Bürgerbeteiligung

Bürgerforum Corona erfolgreich gestartet

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil

Im Bürgerforum Corona diskutieren 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Baden-Württemberg die Maßnahmen, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Corona-Pandemie. Parallel zum Bürgerforum Corona werden als weiterer Baustein grenzüberschreitende Bürgerforen durchgeführt.

Das Bürgerforum Corona ist am Mittwoch, 16. Dezember 2020, erfolgreich gestartet. Staatsrätin Gisela Erler konnte per Videokonferenz jene zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger aus ganz Baden-Württemberg begrüßen, die sich nun über den Zeitraum von einem Jahr bei regelmäßigen Treffen in das dialogische Verfahren einbringen werden. „Wir wollen mit den Menschen im ganzen Land ins Gespräch kommen über die Maßnahmen, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Pandemie“, so die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung. „Ich freue mich sehr, dass dieser Austausch nun losgeht und wir bei diesem wichtigen Thema erfahren, was die Menschen bewegt.“

Großes Interesse am Bürgerforum Corona

Für das Beteiligungsverfahren sind insgesamt 50 Bürgerinnen und Bürger nach einem Zufallsverfahren ausgewählt worden. Gemeldet hatten sich wesentlich mehr Interessierte. Die hohe Rücklaufquote sieht Staatsrätin Gisela Erler als Bestätigung, dass es einen großen Bedarf an solch einem Bürgerforum gibt. Beim ersten Treffen am Mittwoch ging es insbesondere auch darum, mit den Zufallsbürgern über die künftigen Themen zu diskutieren und die Spielregeln für das Bürgerforum festzulegen. Dazu gehört unter anderem, dass auf Wunsch der Zufallsbürger künftig auch Experten zu verschiedenen Themenbereichen eingeladen werden können, etwa Virologen, Mediziner, Psychologen, Erziehungswissenschaftler oder Pädagogen.

Inhaltliche Grundlage für die Arbeit ist eine umfangreiche Themenlandkarte (PDF), die in einer Online-Beteiligung in den vergangenen Wochen bewertet, bearbeitet und ergänzt wurde. Insgesamt waren auf dem Beteiligungsportal des Landes rund 300 Beiträge und über 5.000 Bewertungen zu den verschiedenen Themenbereichen abgegeben worden. Festgelegt wurde zudem, dass aus dem Kreis des Bürgergremiums nach den Treffen regelmäßig Empfehlungen zu wichtigen Punkten an die Landesregierung ausgesprochen werden können. „Die Anregungen von Bürgerforen werden erfahrungsgemäß gerne angenommen von der Politik“, so Staatsrätin Gisela Erler.

Nächste Beteiligungsrunde am 21. Januar 2021

Thema für die nächste Runde der Online-Beteiligung am 21. Januar 2021 wird die Frage sein, wie es in der Zeit nach dem Lockdown mit Blick auf Maßnahmen, Regelungen und die Vorbereitung weitergehen soll. Darauf haben sich die Zufallsbürger bei einer Abstimmung unter sechs Themenblöcken geeinigt, die sie selber eingebracht hatten. „In einer so schweren Zeit ist es von elementarer Bedeutung, im Gespräch zu bleiben und über einen längeren Zeitraum einen vielfältigen Resonanzraum zu schaffen“, betonte Staatsrätin Gisela Erler. „Ich bin sehr froh, dass wir in diesem Gremium ganz in Ruhe über alles reden können.“

Grenzüberschreitende Bürgerforen

Parallel zum Bürgerforum Corona werden als weiterer Baustein grenzüberschreitende Bürgerforen durchgeführt, um auch die speziellen Bedürfnisse der Menschen in den Grenzregionen zu berücksichtigen. Drei solcher Dialoge mit Zufallsbürgern aus Baden-Württemberg und Frankreich sowie der Schweiz sind bisher bereits durchgeführt worden. Am 18. Dezember 2020 (Beginn 18 Uhr) startet der Deutsch-Französische Bürgerrat mit jeweils 25 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus Frankreich und Deutschland. Geplant sind insgesamt vier Online-Sitzungen. Die Ergebnisse sollen unter anderem in den politischen Diskurs und in die Arbeit der Verwaltungen auf lokaler und regionaler Ebene einfließen.

Für das Bürgerforum wurden über 2.000 Menschen zufällig ausgewählt und angeschrieben. 258 Menschen hatten sich daraufhin gemeldet und sich bereit erklärt mitzuwirken. Aus diesen 258 Personen wurden 50 Personen ausgelost. Dabei wurden die Interessierten so eingeteilt, dass die Zusammensetzung des Bürgerforums am Ende die Bevölkerungsstruktur angemessen widergibt. So sind die Hälfte der Teilnehmenden Frauen. 22 Prozent haben einen Migrationshintergrund. 42 Prozent der Teilnehmenden haben Abitur, einen vergleichbaren Abschluss oder ein Studium. 58 Prozent haben einen Real-/Haupt- oder Volksschul-Abschluss. Die Altersverteilung entspricht ungefähr der Altersverteilung im Land. Die Teilnehmenden sind zwischen 17 und 81 Jahren. Die Teilnehmenden kommen aus allen Regierungsbezirken und aus städtischen wie ländlichen Gebieten.

Zusammensetzung des Bürgerforums Corona

Die Teilnehmenden kommen aus folgenden Gemeinden: Eberstadt (eine Person), Ehingen (Donau) (eine Person), Ellwangen (zwei Personen), Emmendingen (zwei Personen), Freiburg im Breisgau (drei Personen), Freudenstadt (drei Personen), Illerrieden (zwei Personen), Kaisersbach (eine Person), Karlsbad (vier Personen), Karlsruhe (eine Person), Kißlegg (fünf Personen), Mannheim (eine Person), Oberreichenbach (eine Person), Offenburg (eine Person), Plochingen (vier Personen), Ravensburg (eine Person), Rheinhausen (zwei Personen), Schopfheim (drei Personen), Stuttgart (drei Personen), Tiefenbronn (eine Person), Tübingen (eine Person), Waiblingen (sechs Personen), Weinheim (eine Person).

Erklärfilm: Wie funktioniert Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl?

Beteiligungsportal: Bürgerforum Corona

Beteiligungsportal: Themenlandkarte zum Bürgerforum Corona (PDF)

Beteiligungsportal: Deutsch-Französischer Bürgerrat zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Weitere Meldungen

Eine Ärztin und eine Therapeutin sitzen mit einem medizinischen Stethoskop am Tisch und machen mit einem Laptop und einem Mobiltelefon medizinische Notizen.
  • Digitalisierung

Weitere Förderung von E-Government-Koordinatoren

NIS-Maßnahme Stadtstrand in Leinfelden-Echterdingen
  • Städtebau

Nichtinvestive Städtebauförderung 2024 startet

Ein Windrad ist auf der Holzschlägermatte bei Freiburg zu sehen.
  • Bürokratieabbau

Erste Erfahrungen mit Praxis-Check zur Windkraft

Touristen stehen an einem Geländer und auf einer Aussichtsplattform und blicken auf eine Stufe der Triberger Wasserfälle, über die Wasser fließt.
  • Tourismusinfrastruktur

Land fördert 37 lokale touristische Projekte

Die Aufnahme zeigt das Atomkraftwerk in Fessenheim in Frankreich.
  • Kernkraftwerk Fessenheim

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Stilllegung von KKW Fessenheim

Stuttgart 21 Hbf_innen-Neue_Bahnsteighalle_Bahnsteig_Quelle: DB/plan b_Atelier Peter Wel
  • Stuttgart 21

Gemeinsame Erklärung der Projektpartner von Stuttgart 21

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und der neue Regierungspräsident des Regierungsbezirks Freiburg, Carsten Gabbert (rechts)
  • Verwaltung

Neuer Freiburger Regierungspräsident

Eine Mitarbeiterin der Firma Lütze fertigt Bauteile für elektronische Steuerungen für Schienenfahrzeuge.
  • Wirtschaft

Wichtiger Impuls für die Wirtschaft

Ein Mann dreht einen Joint mit Marihuana. (Foto: dpa)
  • Bundesrat

Geplante Legalisierung von Cannabis

Ein Apotheker holt eine Medikamentenverpackung aus einer Schublade in einer Apotheke.
  • Bundesratsinitiative

Verbesserung der Arzneimittelversorgung gefordert

Ausbilderin mit Lehrling
  • Ausbildung

Bundesrat spricht sich für Stärkung der Ausbildung aus

Podiumsdiskussion Brüssel
  • Katastrophenschutz

Startschuss für EU-Großübung „Magnitude“

Ein Doppelstock-Intercity fährt auf der Gäubahn über die Einöd-Talbrücke bei Hattingen.
  • Schienenverkehr

Bundesrat für Modernisierung des Bahnnetzes

Stethoskop vor farbig eingefärbtem Kartenumriss von Baden-Württemberg mit Schriftzug: The Ländarzt - Werde Hausärztin oder Hausarzt in Baden-Württemberg
  • Gesundheitsberufe

Bewerbungsfrist für Landarztquote endet

Das Gebäude des Bundesgerichtshofs
  • Justiz

Dr. Felix Tausch wird Richter am Bundesgerichtshof

Gruppenfoto der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren im Freien
  • Integration

Land setzt sich für ehemalige Ortskräfte aus Afghanistan ein

Die Bewohnerin (r) einer Wohngemeinschaft für Senioren unterhält sich bei Kaffee und Kuchen mit ihren Gästen (Bild: © dpa).
  • Ältere Menschen

Altersarmut auch in Baden-Württemberg

Zwei Kinder spielen Fußball auf einem Fußballplatz.
  • Gemeinnützige Vereine

Höchstgrenze für Vereinsbeiträge angehoben

Stadtgarten in Gerabronn
  • Städtebau

Stadtmitte in Gerabronn erfolgreich erneuert

Visualisierung Neubau JVA Rottweil
  • Justiz

Justizvollzug wird durch Neubau in Rottweil gestärkt

Ein Mädchen mit Downsyndrom lebt mit ihrer Mutter in einem Mehrgenerationenhaus (Symbolbild, © dpa).
  • Menschen mit Behinderungen

Welt-Down-Syndrom-Tag 2024

Bildercollage: Minister Manne Lucha an Redepult, vor Publikum und bei Podiumsdiskussion.
  • Kinder und Jugendliche

Kinderschutz-Konzepte im Land bespielhaft für Europa

Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration.
  • Öffentlicher Dienst

Übernahme des Tarifergebnisses auf Beamtinnen und Beamte

Ein Polizist trägt beim Einsatz einen hydraulischen Türöffner.
  • Polizei

Erneuter Ermittlungserfolg der Polizei

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Startup BW

Auftakt des Female Founders FINANCING Forums

// //