Im Auftrag der Landesregierung hat der Rechnungshof ein Gutachten zur Ressourcensteuerung der Kultusverwaltung vorgelegt. Es enthält wichtige Hinweise für einen zielgerichteten Einsatz der vorhandenen Ressourcen für die Unterrichtsversorgung an den Schulen.
Auf Initiative des Kultusministeriums hat die Landesregierung im November 2016 den Landesrechnungshof beauftragt, die Ressourcensteuerung der Kultusverwaltung zu durchleuchten und Konsolidierungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
„Das nun vorliegende Gutachten enthält wichtige Hinweise, wie wir die vorhandenen Ressourcen noch zielgerichteter für die Unterrichtsversorgung an den Schulen einsetzen können. Ich bin dem Rechnungshof dankbar für diesen wertvollen Beitrag. Das umfangreiche Gutachten zeigt, dass es die richtige Entscheidung war, den Rechnungshof als objektiven Begutachter ins Boot zu holen“, sagt Kultusministerin Susanne Eisenmann.
An vielen Stellschrauben bereits die richtigen Schritte eingeleitet
Das Gutachten bestätige, dass an vielen Stellschrauben bereits die richtigen Schritte eingeleitet wurden. So habe das Kultusministerium bereits begonnen, den Einsatz von Lehrern außerhalb des Unterrichts aufzuarbeiten und zu reduzieren mit dem Ziel, die Unterrichtsversorgung zu stärken. „Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen“, so Eisenmann.
Wichtige bildungspolitische Diskussionen angeregt
Darüber hinaus rege der Rechnungshof wichtige bildungspolitische Diskussionen an – etwa beim Thema Lehrerarbeitszeit und bei der regionalen Schulentwicklung. „Der Rechnungshof liefert damit Impulse für eine Debatte, die wir nun politisch innerhalb der Landesregierung und mit den sie tragenden Fraktionen führen und diskutieren müssen“, sagt Eisenmann. „Wir werden uns gemeinsam eingehend mit den Empfehlungen auseinandersetzen und prüfen, welche Handlungsspielräume bislang noch ungenutzt sind“, so Eisenmann.
Bei der Überprüfung des Ressourceneinsatzes hat der Rechnungshof auch Daten aus dem Haushalt mit der amtlichen Schulstatistik verglichen und dabei voneinander abweichende Zahlen bemängelt. „Eine solide, datengestützte Schulentwicklung und Ressourcensteuerung ist mehr als überfällig. Mit dem neuen Institut für Bildungsanalysen werden wir diese Lücke schließen und dort mit einer eigenen Statistikabteilung für Zahlen aus einer Hand sorgen“, so Susanne Eisenmann.
Schulversuche nur im Rahmen eines zentralen Wirkungscontrollings
Auch dem Themenkomplex Schulversuche hat sich der Rechnungshof parallel zur internen Prüfung des Kultusministeriums angenommen. Er empfiehlt, dass Schulversuche nur eingerichtet werden sollten, wenn diese „im Rahmen eines zentralen Wirkungscontrollings stattfinden“. „Wir sind derzeit mit Hochdruck dabei, eine umfassende Übersicht zu allen bestehenden Schulversuchen zu erstellen. Dabei werden wir konkret über die Perspektive der Schulversuche entscheiden“, so Eisenmann. Künftige Versuche würden nur noch eingerichtet, sofern eine klare Zielsetzung sowie eine wissenschaftliche Begleitung von Anfang intendiert seien. Das Ergebnis der Auswertung werde in Kürze vorliegen.
Kultusministerin Susanne Eisenmann informiert am kommenden Dienstag, 19. Juni, das Kabinett in einem mündlichen Bericht über das Gutachten des Rechnungshofs. Anschließend wird das Kultusministerium das Gutachten allen Landtagsfraktionen zur Verfügung stellen und es im Internet veröffentlichen.
