Artenschutz

Handlungsleitfaden zum Artenschutz beim Bauen

Baden-Württemberg, Stuttgart: Eine Biene zieht Nektar aus einer gelben Wiesenblume. (Bild: picture alliance/Fabian Sommer/dpa)

Ein neuer Leitfaden des Wirtschaftsministeriums führt die Planung von Bauvorhaben mit dem Artenschutz zusammen und zeigt Wege zu effizienten und rechtssicheren Lösungen auf.

Wie gelingt es, den Artenschutz und die artenschutzrechtlichen Anforderungen beim Planen und Bauen effizient und damit zeitsparend abzuarbeiten? Hierzu hat das Wirtschaftsministerium unter Mitwirkung des Umweltministeriums einen Handlungsleitfaden „Artenschutz in der Bauleitplanung und bei Bauvorhaben“ herausgegeben.

Anlässlich der Veröffentlichung sagte Wirtschaft- und Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kaut: „Der Artenschutz wird von den Bauakteuren oft als Hemmnis für Bauleitpläne und Bauvorhaben wahrgenommen. Die Anforderungen sind fachlich und rechtlich sehr komplex. Dies verunsichert die Planungsträger häufig und stellt sie vor große Herausforderungen. Mit dem neuen Leitfaden wollen wir anhand von Praxisbeispielen Konfliktpotentiale identifizieren und Wege zu effizienten, pragmatischen und rechtssicheren Lösungen aufzeigen.“ Die Kommunen, Baurechtsbehörden und Projektträger erhalten damit eine Hilfestellung für eine zügige Planungs- und Genehmigungspraxis.

Wohnungsbau und Artenschutz miteinander in Einklang bringen

Die mangelnde Verfügbarkeit baureifer Flächen sei eines der größten Hemmnisse bei der Schaffung von ausreichendem Wohnraum. Daher müsse man hier ansetzen und die rechtlichen und planerischen Handlungsmöglichkeiten für die Rechtsanwender klarer machen, so die Ministerin. „Denn beschleunigte Planungen führen zu mehr dringend benötigtem Wohnraum. Es verstehe sich angesichts des Rückgangs der Artenvielfalt von selbst, dass die Belange des Wohnungsbaus und des Artenschutzes miteinander in Einklang zu bringen seien und erhebliche Beeinträchtigungen der geschützten Arten vermieden oder zumindest verringert werden müssen“, betonte Hoffmeister-Kraut.

Umweltminister Franz Untersteller weist darauf hin, dass die Artenvielfalt auch in Baden-Württemberg massiv leidet: „Wir konstatieren das Insektensterben, Rückgänge bei den meisten Vogel- und Amphibienarten oder müssen feststellen, dass Säugetierarten wie der Feldhamster vom Aussterben bedroht sind. Der Handlungsleitfaden sensibilisiert die Gemeinden und alle, die Bauprojekte planen und realisieren, für die Belange des Artenschutzes und gibt viele praktische Hinweise, wie die artenschutzrechtlichen Vorschriften rechtlich korrekt und mit dem Ziel abgearbeitet werden, dass die Biodiversität keinen Schaden nimmt.“

„Die Idee des Handlungsleitfadens ist aus der Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg entstanden. Hier zeigt sich einmal mehr die Bedeutung des Bündnisses“, so die Ministerin. Die Mitglieder der Allianz betrachten den Artenschutz zum Teil als potenzielles Hemmnis für den Wohnungsbau. Der Leitfaden ist inhaltlich allerdings nicht auf den Wohnungsbau beschränkt. Er kann vielmehr in sämtlichen baurechtlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren zu Rate gezogen werden.

Planungspraktiker, Rechtsanwender und beteiligte Ministerien erarbeiten Leitfaden

Für die Rahmenkonzeption des Handlungsleitfadens und zur fachlichen Begleitung des Erarbeitungsprozesses wurde aus dem Kreis der Partner der Wohnraum-Allianz ein Arbeitskreis eingerichtet, in dem neben den beteiligten Ministerien vor allem auch Planungspraktiker und Rechtsanwender vertreten waren.

Der Handlungsleitfaden zeigt anhand von Fallbeispielen anschaulich auf, wie die gesetzlichen Anforderungen des Artenschutzes fundiert und gleichzeitig effizient und pragmatisch bearbeitet werden können. Er leistet einen Beitrag zu einer guten Praxis im Artenschutz, denn die Behandlung von Fachthemen wie dem Artenschutz in Planungsverfahren ist ein wichtiger, aber mitunter schwer handhabbarer Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Städte und Gemeinden sind damit in ihren kommunalen Bauleitplanverfahren tagtäglich befasst, aber auch private Projektträger und Bauherrn können von den Hilfestellungen profitieren, da Beispiele im Handlungsleitfaden typische Planungssituationen abbilden, was eine hohe Praxistauglichkeit des Leitfadens erwarten lässt.

Der Handlungsleitfaden befasst sich in erster Linie mit folgenden Fragen:

  • Welche rechtlichen Vorgaben sind von Planern und Bauherrn bezüglich des Artenschutzes überhaupt in den Blick zu nehmen?
  • Welche Möglichkeiten bestehen in der Bauleitplanung und bei Bauvorhaben, um frühzeitig artenschutzrechtliche Konflikte zu erkennen und zu vermeiden beziehungsweise zu lösen? (anschauliche Beispiele für typische Fallgestaltungen)
  • Wie kann ein effizienter Verfahrensablauf aussehen?

Der Leitfaden ist als praktische und verständliche Arbeitshilfe konzipiert und richtet sich an Kommunen, Genehmigungsbehörden, Planerinnen und Planer, Bauherren, Projektentwickler und sonstige Interessierte. Er ist ab sofort beim Wirtschaftsministerium erhältlich und kann auf der Homepage des Ministeriums heruntergeladen oder bestellt werden.

Wirtschaftsministerium: Leitfaden „Artenschutz in der Bauleitplanung und bei Bauvorhaben“ (PDF)

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (l.) mit DEHOGA-Hauptgeschäftsführer Jürgen Kirchherr (M.) und dem Leiter der DEHOGA Akademie, Thomas Schwenck (r.) (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Weiterbildung

Land fördert Online-Qualifizierungsangebot im Gastgewerbe

Logo des Umweltpreises für Unternehmen 2020. (Bild: Umweltministerium Baden-Württemberg)
  • Umwelt- und Klimaschutz

17 Unternehmen für Umweltpreis nominiert

Eine Reiserückkehrerin, die in Polen war, lässt sich in einer Covid-19-Teststation am Hauptbahnhof von einem Arzt testen. Vor dem Hintergrund steigender Infektionszahlen baut Baden-Württemberg seine Teststationen für Urlaubsrückkehrer im Land aus.
  • Coronatests

Mehr Testmöglichkeiten für Reiserückkehrer

Im Rahmen ihrer Sommerreise unter dem Titel „Einsatz und Nutzen der Schlüsseltechnologie KI In der Gesundheitswirtschaft“ hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut unter anderem das Universitätskrankenhaus Mannheim besucht. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Sommerreise

Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie in der Gesundheitswirtschaft

Wappen von Baden-Württemberg auf dem Ärmel einer Polizeiuniform. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Coronavirus

Polizei kontrolliert Masken­pflicht im Nahverkehr

Autos stehen in Stuttgart im Stau. (Bild: © dpa)
  • Verkehr

Vorgehen gegen GTS in zweiter Instanz bestätigt

Eine junge Frau bei einer Übung der freiwilligen Feuerwehr.
  • Ehrenamt

Ideenwettbewerb „Stärkung des Ehrenamts“ startet

Kläranlage Altheim
  • Abwasser

Millionenzuschuss für nachhaltigen Gewässerschutz

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Wirtschaft

Land eröffnet Wirtschaftsrepräsentanz in Israel

Risse ziehen sich durch ein Feld bei Filderstadt, auf dem im Hintergrund Salatpflanzen stehen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Landwirtschaft

Ökologische Vorrangflächen für Futterzwecke nutzen

Rauch steigt aus einem Schornstein in einen wolkenlosen sonnigen Himmel auf. (Foto: © dpa)
  • Klimaschutz

Klimaschutz-Monitoring­bericht 2019 vorgelegt

Bei der virtuellen Preisverleihung an die KI-Champions Baden-Württemberg: Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Künstliche Intelligenz

„KI-Champions Baden-Württemberg“ ausgezeichnet

Beim Tanken: Person hält Zapfhahn in der Hand (Bild: © dpa/Franziska Kraufmann)
  • Verbraucherschutz

Beim Tanken sparen

Kurhaus Baden-Baden
  • Tourismus

Ausgleichszahlungen für Baden-Baden

Regenüberlaufbecken Ammerbuch
  • Abwasser

Bau eines Retentionsboden­filters in Reusten

Ferkel stehen in einer Box einer Schweinezuchtanlage (Quelle: dpa).
  • Landwirtschaft

EU lehnt Immunokastration im Öko-Landbau ab

Termin im Bosch Center for Artificial Intelligence in Renningen im Rahmen der Sommerreise „Baden-Württemberg als Europas Innovationsregion Nummer 1: So stellt sich das Land für die Zukunft auf“
  • Sommerreise

Zukunftstechnologien für ein innovationsstarkes Land

Kinder mit Hasen im Stall. (Bild: Christoph Düpper)
  • Tierschutz

Preisträger des Landeswettbewerbs Tierschutz ausgezeichnet

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
  • Gesundheit

Hohe Temperaturen am Wochenende

Staatssekretär Dr. Andre Baumann (Bild: Vertretung des Landes beim Bund)
  • Sommertour

Staatssekretär Andre Baumann auf Sommertour

Säue schauen durch die Absperrung eines Stalles auf einem Bauernhof. (Bild: © dpa)
  • Landwirtschaft

Mehr Tierwohl durch Planungssicherheit in der Landwirtschaft

Ein Schild an einer Schutzhütte im Wald weist auf die Waldbrandgefahr hin (Bild: © dpa).
  • Forst

Höchste Waldbrandstufe wird Mitte der Woche erreicht

Einkaufskorb (Bild: © picture alliance/Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa)
  • Ländlicher Raum

Lokale Online-Marktplätze stärken regionale Märkte

  • Coronavirus

Maskenmuffel haben in Bus und Bahn keinen Platz

Hirsch und Greif schneiden an einem Kabel
  • Vermögen und Hochbau

Land saniert die Esther-Weber-Schule in Emmendingen