Ob in einer Hütte auf dem Feldberg oder in einem Restaurant auf dem Stuttgarter Schlossplatz - schnelles Internet soll bald für alle nutzbar sein. Zwar will das Land die Mittel dafür aufstocken, sieht aber den Bund ebenso in der Pflicht.
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz will seine Breitbandinitiative ausweiten. «Wir wollen im nächsten Doppelhaushalt deutlich zulegen», sagte Minister Alexander Bonde der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Derzeit stellt das Land jährlich 11,7 Millionen Euro für den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze bereit. Die Koalitionsfraktionen stünden hinter seinem Anliegen, das er in die Haushaltsberatungen einbringe. Zudem müsse der Bund endlich seinen Worten Taten folgen und Länder und vor allem die zuständigen Gemeinden nicht mehr länger alleinlassen, forderte Bonde. «Trotz der ambitionierten Ziele der Bundesregierung gibt es dafür nach wie vor keinen Cent.»
An diesem Mittwoch entscheidet das Bundeskabinett über die sogenannte Digitale Agenda. Die Koalition will bis 2018 überall in Deutschland Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde erreichen. Für eine volle Abdeckung wären laut Schätzungen Investitionen von 20 Milliarden Euro nötig.
Im Südwesten können mehr als 76 Prozent der Haushalte Hochgeschwindigkeits-Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde nutzen. Das heißt aber auch, dass fast ein Viertel der Menschen davon nicht erreicht wird. Allerdings steht Baden-Württemberg mit diesen Werten bundesweit an der Spitze: Im Bund haben rund 50 Prozent der Haushalte Internetzugänge, die auch große Datenmengen schnell übertragen, in Bayern sogar nur 38 Prozent.
Bonde sieht in der guten Position Baden-Württembergs keinen Grund, sich auszuruhen: «Unser Ziel ist ein schnelles Internet für alle - egal ob in Stuttgart-Mitte oder im Schwarzwald.» Ein leistungsfähiger Anschluss spiele bei der Ansiedlung von Unternehmen eine entscheidende Rolle ebenso wie bei der Wohnortwahl der Bürger, die etwa einen Arbeitsplatz zu Hause einrichten wollen. «Wir müssen hier vorankommen, um die Gleichheit der Lebensbedingungen in Stadt und Land zu gewährleisten.»
Im Südwesten haben 97 Prozent aller Haushalte eine Grundversorgung, das heißt, sie können Daten aus dem Internet mit einer Geschwindigkeit von mindestens 2 Megabit pro Sekunde herunterladen. Nach Bondes Angaben gibt es beim schnellen Internet noch weiße Flecken auf der baden-württembergischen Landkarte, doch eine Regel lasse sich dafür nicht finden. So seien im ländlichen Raum einzelne Ortsteile betroffen, in Städten einzelne Straßenzüge.
Die Mittel im Land fließen nach Angaben von Bonde unter anderem in die landkreisweite Planung von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Derzeit nehmen bereits zwei Drittel aller 35 Landkreise den Zuschuss in Anspruch. Seit 2012 seien durch die Breitbandinitiative II der grün-roten Landesregierung 377 Projekte in 236 Gemeinden angestoßen worden, unter anderem für die Verlegung von Glasfaseranschlüssen oder zum Schließen der Wirtschaftlichkeitslücke für den Netzbetreiber.
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dpa/lsw
