Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 7. Mai 2024

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.

Das Kabinett hat die weitere Stärkung der Digitalisierung in der Pflege und die weitere Förderung der Quantentechnologie beschlossen. Weitere Themen waren ein Sonderprogramm für mehr schwerbehinderte Beschäftigte in der Landesverwaltung und ein neues Leuchtturmprojekt zur KI-Forschung.

Bundesweit spitze in Digitalisierung der Langzeitpflege

Baden-Württemberg baut seine bundesweite Vorreiterposition im Bereich Innovation und Digitalisierung in der Langzeitpflege weiter aus. Bereits jetzt spielt die Digitalisierung in diesem Bereich eine wichtige Rolle. Und sie birgt erhebliches weiteres Potenzial für eine Qualitäts- und Effizienzsteigerung und dient dabei zudem der Entlastung des Pflegepersonals. Der Ministerrat hat am Dienstag, 7. Mai 2024, grünes Licht dafür gegeben, dass über 1,7 Millionen Euro Fördermittel in Projekte zur Weiterentwicklung von Televisiten in Pflegeeinrichtungen fließen. Angesichts des Fachkräftemangels sowohl in der Pflege als auch in der Ärzteschaft werden Televisiten in der Zukunft von hoher Relevanz sein.

Um mehr Personal in der Pflegehilfe zu gewinnen, will die Landesregierung außerdem das Berufsbild moderner und attraktiver machen – mit einer Ausbildung und Prüfung an Berufsfachschulen für die generalistische Pflegehilfe. Durch die generalistische Ausrichtung der Ausbildung wird ein einheitliches Berufsbild im Bereich der Pflegehilfe geschaffen, wie Sozialminister Manne Lucha dem Kabinett berichtete. Die Ausbildung ermöglicht eine anschließende Beschäftigung sowohl in Krankenhäusern als auch in stationären Pflegeeinrichtungen und bei ambulanten Diensten.

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Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise

Land stärkt den Quantenstandort Baden-Württemberg

Quantenbasierte Rechenverfahren gewinnen immer mehr an Bedeutung für wirtschaftsrelevante Fragestellungen. Nun stärkt die Landesregierung diese Technologie weiter und fördert das Kompetenzzentrum Quantencomputing unter Koordination der Fraunhofer-Gesellschaft mit bis zu 20 Millionen Euro in den Jahren 2024 bis 2028. Dies hat das Landeskabinett am Dienstag beschlossen. Das Kompetenzzentrum gibt es seit 2020. Es ermöglicht baden-württembergischen Forschungspartnern den Zugang zum ersten kommerziell leistungsfähigen europäischen Quantencomputer. Damit können die Akteure schon heute Technologien erproben, die auf zukünftigen Quantenrechnern eingesetzt werden können. Ein zentraler Baustein der Landesstrategie QuantumBW wird somit langfristig erhalten.

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Sonderprogramm für mehr schwerbehinderte Beschäftigte in der Landesverwaltung beschlossen

Mit einem neuen Stellenpool will die Landesregierung mehr Menschen mit Schwerbehinderung für die Verwaltung gewinnen. Der Pool beinhaltet Stellen in der Landesverwaltung, die ausschließlich schwerbehinderten Menschen zur Verfügung stehen. Das Land ist als Arbeitgeber verpflichtet, auf wenigstens fünf Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Landesregierung insgesamt 13,2 Millionen Euro freigegeben.

Neues Leuchtturmprojekt zu KI-Forschung in Heilbronn geplant

Der Ministerrat hat sich außerdem mit den Plänen für ein neues Landesgraduiertenzentrum KI (Künstliche Intelligenz) in Heilbronn befasst. Das Land will an die dortige außerordentliche Dichte an Bildungs- und Hochschuleinrichtungen und an die Dynamik des Innovationparks IPAI anknüpfen. Mit einer stark vernetzen Ausrichtung sollen Promovierende in KI-relevanten Zukunfts- und Schlüsselfeldern wie Chipdesign, Robotik oder Quantentechnologie arbeiten und forschen können. Ziel ist es, Spitzenforschung möglichst direkt in die Umsetzung zu bringen. Damit begegnet die Landesregierung dem Bedarf an hochqualifizierten akademischen Fachkräften, geht neue Wege, um die akademische Exzellenz noch sichtbarer zu machen, und beweist sich als innovativer Wirtschaft- und Forschungsstandort. Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wurde mit den weiteren Schritten beauftragt. Das Leuchtturmvorhaben soll in Form einer Public Private-Partnerschaft umgesetzt werden.

Übersicht: Kabinettsberichte

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