zwei Schülern einer Grundschule im Rahmen der sogenannten "Lernbrücken" Nachhilfe.
  • Schule

Pilotprojekt „Überbrücke die Lücke“ beginnt

Eine Hand nimmt eine Euro-Münze aus einer Geldbörse, in der sich weitere Münzen befinden. (Foto © dpa)
  • Armutsbekämpfung

Landesregierung stärkt Schuldnerberatung

Mehrere Sonnenhungrige sitzen am sogenannten Malereck in Langenargen am Bodensee unter ihren Sonnenschirmen oder bräunen sich in der Sonne. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Tourismus

„Können nun optimistisch auf die Sommersaison blicken“

Eine Pflegekraft hilft einer alten Frau beim Trinken aus einem Becher in einem Seniorenheim (Bild: Patrick Pleul / dpa)
  • Pflege

Digitale Plattform für Umgang mit Pflegebedürftigen

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Kabinett

Bericht aus dem Kabinett vom 15. Juni 2021

Ein angehender Hotelfachmann serviert einem Ehepaar sein Mittagessen. (Bild: © picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)
  • Corona-Hilfen

Über 6,3 Milliarden Euro Corona-Hilfen

Auf einem Tisch liegen bzw. stehen Spritzen und Ampullen mit dem Covid-19 Impfstoff des schwedisch-britischen Pharmakonzerns AstraZeneca.
  • Corona-Impfung

Zusätzlicher Impfstoff für Baden-Württemberg

Eine Lehrerin mit Mundschutz gibt einem Schüler einer Grundschule im Rahmen der sogenannten "Lernbrücken" Nachhilfe.
  • Schule

Mit Lernbrücken gegen Lernlücken

Auszubildende in einer Berufsschule (Foto: © dpa)
  • Schule

Fachtag Jugendbegleiter-Programm eröffnet

Einige Menschen stehen in einer Schlange, um sich für einen Schnelltest in der Tübinger Innenstadt anzumelden.
  • Coronavirus

Vier weitere Modellprojekte vorgesehen

Volksschauspiele Ötigheim
  • Kunst und Kultur

Corona-Nothilfe für Volksschauspiele Ötigheim

Ein Mobiltelefon mit dem Digitalen Impfpass.
  • Corona-Impfung

Land startet mit digitalem Impfnachweis

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Corona-Impfung

Land hält sich an Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche

Hand in Schutzhandschuh hält einen Corona-Schnelltest vor ein Smartphone
  • Coronavirus

Land lässt Qualität der Teststellen von DEKRA prüfen

Ein Krebsforscher arbeitet in einem Labor des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen in Heidelberg mit einer Pipette. (Bild: picture alliance/picture alliance / dpa)
  • Forschung

Land fördert Erforschung von Corona-Folgeerkrankungen

Der Saxophonist Joshua Redman (l.) und sein Kontrabassist Reuben Rogers (r.) spielen im Stuttgarter Jazz-Club Bix. (Foto: © dpa)
  • Kultur

Sonderfonds des Bundes zur Wiederbelebung der Kultur

Kinder spielen und tollen auf einer aus Strohballen gebauten Raupe. (Bild: © dpa)
  • Coronavirus

Ab 1. Juli können Ferienlager und Ferienprogramme starten

Eine Person wird geimpft.
  • Corona-Impfung

Projekte zum betrieblichen Impfen im Handwerk

Ein Karton mit Blutproben.
  • Gesundheitsschutz

PFOA-Konzentration bei Einwohnern im Landkreis Rastatt gesunken

Besucher fahren im Erlebnispark Tripsdrill in der Achterbahn.
  • Coronavirus

Freizeitparks können ab 8. Juni landesweit öffnen