Der Landesabstimmungsausschuss hat festgestellt, dass das Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern!“ nicht zustande gekommen ist.
Landtag Baden-Württemberg
Bürgerbeteiligung
Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern“ im Landesabstimmungsausschuss
In einer öffentlichen Sitzung stellt der Landesabstimmungsausschuss für das Volksbegehren „XXL-Landtag verhindern“ fest, ob das Volksbegehren erfolgreich zustande gekommen ist.
picture alliance / dpa | Armin Weigel
Gesundheitsschutz
Modernes Nichtraucherschutzgesetz auf den Weg gebracht
Die Landesregierung setzt mit dem neuen Landesnichtraucherschutzgesetz ein klares Signal für mehr Gesundheitsschutz.
picture alliance/dpa | Roland Weihrauch
Aktionsplan
Baden-Württemberg entschlossen gegen Desinformation
Der Ministerrat hat den Aktionsplan des Landes gegen Desinformation beschlossen. Das wichtigste Instrument gegen Desinformation bleiben sachliche und verlässliche Informationen.
picture alliance / dpa | Felix Kästle
Migration
Vereinbarung zur Landeserstaufnahmeeinrichtung Stuttgart-Weilimdorf
Das Land und die Landeshauptstadt Stuttgart haben eine gemeinsame Vereinbarung zur Errichtung einer Landeserstaufnahmeeinrichtung in Stuttgart-Weilimdorf unterzeichnet.
Mitwirkung
Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung wagen
Bürgerbeteiligung ist in Baden-Württemberg die Regel. Wir setzen uns dafür ein, dass mehr Menschen an unserer Demokratie teilhaben.
Das Bürgerforum zur Dauer des allgemein bildenden Gymnasiums hat sein Gutachten an Staatsrätin Barbara Bosch übergeben.
Bild
Land Vorarlberg/Bernd Hofmeister
Zusammenarbeit
Kretschmann besucht Vorarlberg
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich im Rahmen eines Arbeitsgesprächs mit dem Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner zu verschiedenen Themen ausgetauscht.
Video
Bürgerbeteiligung
Zehn Jahre Beteiligungsportal Baden-Württemberg
Am 14. März 2013 hat Baden-Württemberg das Beteiligungsportal des Landes als bundesweit einzigartiges Pilotprojekt gestartet.