Ab sofort gibt es mit der Breitband-Offensive 4.0 die neue Sonderförderlinie „Gewerbegebiete an Glasfaser anschließen“. Diese Fördermöglichkeit wurde neu geschaffen, um die Kommunen beim Ausbau des schnellen Internet in den Gewerbegebieten gezielt zu unterstützen.
Was zur Hannover Messe 2011 als Begriff für intelligent vernetzte Produktionsweisen in den Fabriken der Zukunft geprägt wurde, revolutioniert längst Gesellschaft, Kultur und Arbeitswelt: Industrie 4.0. Für das Industrieland Baden-Württemberg ist die Industrie 4.0 von enormer Bedeutung. Und Baden-Württemberg hat dank eines innovativen Mittelstands, einer starken Industrie- und IT-Branche sowie einer exzellenten Bildungs- und Forschungslandschaft die besten Voraussetzungen, um zu den Gewinnern der Digitalisierung zu gehören. Dies machte Verbraucherminister Alexander Bonde in seiner Rede beim diesjährigen Geo Data Zukunftskongress deutlich.
Digitalisierung 4.0 braucht schnelles Internet in der Fläche
„Die Industrie 4.0 braucht schnelles Internet in der Fläche. Gerade im Ländlichen Raum in Baden-Württemberg, in dem viele kleine und mittlere innovative Unternehmen und Weltmarktführer sitzen, ist schnelles Netz ein extrem wichtiger Standortfaktor. Bei Marktversagen erfolgt kein Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze durch die Telekommunikationsunternehmen – dann sind die Kommunen gefragt. Für das Wirtschaftsland Baden-Württemberg sind Glasfasernetze unerlässlich, über die auch große Datenmengen schnell übertragen werden können. Daher gibt es ab sofort mit unserer Breitband-Offensive 4.0 die neue Sonderförderlinie ‚Gewerbegebiete an Glasfaser anschließen‘. Diese Fördermöglichkeit haben wir neu geschaffen, um die Kommunen beim Ausbau des schnellen Internet in den Gewerbegebieten gezielt zu unterstützen. Die Anbindung der Gewerbegebiete an das Glasfasernetz ist nun mit bis zu 90 Prozent förderfähig – davon profitieren Kommunen und Unternehmen gleichermaßen“, sagte Verbraucherminister Bonde auf dem Geo Data Zukunftskongress in Aalen (Ostalbkreis).
Verfügbarkeit von schnellem Internet in Baden-Württemberg steigt
„Mit der Breitband-Offensive 4.0 hat Grün-Rot die Breitbandförderung im Land inhaltlich, strukturell und finanziell gestärkt“, sagte der Minister. Dass Baden-Württemberg bei der Förderung des schnellen Internet auf dem richtigen Weg ist, belegen die neuesten Zahlen des TÜV Rheinland zu den Breitbandverfügbarkeiten. „Inzwischen haben über 71 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg – und damit 2 Prozentpunkte mehr als Ende 2014 – die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen. Damit stehen wir zusammen mit Nordrhein-Westfalen an der Spitze der Flächenländer – übrigens deutlich vor dem Freistaat Bayern“, sagte Bonde.
Der Minister wies darauf hin, dass 43 Prozent der mittelständischen Unternehmen ihren Sitz im Ländlichen Raum haben. Ein Drittel des Bruttoinlandproduktes werde im Ländlichen Raum erwirtschaftet – mit vielen namhaften Firmen, die als Hidden Champions auf dem Weltmarkt agieren. Rund 70 Prozent der Fläche Baden-Württembergs gehören zum Ländlichen Raum – 34 Prozent der Bevölkerung des Landes leben dort. „Smartes Arbeiten und smartes Leben benötigt eine belastbare und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur mit gesicherten Versorgungsraten von 50 Megabit pro Sekunde. Daher legt die neue, Ende Juli von der EU notifizierte Förderrichtlinie des Landes Schwerpunkte auf eine Glasfaserversorgung für Schulen und Gewerbegebiete sowie auf interkommunale Projekte“, sagte Bonde.
Potenziale der Digitalisierung nutzen – Vertrauen schaffen
„Baden-Württemberg ist eine der wirtschaftlich stärksten und innovationsfähigsten Regionen Europas. Die Industrie 4.0 bietet den Unternehmen im Land viele Chancen und ein riesiges Innovationspotential – wir müssen jedoch auch die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen und dafür sorgen, dass sie sich sicher im Netz bewegen und in der digitalisierten Welt sicher fühlen können“, sagte der Minister. Bonde wies darauf hin, dass es auf europäischer Ebene den Mut zu einem großen Wurf brauche. „Ziel muss ein gemeinsamer digitaler europäischer Binnenmarkt sein mit einheitlichen Standards bei Datensicherheit und Datenschutz. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Sicherheit ihrer Daten kann für die Unternehmen zu einem echten Standortfaktor werden“, so der Minister.
Moderner Verbraucher- und Datenschutz unerlässlich
„Der Verbraucher- und Datenschutz muss mit der digitalen Welt Schritt halten können. Daher fordere ich die Bundesregierung auf, endlich aktiv Bürgerrechte im Netz zu schützen und die Spielräume für die Verbraucherinnen und Verbraucher zu nutzen, die die europäische Datenschutzreform bieten wird“, so der Minister. Die Ergebnisse einer Studie, die das baden-württembergische Verbraucherministerium im Frühjahr 2015 in Auftrag gegeben hatte, zeigten, dass jede/r zweite Befragte besorgt ist, dass der Computer von Viren befallen werden könnte. „Jeder Dritte befürchtet laut der repräsentativen Umfrage, im Internet ausspioniert zu werden“, betonte Bonde. Deshalb sei es wichtig, die Frage nach einem wirksamen Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher und ihrer persönlichen Daten mitzudenken, wenn neue Geschäftsmodelle im Netz geschaffen werden. „Bürgerinnen und Bürger können von den neuen Möglichkeiten der Industrie 4.0 und der Digitalisierung profitieren. Sie sollten die Angebote jedoch auch kritisch hinterfragen und sich informieren – beispielsweise auf dem Verbraucherportal Baden-Württemberg, beim Online-Ratgeber ‚BondesRat – Ihr Verbraucherminister informiert‘ oder bei der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg“, sagte Bonde abschließend.
Hintergrundinformationen
Breitbandinitiative II / Breitband-Offensive 4.0
Die Landesregierung hat 2012 mit der Breitbandinitiative II den Ausbau von schnellem Internet neu aufgestellt und dabei eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen. Mit der Breitband-Offensive 4.0 startete die nächste Stufe im Ausbau des schnellen Internet in Baden-Württemberg. Die neue Förderrichtlinie wurde im Juli 2015 von der Europäischen Union genehmigt. Mit den beiden Sonderlinien „Schulen an die Glasfaser“ und „Gewerbe an die Glasfaser“ unterstützt das Land die Kommunen mit bis zu 90 Prozent Förderung. Die interkommunale Zusammenarbeit, das gezielte und effiziente Miteinander und die dabei erzielten Synergien honoriert das Land ebenfalls bereits ab der Planung mit einem bis zu 90 Prozent hohen Fördersatz.
Internetzugänge, die auch große Datenmengen schnell übertragen, gehören zu einer modernen Infrastruktur und haben sich zu einem bedeutenden Standortfaktor entwickelt. Grundsätzlich fördert das Land nach dem Betreibermodell mit glasfaserbasierten Netzen in öffentlicher Hand. Bauen dürfen laut EU- und Bundesrecht nur die Kommunen. Dort, wo der Markt versagt, unterstützt das Land die Kommunen beim Ausbau des schnellen Internet. Diese bauen die kommunalen Netze nach ihren Bedürfnissen schrittweise aus. Die Infrastruktur wie Kabelkanäle, Leerrohre und die inaktive Glasfaser ist und bleibt im Eigentum der Kommunen. Der anschließende Netzbetrieb wird von Netzbetriebsgesellschaften übernommen, die sich in transparenten Ausschreibungsverfahren einen Dienste-Anbieter als Partner auswählen.
Die Breitband-Offensive 4.0 auf einen Blick
- Erhöhte Mittelausstattung: Das Land hat im Doppelhaushalt 2015/2016 die Mittel für den Breitbandausbau verdreifacht. Außerdem setzt es gezielt zusätzliche Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes und der Digitalen Dividende für den Breitbandausbau ein. Bis 2018 stehen somit insgesamt fast 250 Millionen Euro in Baden-Württemberg zur Verfügung.
- Höhere Förderpauschalen: Im investiven Bereich wurden die Fördersätze von bisher 50 auf durchschnittlich 70 Prozent erhöht.
- Erhöhter Zuschuss für Planungen: Die Planungen von glasfaserbasierten kommunalen Netze erhalten ab sofort ebenfalls einen Zuschuss von 70 Prozent.
- Interkommunale Zusammenarbeit: Das Land honoriert den überörtlichen Ansatz mit einer Förderung von bis zu 90 Prozent. Ab sofort dürfen nicht nur die einzelnen Kommunen, sondern auch die Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau stellen und Netze bauen.
- Schulen an die Glasfaser anschließen: Den Anschluss von Schulen an die Glasfaser fördert das Land mit bis zu 90 Prozent – unabhängig von der Raumkategorie nach dem Landesentwicklungsplan.
- Gewerbegebiete an die Glasfaser anschließen: Die Anbindung der Gewerbegebiete an das Glasfasernetz ist mit bis zu 90 Prozent förderfähig – abhängig von der Raumkategorie. Die symmetrischen Datenraten stärkt die Wirtschaftskraft Baden-Württembergs, mit vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen im Ländlichen Raum.
- Entbürokratisierung: Als Mindest-Standard legt die neue Förderrichtlinie für Gewerbegebiete eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und für Privathaushalte eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde fest. Die aufwändige Bedarfsanalyse kann entfallen.
- Neue Fördermöglichkeiten: Dazu zählen beispielsweise die Pacht von Leitungen oder die Mitnutzung von vorhandener Infrastruktur wie zum Beispiel Bahntrassen, in die dann eigene Glasfaser-Leitungen gelegt werden.
- Kompetenzzentrum Breitbandausbau: Die Landesregierung etabliert das Kompetenzzentrum Breitbandausbau beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung. Mit zusätzlichem Personal gelingt es, die Kommunen und Landkreise noch besser zu beraten und Anträge schneller abzuwickeln. Im Oktober soll das Kompetenzzentrum starten. Bis dahin ist das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unmittelbar für die Bearbeitung der Breitbandanträge nach neuer Förderrichtlinie zuständig.
Baden-Württemberg liegt bei der Breitbandversorgung bundesweit mit an der Spitze. Waren es 2012 vor Start der Breitbandinitiative II noch 700 Gemeinden mit weißen Flecken, gab es 2014 nur noch etwa 200 weiße Flecken der Unterversorgung. Nach aktuellen Angaben des TÜV Rheinland haben über 99 Prozent der Haushalte Baden-Württembergs eine Grundversorgung von mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Über 71 Prozent der Haushalte haben die Möglichkeit, Hochgeschwindigkeitsnetze mit 50 Megabit pro Sekunde oder mehr zu nutzen. Die aktuellen Breitbandverfügbarkeiten sind unter www.zukunft-breitband.de abrufbar.
Weitere Informationen zur Breitbandversorgung und zur Breitbandoffensive 4.0 sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de/Breitbandfoerderung abrufbar. Interessante Informationen sowie einen anschaulichen Überblick gibt außerdem die Broschüre „Breitband-Offensive 4.0 – Schnelles Internet für Baden-Württemberg“ unter www.mlr-bw.de > Unser Service > Broschüren.
Digitaler Verbraucherschutz
Informationen zum Verbraucherschutz im Netz sind unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/verbraucherschutz/verbraucherschutz-im-netz/ abrufbar. Informationen rund um Verbraucherschutzthemen gibt es außerdem auf dem Verbraucherportal Baden-Württemberg und www.verbraucherportal-bw.de. Praktische Verbrauchertipps zu Themen aus der digitalen Welt gibt es beim Online-Ratgeber „BondesRat – Ihr Verbraucherminister Alexander Bonde informiert“.
Im März 2015 fand der vierte baden-württembergische Verbrauchertag zum Thema „Sicherheit im Internet“ statt. Eine Dokumentation des Verbrauchertags mit Inhalten der Vorträge, Erkenntnissen aus der Diskussionsrunde und Fotos sowie ein kurzer Film über den Verbrauchertag sind unter www.verbraucherportal-bw.de abrufbar.
Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V.
Die Landesregierung hat die finanzielle Förderung für die Verbraucherzentrale
Baden-Württemberg in dieser Legislaturperiode von 2,2 auf 3,6 Millionen Euro deutlich erhöht. Die Expertinnen und Experten der Verbraucherzentrale beraten Bürgerinnen und Bürger auch zu Themen des digitalen Verbraucherschutzes, beispielsweise zur Abzocke im Netz und zum Umgang von Internetunternehmen mit Nutzerdaten. Informationen zur kostenpflichtigen Beratung sind unter www.vz-bw.de abrufbar.
