Der Ländliche Raum in Baden-Württemberg ist ein starker Wirtschaftsstandort und bietet gleichzeitig eine hervorragende Lebens- und Erholungsqualität. Auf der Gewerbeschau in Wolpertshausen stellte der Minister für Ländlichen Raum, Alexander Bonde, jetzt ein ganzes Maßnahmenbündel der grün-roten Landesregierung vor, mit dem der Ländliche Raum auch in Zukunft stark gehalten werden soll.
„Unser Ziel ist es, dass die Menschen überall in Baden-Württemberg gute Lebensbedingungen und attraktive Arbeitsplätze vorfinden. Dies gilt insbesondere für den Ländlichen Raum, wo viele Weltmarktführer, aber auch kleine und mittelständische Betriebe zu Hause sind. Sie produzieren und verkaufen mit neuen Ideen, gekonntem Handwerk, Herzblut und Pioniergeist erstklassige Produkte, hervorragende Lebensmittel und gefragte Dienstleistungen. Der Ländliche Raum ist damit ein Innovationsmotor Baden-Württembergs. Er trägt maßgeblich zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftlichen Stabilität bei. Damit der Ländliche Raum in Baden-Württemberg als Lebens- und Wirtschaftsraum für die Menschen zukunftsfähig bleibt, haben wir unsere Förderprogramme neu ausgerichtet und finanziell gestärkt“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde.
Ländlicher Raum steht vor Herausforderungen
Der Ländliche Raum steht vor einer Reihe von Herausforderungen: demografischer Wandel, Geburtenrückgang, steigendes Lebensalter und Strukturwandel in den Dörfern. „Mit der Neuaufstellung der Förderprogramme des Landes haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Ländliche Raum für diese gesellschaftlichen Herausforderungen gewappnet ist. Wir wollen einen Ländlichen Raum mit mehr Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Regionalität, den die Bürgerinnen und Bürger stärker als bisher mitgestalten können“, sagte Bonde.
Mehr Geld, mehr Nachhaltigkeit, mehr fürs Gemeinwohl
Die integrierte Agrar- und Strukturpolitik schafft mit Hilfe der Flurneuordnung und Landentwicklung wettbewerbsfähige Strukturen. „Unsere neue Agrarpolitik ist auch strukturpolitisch von großer Bedeutung. Sie steht für mehr Nachhaltigkeit und für das Prinzip ‚Öffentliche Gelder für öffentliche Leistungen‘ – wer sich für die Allgemeinheit einsetzt und wertvolle Kulturlandschaften wie Weinbau-Steillagen oder Wacholderheiden erhält, bekommt mehr Geld“, so Bonde. Nach langem und hartem Ringen ist es Baden-Württemberg gelungen, von der Europäischen Union mehr Finanzmittel für eine nachhaltige Landwirtschaft, Agrarumweltprogramme und benachteiligte Gebiete zu erhalten. „Genauso wichtig ist es uns, die landwirtschaftlichen Familienbetriebe zu unterstützen. Sie sind nach wie vor ein wichtiges Fundament des Ländlichen Raums. Ein Hof mit der baden-württembergischen Durchschnittsgröße bekommt jetzt pro Jahr mehr Geld aus Brüssel überwiesen. Das ist gerecht, und dafür haben wir gekämpft“, sagte der Minister.
Regionalentwicklung mit LEADER
„Das EU-Programm LEADER ermöglicht eine bürgerschaftlich getragene Regionalentwicklung. Seit Januar gibt es 18 neue LEADER-Aktionsgruppen – statt bisher acht Aktionsgruppen. Die Aktionsgruppen können nun mit insgesamt 84 Millionen Euro Projekte in ihrer Region umsetzen“, so der Minister. „Wir haben bei LEADER sowohl das Förderspektrum als auch die Gestaltungsspielräume der Aktionsgruppen erweitert. So können die Akteure vor Ort selbst Förderschwerpunkte und Förderhöhen für bestimmte Maßnahmen festlegen“, sagte Bonde.
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Bei der Neuausrichtung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) hat das Land unter anderem das neue Instrument der Schwerpunktgemeinden eingeführt. „Schwerpunktgemeinden erhalten für fundierte, langfristige und vor Ort verankerte Planungen einen Fördervorrang und mehr Geld. Außerdem steht das Schaffen lebendiger Ortskerne noch stärker im Fokus der Förderung als bisher“, sagte Bonde. Die grün-rote Landesregierung biete mit dem ELR für Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen ein maßgeschneidertes Instrument an, das auf die Herausforderungen des Ländlichen Raums zugeschnitten sei. „2015 fließen aus dem ELR insgesamt 60,7 Millionen Euro in 655 Projekte, von denen 354 Gemeinden profitieren. Damit stärken wir das Land in der Fläche, geben gezielte Impulse für die Zukunft unserer Heimat und setzen uns für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein“, so der Minister.
Spitze auf dem Land
Die Landesregierung habe gerade die Anliegen der Wirtschaft fest im Blick, so Bonde. „Unsere Spitzenstellung als eine der wirtschaftlich stärksten und innovationsfähigsten Regionen Europas gilt es zu erhalten und auszubauen. Daher sprechen wir mit dem technologieorientierten Förderprogramm Spitze auf dem Land gezielt kleine und mittlere Unternehmen im Ländlichen Raum an, die das Potenzial zur Technologieführerschaft haben. Wir stellen dafür alleine in diesem Jahr acht Millionen Euro zur Verfügung“, sagte Bonde. Er betonte, dass mit „Spitze auf dem Land“ kleine und mittlere Unternehmen im Ländlichen Raum mit weniger als 100 Beschäftigten gefördert würden.
Schneller schnelles Internet
„Die Digitalisierung verändert rasend schnell unseren Alltag – privat und beruflich. Leistungsfähige Breitbandnetze, über die große Datenmengen schnell übertragen werden, sind gerade auch im Ländlichen Raum unerlässlich. Deshalb investiert die grün-rote Landesregierung gezielt in die landesweite Breitbandversorgung und in den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Nach rund drei Jahren Breitbandinitiative II können wir eine sehr positive Zwischenbilanz ziehen: Über drei Viertel aller Landkreise sind bereits in die Breitband-Planung eingestiegen oder haben Planungsaufträge in Arbeit. Wir sind damit auf einem sehr guten Weg, eine möglichst flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet im Land zu etablieren“, sagte Bonde. Die Landesregierung habe im Doppelhaushalt 2015/16 die Mittel für den Breitbandausbau von 11,7 auf 31,7 Millionen Euro pro Jahr verdreifacht – im Gegensatz zum Bund, der die Kommunen bisher beim Breitbandausbau im Regen stehen lässt. Die finanzielle Förderung durch das Land solle nun auch mit einer personellen Stärkung unterlegt werden. „Wir wollen ein neues Breitband-Kompetenzzentrum schaffen, mit dem wir den Ausbau des schnellen Internet noch rascher vorantreiben wollen. Dafür finanzieren wir sieben zusätzliche Stellen – und können so die zuständigen Kommunen zukünftig mit einer neuen Beratungsstruktur unterstützen. Damit wollen wir auch in Zukunft unsere Spitzenposition in der Breitbandversorgung halten“, kündigte Bonde an.
Nachhaltige Mobilität für einen attraktiven Ländlichen Raum
Ein weiterer Schwerpunkt grün-roter Politik sei die nachhaltige, umwelt- und klimafreundliche Mobilität. „Im Ländlichen Raum sind die Menschen im Gegensatz zu den Städten und Ballungsräumen mit ihren wohnungsnahen Versorgungsangeboten meist viel stärker auf das Auto angewiesen. Dort gibt es einen erheblichen Bedarf für nachhaltige Mobilitäts- und Verkehrslösungen. Eine nachhaltige, klima- und umweltfreundliche Mobilität ist sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für kleine und mittlere Unternehmen interessant“, sagte Bonde. Daher fördere die Landesregierung mit der Landesinitiative Elektromobilität II und einem Finanzierungsvolumen von 50 Millionen Euro von 2012 bis 2015 20 kommunale und interkommunale Modellvorhaben zur Elektromobilität im Ländlichen Raum.
„Mit einer aktiven und zeitgemäßen Strukturpolitik hält die grün-rote Landesregierung den Ländlichen Raum stark und macht ihn fit für die Zukunft. Die maßgeschneiderten und zielgerichteten Förderprogramme zeigen die hohe Bedeutung, die die Landesregierung unseren Ländlichen Räumen in Baden-Württemberg zumisst“, sagte Bonde abschließend.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Zukunftsfähige Landwirtschaft
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Technologieförderung Spitze auf dem Land
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Schneller schnelles Internet
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Regionalentwicklungsprogramm LEADER
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Elektromobilität im Ländlichen Raum
