Artenschutz

Handlungsleitfaden zum Artenschutz beim Bauen

Baden-Württemberg, Stuttgart: Eine Biene zieht Nektar aus einer gelben Wiesenblume. (Bild: picture alliance/Fabian Sommer/dpa)

Ein neuer Leitfaden des Wirtschaftsministeriums führt die Planung von Bauvorhaben mit dem Artenschutz zusammen und zeigt Wege zu effizienten und rechtssicheren Lösungen auf.

Wie gelingt es, den Artenschutz und die artenschutzrechtlichen Anforderungen beim Planen und Bauen effizient und damit zeitsparend abzuarbeiten? Hierzu hat das Wirtschaftsministerium unter Mitwirkung des Umweltministeriums einen Handlungsleitfaden „Artenschutz in der Bauleitplanung und bei Bauvorhaben“ herausgegeben.

Anlässlich der Veröffentlichung sagte Wirtschaft- und Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kaut: „Der Artenschutz wird von den Bauakteuren oft als Hemmnis für Bauleitpläne und Bauvorhaben wahrgenommen. Die Anforderungen sind fachlich und rechtlich sehr komplex. Dies verunsichert die Planungsträger häufig und stellt sie vor große Herausforderungen. Mit dem neuen Leitfaden wollen wir anhand von Praxisbeispielen Konfliktpotentiale identifizieren und Wege zu effizienten, pragmatischen und rechtssicheren Lösungen aufzeigen.“ Die Kommunen, Baurechtsbehörden und Projektträger erhalten damit eine Hilfestellung für eine zügige Planungs- und Genehmigungspraxis.

Wohnungsbau und Artenschutz miteinander in Einklang bringen

Die mangelnde Verfügbarkeit baureifer Flächen sei eines der größten Hemmnisse bei der Schaffung von ausreichendem Wohnraum. Daher müsse man hier ansetzen und die rechtlichen und planerischen Handlungsmöglichkeiten für die Rechtsanwender klarer machen, so die Ministerin. „Denn beschleunigte Planungen führen zu mehr dringend benötigtem Wohnraum. Es verstehe sich angesichts des Rückgangs der Artenvielfalt von selbst, dass die Belange des Wohnungsbaus und des Artenschutzes miteinander in Einklang zu bringen seien und erhebliche Beeinträchtigungen der geschützten Arten vermieden oder zumindest verringert werden müssen“, betonte Hoffmeister-Kraut.

Umweltminister Franz Untersteller weist darauf hin, dass die Artenvielfalt auch in Baden-Württemberg massiv leidet: „Wir konstatieren das Insektensterben, Rückgänge bei den meisten Vogel- und Amphibienarten oder müssen feststellen, dass Säugetierarten wie der Feldhamster vom Aussterben bedroht sind. Der Handlungsleitfaden sensibilisiert die Gemeinden und alle, die Bauprojekte planen und realisieren, für die Belange des Artenschutzes und gibt viele praktische Hinweise, wie die artenschutzrechtlichen Vorschriften rechtlich korrekt und mit dem Ziel abgearbeitet werden, dass die Biodiversität keinen Schaden nimmt.“

„Die Idee des Handlungsleitfadens ist aus der Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg entstanden. Hier zeigt sich einmal mehr die Bedeutung des Bündnisses“, so die Ministerin. Die Mitglieder der Allianz betrachten den Artenschutz zum Teil als potenzielles Hemmnis für den Wohnungsbau. Der Leitfaden ist inhaltlich allerdings nicht auf den Wohnungsbau beschränkt. Er kann vielmehr in sämtlichen baurechtlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren zu Rate gezogen werden.

Planungspraktiker, Rechtsanwender und beteiligte Ministerien erarbeiten Leitfaden

Für die Rahmenkonzeption des Handlungsleitfadens und zur fachlichen Begleitung des Erarbeitungsprozesses wurde aus dem Kreis der Partner der Wohnraum-Allianz ein Arbeitskreis eingerichtet, in dem neben den beteiligten Ministerien vor allem auch Planungspraktiker und Rechtsanwender vertreten waren.

Der Handlungsleitfaden zeigt anhand von Fallbeispielen anschaulich auf, wie die gesetzlichen Anforderungen des Artenschutzes fundiert und gleichzeitig effizient und pragmatisch bearbeitet werden können. Er leistet einen Beitrag zu einer guten Praxis im Artenschutz, denn die Behandlung von Fachthemen wie dem Artenschutz in Planungsverfahren ist ein wichtiger, aber mitunter schwer handhabbarer Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Städte und Gemeinden sind damit in ihren kommunalen Bauleitplanverfahren tagtäglich befasst, aber auch private Projektträger und Bauherrn können von den Hilfestellungen profitieren, da Beispiele im Handlungsleitfaden typische Planungssituationen abbilden, was eine hohe Praxistauglichkeit des Leitfadens erwarten lässt.

Der Handlungsleitfaden befasst sich in erster Linie mit folgenden Fragen:

  • Welche rechtlichen Vorgaben sind von Planern und Bauherrn bezüglich des Artenschutzes überhaupt in den Blick zu nehmen?
  • Welche Möglichkeiten bestehen in der Bauleitplanung und bei Bauvorhaben, um frühzeitig artenschutzrechtliche Konflikte zu erkennen und zu vermeiden beziehungsweise zu lösen? (anschauliche Beispiele für typische Fallgestaltungen)
  • Wie kann ein effizienter Verfahrensablauf aussehen?

Der Leitfaden ist als praktische und verständliche Arbeitshilfe konzipiert und richtet sich an Kommunen, Genehmigungsbehörden, Planerinnen und Planer, Bauherren, Projektentwickler und sonstige Interessierte. Er ist ab sofort beim Wirtschaftsministerium erhältlich und kann auf der Homepage des Ministeriums heruntergeladen oder bestellt werden.

Wirtschaftsministerium: Leitfaden „Artenschutz in der Bauleitplanung und bei Bauvorhaben“ (PDF)

  • Innovation

Realisierung des Innovationsparks Künstliche Intelligenz kann starten

Ein Haus, dessen Grundgerüst aus Holz besteht, steht in einem Tübinger Neubaugebiet. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Bauen

4.100 Baufachleute nutzen Bildungs-Offensive „Auf Holz bauen“

Der Wettbewerb „KI-Champion BW“ startet. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Innovation

Perspektivpapier für nachhaltige digitale Innovationen veröffentlicht

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Corona-Hilfen

Wirtschaftsministerin zur Verschärfung der Corona-Regeln

Ein Laster fährt auf der Bundesstraße 30 an der Ortschaft Baltringen vorbei, die durch Lärmschutzwände von der Bundesstraße getrennt ist (Bild: © dpa).
  • Straßenbau

Ortsumfahrung zwischen Aalen und Ebnat freigegeben

Alpenbock (Rosalia alpina)
  • Naturschutz

Ausstellung zur Stärkung der biologischen Vielfalt

Innenministerkonferenz Herbstsitzung Pressekonferenz
  • Innenministerkonferenz

Beschlüsse der Herbstkonferenz der Innenminister

Das Steinheimer Becken am Albuch (Kries Heidenheim). (Bild: Stefan Puchner / dpa)
  • Tag des Bodens

Boden des Jahres 2022 ist der Pelosol

Die Landesregierung hat auf Vorschlag von Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges (rechts) Klaus Danner (links) zur Ombudsperson für Flüchtlingserstaufnahme bestellt.
  • Migration

Land richtet Ombudsstelle für Flüchtlingserstaufnahme dauerhaft ein

Bauarbeiter arbeiten in Heidelberg an einer Neubauwohnung.
  • Wohnen

Weitere 29 Projekte für mehr Wohnraum in Städten und Gemeinden

Solar-Carport mit Ladeinfrastruktur in Rheinfelden der Fa. Energiedienst AG, Förderprojekt INPUT
  • Bürokratieabbau

Land setzt sich für weniger Bürokratie bei Klimaschutzmaßnahmen ein

(von links nach rechts:) Innenminister Boris Pistorius, Innenminister Joachim Herrmann, Innenminister Thomas Strobl und Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Hans-Georg Engelke bei der Unterzeichnung der Stuttgarter Erklärung
  • Hasskriminalität

Erklärung gegen Hass und Hetze unterschrieben

Eine Forscherin arbeitet im AI Research Buildung der Universität Tübingen, das zum „Cyber Valley“ gehört, an einem Code.
  • Hochschule

Spitzenreiter bei KI in der Hochschulbildung

Aussicht vom Schönbergturm bei Reutlingen.
  • Landesentwicklung

Fahrplan für neuen Landesentwicklungsplan

Ein humanoider Roboter kommuniziert im Rahmen einer Ausstellung zu künstlicher Intelligenz  mit einem Besucher.
  • Liegenschaften

Land verkauft Flächen an Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Ländlicher Raum

Weitere acht Millionen Euro für Projekte im ländlichen Raum

Waldboden mit Jungpflanze Douglasie
  • Forst

Waldböden sind Lebensraum und Lebensgrundlage

Ein Mann installiert Solarzellen auf dem Dach eines Carports.
  • Elektromobilität

Förderung für Elektroautos in Kombination mit Solaranlagen

Stützmauer aus großen Steinen an einem Straßenrand
  • Straße

Gutenberger Steige nach Sanierung wieder frei

Dunkle Wolken ziehen beim 174. Cannstatter Volksfest hinter einem Riesenrad vorbei. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Corona-Hilfen

Antragsfrist für Tilgungszuschuss Corona II verlängert

 Windräder stehen auf den Anhöhen in der Nähe des Kandels bei Waldkirch. (Bild: dpa)
  • Klimaschutz

Alle Maßnahmen des Klimaschutz-Sofortprogramms eingeleitet oder schon umgesetzt

Visualisierung des künftigen Ersatzneubaus Campus Neue Weststadt der Hochschule Esslingen von außen.
  • Hochschulen

Grundstein für Ersatzneubau der Hochschule Esslingen gelegt

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Ministerrat

Bericht aus dem Kabinett vom 30. November 2021

Ein Schüler arbeitet mit einem iPad im digitalen Unterricht. (Bild: picture alliance/Ina Fassbender/dpa)
  • Schule

Lernmanagementsystem itslearning für weitere Schulen verfügbar

Eine Person steht an einer Systemstatusanzeige eines Solarstrom-Speicher-Parks.
  • Intelligente Netze

„Energie trifft Wohnen“ – Zehnter Smart Grids-Kongress