Justiz

Paul-Gerhard Stäbler wird Richter am Bundessozialgericht

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Paragrafen-Symbole an Türgriffen (Foto: © dpa)

Mit Paul-Gerhard Stäbler hat der Richterwahlausschuss einen weiteren Richter aus Baden-Württemberg an das Bundessozialgericht gewählt.

Das Bundessozialgericht bekommt einen weiteren Richter aus Baden-Württemberg. Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung am 19. Oktober 2023 Paul-Gerhard Stäbler zum Bundesrichter gewählt. Derzeit ist er Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg.

Baden-Württembergs Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges sagte: „Die Ernennung von Paul-Gerhard Stäbler zum Richter am Bundessozialgericht ist auch eine Auszeichnung für die gesamte baden-württembergische Justiz, auf die wir mit Recht stolz sein dürfen. Damit erhält das Bundessozialgericht einen wirklichen Spitzenjuristen, der sein Können bei uns vielfach unter Beweis gestellt hat. Ich gratuliere Herrn Stäbler von ganzem Herzen zu seiner Ernennung und wünsche ihm viel Glück und auch weiterhin eine glückliche Hand für die nun vor ihm liegenden Aufgaben.“

Paul-Gerhard Stäbler

Herr Stäbler studierte Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Nach dem Referendariat war er zunächst als Referent im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen in München tätig. 2008 begann er seine richterliche Karriere beim Sozialgericht München. 2014 wechselte er in den baden-württembergischen Justizdienst an das Sozialgericht Stuttgart. Nach erfolgreicher Erprobungsabordnung an das Landessozialgericht Baden-Württemberg wurde er 2016 zum Richter am Landessozialgericht befördert. Von Mai 2019 bis Januar 2021 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Seitdem ist er wieder als Richter beim Landessozialgericht Baden-Württemberg tätig.

Im Richterwahlausschuss sind die 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesminister sowie 16 vom Bundestag gewählte Mitglieder vertreten. Die Wahl erfolgt geheim, die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet.

Weitere Meldungen

Schülerinnen und Schüler melden sich in einer Klasse.
Integration

Land macht Druck beim Thema Integration

Garten- und Weinbau
Landwirtschaft

Auszahlung der EU-Frostbeihilfen

Aussenaufnahme der Justizvollzugsanstalt Heilbronn (Bild: © Franziska Kraufmann/dpa)
Vermögen und Bau

Generalsanierung der Justizvollzugsanstalt Heilbronn beginnt

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Papst Franziskus
Kirche

Kretschmann zum Tod von Papst Franziskus

Cover der 2. Staffel: SpätzlesPress - Der Baden-Württemberg-Podcast aus Berlin. Rechts die Illustration eine Löwen, der Kopfhörer im LÄND-Shape hat und vor sich ein Mikrofon, das an den Funkturm am Alexanderplatz in Berlin erinnert
Der Baden-Württemberg Podcast aus Berlin

SpätzlesPress #7: Wer ist „Wir”? Gemeinsam Gesellschaft gestalten

Ein Netzwerk-Kabelstecker leuchtet in der Netzwerkzentrale einer Firma zu Kontrollzwecken rot. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
Digitalisierung

CyberSicherheitsCheck jetzt auch für Handwerkskammern

Motorhaube eines Polizeiautos, auf welcher ein Förderbescheid des Verkehrsministeriums für Ladepunkte für Elektro- und Hybridfahrzeuge in Höhe von 787.500 Euro liegt.
Elektromobilität

225 neue Ladepunkte für Elektro- und Hybridfahrzeuge der Polizei

Bio-Musterregion Freiburg
Tierschutz

Kontrolluntersuchungen von Rindern auf IBR/IPV

Polizeibeamte kontrollieren ein Auto.
Polizei

Kontrollaktion gegen Autoposerszene

Delegationsreise Slowenien
Delegationsreise

Wirtschaftskooperation mit Slowenien

Das Logo des Südwestrundfunks (SWR), aufgenommen vor der Zentrale des SWR in Stuttgart.
Medien

SWR-Änderungsstaatsvertrag unterzeichnet

Eine Haltekelle der Polizei ist bei einer Kontrolle vor einem Polizeifahrzeug zu sehen. (Foto: © dpa)
Verkehrssicherheit

Bilanz des europaweiten Speedmarathons

Jugendliche sitzen vor einem Laptop. (Foto: © dpa)
Jugendpolitik

Jugendstudie 2024 veröffentlicht

Vertreter aus Wirtschaft und Politik sitzen beim Spitzengespräch zu den US-Zöllen in einem barocken Saal an einer langen Tafel. sie sind im Gespräch und haben Mikrofone vor sich stehen.
Wirtschaft

Baden-Württemberg setzt auf Freihandel und ein starkes Europa

Ein Mann setzt sich eine Spritze mit Heroin in den Arm.
Sicherheit

Zahl der Drogentoten im Jahr 2024 deutlich angestiegen