Medienpolitik in Baden-Württemberg

Ein Polizist sitzt im Polizeipräsidium an einem Arbeitsplatz der sogenannten intelligenten Videoüberwachung. (Foto: ©dpa)

Der Ministerrat hat eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes beschlossen.

Der Ministerrat hat den Aktionsplan des Landes gegen Desinformation beschlossen. Das wichtigste Instrument gegen Desinformation bleiben sachliche und verlässliche Informationen.

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart

Themen im Kabinett waren Wissenschaft, Innere Sicherheit, Datenschutz, Ladenöffnungsgesetz, Lebensmittelverschwendung, Gesundheitsversorgung und der öffentliche Gesundheitsdienst.

Zwei Mitarbeitende des THW stehen vor einem THW-Einsatzfahrzeug.

Ein neues Gesetzesbündel soll die Sicherheit im Land substanziell weiter verbessern. Dazu zählen das Verfassungsschutzgesetz, das Katastrophenschutzgesetz und das Landesdatenschutzgesetz.

Eine Laborantin untersucht Lebensmittel im Chemischen- und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart. (Foto: © dpa)

Der Jahresbericht 2024 der Lebensmittelüberwachung belegt einmal mehr das hohe Niveau und die gute Arbeit der Verbraucherschutzbehörden im Land.

Blick in den Regieraum in einem Fernsehsender.

Medien sind entscheidend für Demokratie und Meinungsbildung. Wir setzen uns daher für eine zukunftsfähige Medienlandschaft ein.

Minister
Kontakt

Winfried Kretschmann

Ministerpräsident

Zur Biografie

Medien

Im Aftermovie im Anschluss an den Medienpolitischen Kongress <source> 2024 kommen Speakerinnen, Speaker und Gäste zu Wort.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Begrüßungsrede

Die Landesregierung hat in Kooperation mit der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg den Medienpolitischen Kongress <source> 2024 durchgeführt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (rechts) und der Intendant des ZDF, Dr. Norbert Himmler (links) stehen vor der Villa Reitzenstein in Stuttgart.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Intendanten des ZDF, Dr. Norbert Himmler, zu einem Antrittsbesuch in der Villa Reitzenstein in Stuttgart empfangen.