Karlsruhe - Die Städte und Gemeinden im Südwesten haben die Folgen der Wirtschaftskrise einigermaßen verkraftet und die finanzielle Talsohle durchschritten. Trotz wiederbelebter Konjunktur bleibe die Lage aber ernst. «Von Entspannung kann keine Rede sein. Zu schwer wiegen noch die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise und die Ausgabenentwicklung der letzten Jahre», sagte der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) Baden-Württemberg, Klaus Notheis, bei der Präsentation des Geschäftsberichts 2011 am Donnerstag in Karlsruhe.
Die Kommunen haben demnach im vergangenen Jahr ein Minus in Höhe von 780 Millionen Euro verbucht. Das sind gute Zahlen im Vergleich zu 2009, als sie mit einem Minus von 2,6 Milliarden Euro das schlechteste Ergebnis aller Zeiten hinnehmen mussten. Für die Jahre 2011 und 2012 hält die Gemeindeprüfungsanstalt ausgeglichene Zahlen für möglich. Die Talfahrt sei nur gestoppt worden, weil sich die Gewerbesteuereinnahmen stabilisiert hätten und die Investitionen drastisch gekürzt worden seien. Die kommunale Gesamtverschuldung steige dagegen weiter an.
Die GPA prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Städten und Gemeinden mit mehr als 4.000 Einwohnern, Landkreisen und dazugehörigen Verbänden und kommunalen Stiftungen. Im Verwaltungsrat sitzen Vertreter von Städte-, Gemeinde- und Landkreistag.
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dpa/lsw
