Baden-Württemberg ist als führender High-Tech-Standort fest etabliert. Die grün-rote Landesregierung möchte die Chancen der Digitalisierung für Baden-Württemberg konsequent nutzen und unterstützt mit ihrer Breitbandinitiative II die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen und Landkreise – dort, wo der Markt versagt.
„Die voranschreitende Digitalisierung verändert unseren Alltag – privat und beruflich. Deshalb müssen wir mit moderner Technik neue und flexible Formen der Zusammenarbeit und des Zusammenlebens ermöglichen. Leistungsfähige Breitbandnetze, über die auch große Datenmengen schnell übertragen werden, sind hierzu die Basis. Sie sind gleichzeitig entscheidend für einen attraktiven Wohnort, für einen innovativen Wirtschaftsstandort und führen zu mehr demokratischem Miteinander. Deshalb investiert die grün-rote Landesregierung in die landesweite Breitbandversorgung und in den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Nach rund drei Jahren Breitbandinitiative II können wir eine sehr positive Zwischenbilanz ziehen: Über drei Viertel aller Landkreise sind bereits in die Breitband-Planung eingestiegen oder haben Planungsaufträge in Arbeit. Wir sind damit auf einem sehr guten Weg, eine möglichst flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet im Land zu etablieren“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, beim Start der Veranstaltungsreihe „Digital in der Fläche – die neue Breitbandinitiative II Baden-Württemberg“ in Ulm. Mit landkreisweiten Netzen könnten signifikante Steigerungen im Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsbereich in Baden-Württemberg erreicht werden. Gleichzeitig könnten Synergien und Einsparpotentiale – beispielsweise durch eine gemeinsame Ausschreibung – genutzt werden, so der Minister weiter.
Überarbeitete Förderrichtlinie liegt EU-Kommission zur Genehmigung vor
Bonde betonte, dass die Landesregierung den Breitbandausbau noch stärker fördere. „Wir haben die Mittel ab 2015 verdreifacht – auf 31,7 Millionen Euro jährlich“, sagte der Minister. Das Land dürfe jedoch nur innerhalb eines engen rechtlichen Rahmens tätig werden, den das EU-Beihilferecht vorgebe. Eine derzeit bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung vorliegende Fortschreibung der Fördermöglichkeiten wurde speziell auf die technischen Forderungen der Gesellschaft und die Belange Baden-Württembergs angepasst. So sind Mindestbandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde festgeschrieben, unterhalb dieser grundsätzlich keine Förderung mehr ausgereicht werde, so der Minister weiter. Neben ganz neuen Fördermöglichkeiten werde es auch verwaltungstechnische Vereinfachungen zur Beschleunigung der Verfahren geben. Insgesamt werde durch die kommende Fördervorschrift der Breitbandausbau im Land optimiert, sagte Bonde abschließend.
Die Breitbandinitiative II
Mit der Breitbandinitiative II hat die baden-württembergische Landesregierung im Mai 2012 den Grundstein für den weiteren Ausbau der landesweiten Breitbandversorgung gelegt und damit eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen. Da die Datenmengen stetig steigen, fördert die grün-rote Landesregierung den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Das Ziel ist, die Kommunen und Landkreise dabei zu unterstützen, stufenweise Kabelschutzrohre und Glasfaserkabel zu verlegen, um die Zukunftstechnik Glasfaser schon heute möglichst nahe bis zum Endnutzer zu bringen. Auch alternative Verlegetechniken im Abwasserkanal werden gefördert.
Das EU-Wettbewerbsrecht setzt einen strengen Rahmen für staatliche Beihilfen. Die Landesregierung unterstützt mit der Breitbandinitiative II die für den Breitbandausbau zuständigen Kommunen, um in einem teilweise schwierigen Marktumfeld den flächendeckenden Netzausbau zu forcieren. Hierfür hat die Landesregierung im Doppelhaushalt 2015/16 31,7 Millionen Euro jährlich für die Förderung des Breitbandausbaus vorgesehen.
Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Wie eine aktuelle Studie zeigt, waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken in der Internet-Grundversorgung und 2014 noch etwa 200 Ortsteile. Nach Angaben des TÜV Rheinland haben 99 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens zwei Megabit pro Sekunde. 69 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen.
Die Veranstaltungsreihe „Digital in der Fläche – die neue Breitbandinitiative II Baden-Württemberg“ beginnt am 31. März 2015 in Ulm.
Weitere Termine sind:
- 16. April 2015 Stuttgart
- 29. April 2015 Freiburg im Breisgau
