„Mit unserer Breitbandinitiative haben wir neue Maßstäbe vorausschauender Strukturpolitik gesetzt und geben bundesweit den Takt für den Breitbandausbau im Ländlichen Raum vor“, sagte Verbraucherminister Alexander Bonde.
Die Landesregierung fördere unter anderem innovative Verlegetechniken, zukunftsweisende Modellprojekte und die interkommunale Zusammenarbeit. Doch trotz des Erfolges der Breitbandinitiative II sei auch Baden-Württemberg noch nicht am Ziel. Bonde begrüßt daher die Investitionsvorhaben der Telekommunikationsunternehmen. „Denn wir werden den künftig noch wachsenden Bedarf nach schnellem Internet in der Fläche nur mit gemeinsamen Anstrengungen decken können“, sagte der Verbraucherminister nach einem Gespräch mit dem Bundesverband Breitbandkommunikation.
Land nutzt rechtliche Spielräume für gezielte Förderung
Das Land dürfe zwar nur innerhalb eines engen rechtlichen Rahmens tätig werden, den das EU-Beihilferecht vorgebe. „Wir nutzen die rechtlichen Spielräume in der Förderung und unterstützen dadurch die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen. Die um 25 Prozent höheren Zuschüsse für interkommunale Vorhaben und die neue Förderung von Planungskosten auf Landkreisebene haben neue Projekte angestoßen. Weil die grün-rote Landesregierung die Breitbandförderung verstetigt hat, stehen für das Jahr 2014 wiederum 11,7 Millionen Euro für den Bau schnellerer Netze zur Verfügung. Unser Ziel ist es, in der Fläche den Wettbewerb zu entfachen und Fördermittel auf die Bereiche zu begrenzen, in denen der Wettbewerb die Breitbandversorgung nicht sicherstellt“, so Bonde. Im Jahr 2013 hatte das Land ein Fördervolumen von 12,4 Millionen Euro für 184 Projekte bewilligt.
Spitze bei der Breitbandversorgung
Baden-Württemberg nimmt bei der Breitbandversorgung unter den Flächenländern eine Spitzenposition ein: Mit der Neuausrichtung der Breitbandförderung hat die Landesregierung die Anstrengungen verstärkt, den Ausbau von Hochleistungsnetzen voran zu bringen. Das Land hat die Förderung verstetigt und den Kommunen für die Jahre 2013 und 2014 jeweils 11,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
