Das Land hat fünf neue Schwerpunktgemeinden in das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum aufgenommen. Um neue Förderanreize hinsichtlich Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu setzen, wird zukünftig die Förderlinie „Modellgemeinden Nachhaltige Strukturentwicklung“ die Schwerpunktgemeinden ablösen.
„Zehn Jahre Schwerpunktgemeinden im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) – mit Blick auf die wertvollen umgesetzten Projekte in den beteiligten Kommunen bin ich froh über die genutzten Chancen einer umfassenden und vorausschauenden Strukturentwicklung in den Gemeinden. Den fünf in diesem Jahr ausgewählten neuen Schwerpunktgemeinden gratuliere ich herzlich zur Anerkennung. Es ist wichtig, in der Strukturentwicklung immer wieder zeitgemäße und neue Impulse zu setzen. Diese Impulse wünsche ich mir von der neu konzipierten Förderlinie „Modellgemeinden Nachhaltige Strukturentwicklung“ (MOGENA), die unsere Schwerpunktgemeinden jetzt ablösen wird“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk am 21. September 2023.
Neue Akzente hin zu mehr Klimaschutz
„Wir benötigen neue Akzente hin zu mehr Klimaschutz und hin zur mehr Klimaresilienz. Denn Strukturentwicklung ohne Klimasensibilität ist im Jahr 2023 nicht mehr denkbar“, betonte Minister Hauk. Er wies darauf hin, dass er schon heute in den Kommunen des Ländlichen Raums viel Sensibilität für die Notwendigkeit von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen erkenne.
„Den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen und gleichzeitig Maßnahmen zu ergreifen, um sich an dessen Folgen anzupassen, wird noch viel mehr zu einer kommunalen Querschnittsaufgabe werden. Viele Beispiele in unseren ländlichen Kommunen zeigen, dass dies auch auf örtlicher Ebene so gesehen wird. Unser Ziel muss es sein, eine lebenswerte Umgebung für unsere Bürgerinnen und Bürger zu bewahren und gleichzeitig die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinden zu sichern. Die Hitzeereignisse und Hochwasserschäden der letzten Wochen und Monate haben uns vor Augen geführt, dass wir umdenken müssen. Eine Strukturentwicklung ohne die Herausforderungen des Klimawandels im Blick zu haben wäre fahrlässig. Daher möchten wir mit dem ELR und im Besonderen mit den neuen Modellgemeinden MOGENA deutliche neue Förderanreize setzen“, so Minister Hauk.
Letzte Auswahlrunde „Schwerpunktgemeinden“
In diesem Jahr können sich Niedernhall im Hohenlohekreis, Höpfingen im Neckar-Odenwald-Kreis, Eisenbach im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald, Bad Rippoldsau-Schapbach im Landkreis Freudenstadt und die Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen im Landkreis Tuttlingen über ihre Anerkennung als Schwerpunktgemeinde freuen. „Besonders gefreut hat mich die Bewerbung der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen – denn interkommunale Verbünde sind in der Strukturentwicklung besonders sinnvoll. Gemeindeübergreifende Synergieeffekte kommen hier voll zum Tragen“, sagte Minister Hauk.
Seit der Einführung des Konzepts Schwerpunktgemeinden (SPG) wurden in den anerkannten Gemeinden über 27,4 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt. Die heute als Schwerpunktgemeinde aufgenommenen Kommunen sind die letzten „Schwerpunktgemeinden“ in dieser Form. Künftig gelten für die Anerkennung die angepassten Kriterien der neu konzipierten Förderlinie „Modellgemeinden Nachhaltige Strukturentwicklung“ (MOGENA).
„Als wir vor zehn Jahren die Förderlinie ‚Schwerpunktgemeinden‘ einführten und die Strukturentwicklung in neuer Form förderten, wussten wir nicht, wie die Überlegungen in der kommunalen Praxis aufgenommen werden. Nach inzwischen 71 Anerkennungen hat sich gezeigt: Schwerpunktgemeinden sind kein Massenphänomen, sondern ein Kreis besonderer sehr aktiver Gemeinden. Diese Kommunen haben die Förderlinie hervorragend genutzt“, so Minister Hauk weiter.
Neue Förderlinie „Modellgemeinden Nachhaltige Strukturentwicklung“
„Wir möchten die Gemeinden auffordern, sich gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern Gedanken zu machen, wie sie ihre Entwicklung zukunftssicher gestalten können und klassische Strukturentwicklung in Verbindung mit klimasensiblen Maßnahmen erfolgen kann. Mit der regulären Ausschreibung zum Programmjahr 2024 haben wir diesen Weg bereits skizziert. Mit den Modellgemeinden Nachhaltige Strukturentwicklung gehen wir den nächsten wichtigen und richtigen Schritt. Aus den SPG wird nun MOGENA“, so Minister Hauk.
Eine Bewerbung als Modellgemeinde Nachhaltige Strukturentwicklung (MOGENA) ist für alle ländlich geprägten Gemeinden, Gemeindeverbünde und nun auch für Teilorte im Ländlichen Raum sowie in den Randzonen der Verdichtungsräume möglich. Bei einer Bewerbung sind von den Gemeinden die folgenden Handlungsfelder intensiv zu bearbeiten:
1. Flächensparende Siedlungsentwicklung;
2. Demografische Entwicklung;
3. Schutz von Natur und Landschaft, insbesondere im Sinne von kommunalem Klimaschutz und Klimaresilienz.
Neue Impulse für eine nachhaltige Strukturentwicklung
„Die deutlich verbesserten Förderbedingungen sind attraktiv gestaltet. Wir hoffen, so neue Impulse für eine nachhaltige Strukturentwicklung zu setzen. Ebenso haben wir das zur Verfügung stehende Budget pro Modellgemeinde an die aktuellen Bedürfnisse angepasst und erhöht“, sagte Minister Hauk. Das Spektrum der möglichen Projekte für MOGENA-Gemeinden ist groß. Besondere Akzente erhofft sich das Land auch im Bereich innovativer kommunaler Wohnumfeldmaßnahmen: Entsiegelungen von Dorfplätzen, Integration von Wasserrückhaltearealen im Ort, Schaffung von kleinen schattenspendenden und kühlen Parks, Verschattung innerörtlicher Areale durch Baumbepflanzungen oder Umbau in wasserspeichernde Bodenbeläge.
Die Bewerbung für die Förderlinie MOGENA ist ganzjährig möglich. Genauere Informationen sind der ELR-Homepage zu entnehmen. Zudem informieren und beraten die in den Regierungspräsidien zuständigen Referate gerne.
