Gesundheitsminister Manne Lucha bedankt sich am Tag der Pflegenden bei allen, die im beruflichen und privaten Umfeld Menschen pflegen. Die Stärkung von Tages- und Kurzzeitpflege als eine quartiersnahe Versorgungsstruktur ist eines der zentralen Ziele der Pflegepolitik der kommenden Jahre.
Der Tag der Pflegenden am 12. Mai soll die besonderen Leistungen und die Bedeutung der Pflegearbeit für uns als Gesellschaft in den Fokus rücken. Gesundheitsminister Manne Lucha würdigt aus diesem Anlass die besonderen Leistungen all jener, die im beruflichen oder privaten Umfeld andere Menschen pflegen. „Pflege hat Zukunft. Und die Zukunft braucht gute Pflege. Mir ist bewusst, dass ohne das unermüdliche Engagement aller Pflegekräfte und pflegenden Angehörigen unsere Aufgaben im Gesundheits- und Sozialwesen nicht zu bewältigen sind. Dafür möchte ich mich am Tag der Pflegenden bei allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen für das wichtige Engagement ausdrücklich bedanken“, sagte Manne Lucha am 12. Mai 2023 in Stuttgart.
Eines der zentralen Ziele der Pflegepolitik der kommenden Jahre sei die Stärkung von Tages- und Kurzzeitpflege als eine quartiersnahe, resiliente Versorgungsstruktur für Menschen mit Pflegebedarf. Das Land unterstütze beispielsweise die Einrichtung von Kurzzeitpflegeplätzen. „Seit dem Jahr 2019 wurden mit dem ‚Innovationsprogramm Pflege‘ bislang investive Förderungen für rund 340 Kurzzeitpflegeplätze bewilligt. Insgesamt beläuft sich das Fördervolumen des Landes für die Kurzzeitpflege damit mittlerweile auf etwa 15,4 Millionen Euro“, betonte Manne Lucha. Trotzdem sei eine weitere Stärkung des Angebots von Kurzzeitpflegeplätzen in Baden-Württemberg notwendig. Das Land komme seiner Verantwortung nach und werde diesen Kurs auch weiterhin verfolgen.
Rahmenbedingungen im Pflegeversicherungsrecht verbessern
Das Angebot an Kurzzeitpflege, insbesondere in solitärer Form, bleibe allerdings bundesweit hinter der Nachfrage zurück. Dies sei auf die mangelnde Wirtschaftlichkeit dieses Versorgungsangebots zurückzuführen. „Wesentlicher Grund hierfür sind die bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen im Pflegeversicherungsrecht, die eine wirtschaftliche Betriebsführung für die Einrichtungen bislang nicht ermöglichen. Oberstes Ziel ist daher, dass wir die Rahmenbedingungen verbessern. Unter Vorsitz von Baden-Württemberg wurde in einer durch die Arbeits- und Sozialministerkonferenz eingerichteten Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ein gemeinsamer Vorschlag zur Weiterentwicklung der Kurzzeitpflege erarbeitet“, erläuterte Manne Lucha. Bislang sei der Ländervorschlag bedauerlicherweise nicht aufgegriffen worden. „Wir Länder und ich als diesjähriger Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz werden beim Bund nicht lockerlassen und auf die Umsetzung unserer Vorschläge hinwirken“, so der Minister weiter.
Insgesamt lägen die wesentlichen Werkzeuge auf Bundesebene. „Wir mischen dennoch gehörig mit, nicht zuletzt als Vorsitzland der erwähnten Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung. Hier haben wir zahlreiche Vorschläge gemacht, die dem Bundesgesundheitsministerium vorliegen. Der wichtigste Vorschlag ist die Deckelung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen. Diese explodieren, das müssen wir dringend stoppen. Hier lade ich SPD und FDP im Land gerne ein, ihre guten Drähte zum Bundesgesundheitsminister und zum Bundesfinanzminister zu nutzen und mit dafür zu sorgen, dass der Bund das Thema Pflegereform endlich anpackt“, betonte der Minister.
Sektorenübergreifend denken
Es gelte künftig, sektorenübergreifend zu denken und attraktive Berufsbilder zu etablieren. Hierzu könnten auch die durch das Land geförderten Kommunalen Pflegekonferenzen einen wichtigen Beitrag leisten. Diesen Prozess unterstützt die Landesregierung durch die Strategie „Quartier 2030 – Gemeinsam.Gestalten.“. Das Land flankiert diese Aktivitäten zudem, indem es die Rahmenbedingungen der Pflege fördert und stärkt – wie etwa die Unterstützungsstrukturen im Vor- und Umfeld von Pflege, die einen Verbleib in der eigenen Häuslichkeit ermöglichen.
„Wir müssen alle Alternativen und Maßnahmen in Erwägung ziehen, um die Pflegenden und die pflegenden Angehörigen zu unterstützen. Wir tun an diesem Punkt, was in unserer Macht steht. Der Pflegeberuf ist einer der schönsten und sinnstiftendsten, die es gibt. Wir müssen die Bedingungen so gestalten, dass sich viele junge Menschen für diesen Beruf entscheiden“, so Minister Lucha abschließend.
