Das Land und die kommunale Familie entlasten die Stadt Eppingen bei der Verschiebung der Gartenschau auf das Jahr 2022.
Das Ministerium für Finanzen, das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie die kommunalen Landesverbände haben sich darauf verständigt, die Stadt Eppingen bei der Verschiebung der Gartenschau auf das Jahr 2022 zu entlasten. Wegen der anhaltenden Pandemie hatte der Gemeinderat von Eppingen Mitte März beschlossen, die Schau ein Jahr später zu eröffnen. Das führt zu einem Defizit von gut 1,9 Millionen Euro. Nach dem nun vereinbarten Finanzierungskonzept trägt das Land 650.000 Euro davon. Ebenfalls 650.000 Euro können aus einer Umschichtung im Landeshaushalt finanziert werden. Dabei handelt es sich um Mittel aus dem Kommunalen Investitionsfonds, über den Kommunen nach Maßgabe des Finanzausgleichsgesetzes Geld für Investitionen zur Verfügung gestellt wird. Die kommunalen Landesverbände haben der Umschichtung zugestimmt. Die Umsetzung im Landeshaushalt bleibt dem Haushaltsgesetzgeber vorbehalten.
„Wir lassen die Stadt Eppingen nicht allein, wir sind solidarisch. Das Land, die kommunale Familie und die Stadt Eppingen selbst tragen die Kosten der Verschiebung gemeinsam“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann. „Das zeigt einmal mehr: Die immensen Herausforderungen dieser Pandemie können wir nur zusammen bewältigen.“
Landwirtschaftsminister Peter Hauk erklärte: „Wir stehen der Stadt Eppingen und den Menschen in der Region als Partner zur Seite, wenn es darum geht, das durch die Verschiebung der Gartenschau entstehende Defizit auf mehrere Schultern zu verteilen und die aktuell schwierige Situation gemeinsam zu meistern. Gartenschauen sind nicht nur für die Entwicklung der Kommunen wichtig, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger der ausrichtenden Städte und Gemeinden sowie für die Besucherinnen und Besucher von wertvoller Bedeutung.“
Steffen Jäger, Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, sagte: „Es ist sehr bedauerlich, dass auch in diesem Jahr eine Stadt ihre Gartenschau coronabedingt verschieben muss. Viele Jahre Planung und Vorbereitung wurden in Eppingen bereits geleistet, viele Menschen aus dem ganzen Land haben sich auf diese besondere Großveranstaltung gefreut. Um Eppingen in dieser Sondersituation nicht alleine zu lassen, ist die gefundene Lösung sinnvoll und sachgerecht.“ Für Gartenschauen wie in Eppingen erhalten die austragenden Städte und Gemeinden über das Landesprogramm „Natur in Stadt und Land (PDF)“ Zuschüsse für Investitionen zur Durchführung in Höhe von bis zu 2 Millionen Euro. Bei den größeren Landesgartenschauen beträgt der Investitionszuschuss bis zu 5 Millionen Euro. Die Investitionszuschüsse werden in voller Höhe dem Kommunalen Investitionsfonds entnommen.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Landesgartenschauen
