Polizei

Bilanz der Silvesternacht

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.

Aus Sicht der Polizei verlief die Silvesternacht überwiegend friedlich. Über den Jahreswechsel begleitete die Polizei 26 Versammlungen.

„Es ist bereits der zweite Jahreswechsel, der geprägt ist von der Corona-Pandemie. Unsere Polizei hat getan, was wichtig und notwendig war: Neben den gängigen Einsatzmaßnahmen zum Jahreswechsel hat sie einen Schwerpunkt darauf gelegt, die Einhaltung der Corona-Bestimmungen zu überwachen. Und gleich am ersten Wochenende im neuen Jahr war unsere Polizei hier auch wieder gefordert, die überwiegend gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten Versammlungen abzusichern. Mein herzlicher Dank gilt allen, die an solchen besonderen Tagen und Nächten wie zum Jahreswechsel ihren Dienst tun und für unser aller Sicherheit sorgen. Ihnen und uns allen wünsche ich ein gutes, vor allem gesundes und in diesem Sinne auch wieder normaleres Jahr 2022!“, so Innenminister Thomas Strobl.

2022 startet mit 26 Versammlungen

An den ersten beiden Tagen des neuen Jahres wurden insgesamt 26 Versammlungen mit rund 6.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern polizeilich begleitet. Dabei setzte die Polizei landesweit 646 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ein.

Bei den Kontrollmaßnahmen zur Überwachung der Corona-Verordnung wurden am vergangenen Wochenende von 31. Dezember 2021 bis 2. Januar 2022 landesweit rund 550 Verstöße festgestellt, darunter rund 240 Verstöße gegen die Maskentragepflicht. Damit hat die Polizei seit Beginn der Pandemie rund 376.900 Verstöße festgestellt, wobei mehr als 2,21 Millionen Personen und rund 813.900 Fahrzeuge kontrolliert wurden.

Verstöße gegen Versammlungsgesetz

Am Neujahrstag löste die Polizei in Reutlingen eine mittels Allgemeinverfügung verbotene Demonstration von etwa 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf, nachdem sich diese mehrfach zu einem Aufzug formieren wollten. Nach der Auflösung wurde gegen eine Vielzahl von Personen Platzverweise verfügt. Eine angemeldete und teilnehmerstärkste Versammlung mit etwa 1.600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Überlingen/Bodenseekreis verlief hingegen nahezu störungsfrei. 

Am gestrigen Sonntag, 2. Januar 2022 versammelten sich entgegen der ergangenen Allgemeinverfügung bis zu 350 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Ravensburger Innenstadt. Auf die Ansprache der Polizei reagierte die Gruppierung mit lauten Pfiffen sowie Unmutsbekundungen und teilte sich anschließend in Kleingruppen auf. Trotzdem konnte von den Ermittlungsbehörden eine Person als Versammlungsleiter identifiziert und kontrolliert werden. Es wurden mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz geahndet. 

Silvesterfeierlichkeiten 2022 überwiegend friedlich

Wie bereits im vergangenen Jahr fanden auf Grund der Corona-Pandemie Silvesterfeierlichkeiten nur unter Einschränkungen statt. Neben den allgemeinen Beschränkungen der Corona-Verordnung des Landes wurden durch einige Kommunen weitergehende Allgemeinverfügungen erlassen, die das Abbrennen von Pyrotechnik sowie den Ausschank und den Konsum alkoholischer Getränke im öffentlichen Raum untersagten.

Die Polizei konzentrierte sich dementsprechend in der Silvesternacht auch auf die Überwachung der Verbote. Landesweit fanden intensive Kontrollen statt. Vielfach waren alkoholtypische Streitigkeiten Anlass dafür, dass die Polizei einschreiten musste, daneben gab es zahlreiche Kleinbrände. Besonders war die Polizei hierbei in der Landeshauptstadt Stuttgart gefordert. Der Schlossplatz wurde vor Mitternacht wegen Überfüllung abgesperrt und eine größere Personenansammlung aufgelöst. In der Innenstadt hielten sich mehrere tausend Personen auf, von denen einige durch besonders aggressives Verhalten auffielen, auch gegenüber der Polizei. Wiederholt wurden die Einsatzkräfte mit Böllern beworfen. Vier Polizeibeamte wurden bei Widerstandshandlungen oder durch Knalltraumata leicht verletzt. Ein 16-jähriger Tatverdächtiger wurde festgenommen.

„Insgesamt freilich war es ein friedlicher und der Pandemie angemessener Jahreswechsel. Die Polizei war präsent und hatte die Lage insgesamt überall professionell im Griff. Dafür danke ich unseren Polizistinnen und Polizisten – und wünsche ihnen wie allen Bürgerinnen und Bürgern ein friedliches, gesundes und gutes Neues Jahr“, resümierte Innenminister Thomas Strobl abschließend.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Impfung

Bund passt Impfstatus bei Johnson & Johnson an

Ein Smartphone wird in Händen gehalten.
  • Gesellschaft

Land geht weiter entschieden gegen Hasskriminalität vor

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)
  • Migration

Jahresbilanz 2021 für die Erstaufnahme vorgelegt

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Ein Junge erhält seine Corona-Impfung.
  • Corona-Impfung

Infoveranstaltung zur Impfung von Kindern voller Erfolg

Ein Luftfilter steht in einem Klassenraum an einer Grundschule.
  • Coronavirus

Förderprogramm für mobile Raumluftfilter und CO₂-Sensoren verlängert

Verschiedene Hände halten Impfnachweise in die Höhe
  • Corona-Impfung

Beratung über Fortsetzung der Impfkampagne

Ein Arbeiter sortiert einen Stapel Holzbretter in eine automatische Maschine in einer Holzbaufirma.
  • Arbeitsmarkt

Projekte zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit

Ein Schild auf der Eingangstür eines Einzelhandelsgeschäfts weist auf das Tragen einer FFP2-Maske hin.
  • Corona

Bericht aus der Corona-Lenkungsgruppe vom 12. Januar 2022

Ärztin impft in ihrer Praxis eine Patientin gegen das Coronavirus.
  • Corona-Impfung

Hohe Impfquote in den Alten- und Pflegeheimen

Vergleich der Stickstoffdioxid-Jahresmittelwerte an den Messstationen in Baden-Württemberg von 2018 und 2021
  • Luftreinhaltung

Luftqualität im ganzen Land deutlich besser

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 11. Januar 2022

Eine Tafel mit der Aufschrift 2Gplus geboostert oder getestet.
  • Corona-Massnahmen

Regeln der Alarmstufe II bleiben bestehen

Das Logo des LEA-Mittelstandspreises für soziale Verantwortung.
  • Wirtschaft und Gesellschaft

Mittelstandspreis für soziale Verantwortung ausgeschrieben

Probelauf in Ulm für ein Impfzentrum: An einer Frau wird eine Impfung simuliert.
  • Coronaimpfung

Informationsveranstaltung zur Coronaimpfung für Kinder

Businessfrau sitzt an einem PC
  • Chancengleichheit

Evaluation des Chancengleichheitsgesetzes liegt vor

Zwei Wappen der baden-württembergischen Polizei sind neben einem Polizeifahrzeug zu sehen.
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

An einer Eingangstür hängt ein Zettel mit dem Hinweis auf 2G+.
  • Corona-Massnahmen

Baden-Württemberg behält umsichtigen Kurs bei

Innenansicht des Cockpits eines Polizeihubschraubers, der einen Fluss überfliegt.
  • Polizei

Jahresbilanz der Polizeihubschrauberstaffel 2021

Eine Frau deckt in einem Restaurant in Münstertal einen Tisch ein und trägt Mundschutz.
  • Corona-Hilfen

Überbrückungshilfe IV kann beantragt werden

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Polizei unterstützt internationale Polizeimissionen

Schnelltests liegen in einer Schnellteststation auf einem Parkplatz auf einem Tisch.
  • Coronavirus

Ausweitung der Testpflicht an Schulen und Kitas

Zwei Kinder erkunden die Experimenta in Heilbronn (Bild: © Experimenta Heilbronn).
  • Bildung

Bildungsprojekte für eine nachhaltige Entwicklung