Schienenverkehr

Land fördert Studien zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken

Alte Schienen am stillgelegten Bahnhof Möglingen
Der stillgelegte Bahnhof Möglingen

Für die Landesregierung ist die Wiederinbetriebnahme von stillgelegten Schienenstrecken ein wichtiger Baustein der Verkehrswende. Deshalb fördert das Land bis zu 75 Prozent der Kosten von Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken.

Das Land wird künftig Machbarkeitsstudien für die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken durch attraktive Zuschüsse fördern. Dies gab Verkehrsminister Winfried Hermann bei einem virtuellen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von Landkreisen, Kommunen, Aufgabenträgern für den Schienennahverkehr sowie Verkehrsverbänden und –verbünden bekannt. Eine solche Machbarkeitsstudie hat die Aufgabe sowohl das Fahrgastpotenzial vertieft zu untersuchen, als auch die zu erwartenden Investitions- und Betriebsaufwendungen zu ermitteln. Auf diese Weise sollen fundierte Entscheidungsgrundlagen für die Aufnahme vertiefter Planungen geschaffen werden.

Der Minister sagte: „Um die Klimaschutzziele und die deutliche Verringerung des Kohlenstoffdioxid-Ausschoßes zu erreichen, haben wir uns das Ziel gesetzt, die Nutzung im öffentlichen Nahverkehr bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln. Ein markanter Baustein dazu ist die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken. Denn viele der zwischen 1960 und 1990 stillgelegten Strecken haben auch heute noch ein hohes Fahrgastpotential. Erfolgreiche Reaktivierungen der vergangenen Jahre zeigen, dass manche Schienenstrecke viel attraktiver ist, als zuvor angenommen wurde.“ In einer vom Verkehrsministerium in Auftrag gegebenen vergleichenden Studie waren insgesamt 42 Strecken in Baden-Württemberg untersucht worden. Mehr als 30 Strecken wurde dabei ein relevantes Fahrgastpotenzial bescheinigt.

Einzelheiten der möglichen Reaktivierung untersuchen

Nun geht es darum, in einem nächsten Schritt in qualifizierten Machbarkeitsstudien die aktuellen Verkehrsverhältnisse entlang der zu reaktivierenden Strecke, die möglichen Varianten für eine Reaktivierung, den zu erwartenden finanziellen Aufwand für den Wiederaufbau und den anschließenden Bahnbetrieb, das damit verbundene Verlagerungspotenzial vom Individualverkehr zum öffentlichen Verkehr und den zu erwartenden volkswirtschaftlichen Nutzen zu untersuchen.

Um mit den Planungen für potenziell sinnvolle Strecken möglichst schnell voran zu kommen, wird das Land solche qualifizierten Machbarkeitsstudien fördern. Dazu hat das Verkehrsministerium neue Fördergrundsätze veröffentlicht. Die Förderung erleichtert kommunalen Gebietskörperschaften die Entscheidung, diesen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Reaktivierung einer Bahnstrecke zu gehen.

Übernahme von bis zu 75 Prozent der Kosten

Antragsberechtigt sind Stadt- und Landkreise, Städte und Gemeinden, Regionalverbände, Zweckverbände und andere kommunale Zusammenschlüsse in Baden-Württemberg. Die Zuschüsse bis zu 75 Prozent der Kosten für die Studien. Beantragt werden muss die Förderung bis Ende 2021 und Studien müssen zwei Jahre nach Bewilligung der Zuschüsse fertig gestellt sein. Damit soll zügiges Handeln unterstützt werden.

Als Voraussetzung für eine mögliche spätere Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) des Bundes oder dem Landes-GVFG muss die Wirtschaftlichkeit des Projektes nachgewiesen werden. Eine qualifizierte Machbarkeitsstudie kann dies nicht leisten. Sie hilft lediglich bei der Entscheidung darüber, ob die weitere Verfolgung eines solchen Vorhabens sinnvoll ist oder nicht. Für den Nachweis der Wirtschaftlichkeit ist eine standardisierte Bewertung des Projektes erforderlich.

Auf der Basis der in der Machbarkeitsstudie gewonnenen Daten für das Fahrgastpotenzial und die zu erwartenden Investitions- und Betriebsaufwendungen kann der volkwirtschaftliche Nutzen abgeschätzt werden. Ein ausreichender Nutzen-Kosten-Index über 1,0 ist Voraussetzung für eine spätere Förderung des Bauvorhabens durch den Bund und das Land in Höhe von bis zu über 90 Prozent der förderfähigen Aufwendungen.

Großes Interesse an Reaktivierung von Schienenstrecken

Nach der Vorstellung des Reaktivierungskonzepts des Landes Anfang November 2020 wurde aus etlichen Regionen im Land großes Interesse bekundet. Daher hatte das Ministerium zu einem virtuellen Gespräch auf Fachebene eingeladen, um zahlreiche Fragen, unter anderem zur Förderung, zu den Betriebskosten, zu Eigentumsverhältnissen der Strecken sowie insgesamt zum weiteren Vorgehen auf dem Weg zu einer erfolgreichen Reaktivierung zu beantworten.

Da für den Erhalt von noch betriebsfähigen Bahnstrecken häufig die Sanierung von technischen Sicherungsanlagen an Bahnübergängen ein wichtiger Aspekt ist, hat das Ministerium im Rahmen des Termins zudem angekündigt, dass für die besonders zügigen Reaktivierungsvorhaben kurzfristig auch die Instandsetzungskosten von Bahnübergängen über das LGVFG (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) mit attraktiven Fördersätzen in Höhe von bis zu 90 Prozent (75 Prozent plus bis zu 15 Prozent Planungskostenzuschlag) möglich ist.

Pressemitteilung vom 3. November 2020: Landes-Offensive zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken

Verkehrsministerium: Reaktivierung Bahnstrecken

Ein Tablet-Computer zeigt die durch die Sonnenenergie erzeugte Leistung einer Photovoltaik-Anlage. (Foto: © dpa)
  • Energiewende

Land fördert netzdienliche Photovoltaik-Batteriespeicher

Reallabor
  • Klimaschutz

Sechs Millionen Euro für fünf Klima-Reallabore

Eine S-Bahn der Deutschen-Bahn fährt Richtung Stuttgart. (Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
  • SCHIENENVERKEHR

Ausbau- und Sanierungsbedarf im Schienennetz

Energiewende-Plakette: Hier wird die Energiewende gelebt
  • Energiewende

„Ort voller Energie“ ausgezeichnet

Autos fahren an einer Straßenbaustelle vorbei. (Foto: dpa)
  • Strassenbau

Sanierung der Landesstraße zwischen Sulz am Eck und Kuppingen

Anlage zur industriellen Produktion von Methangas
  • Schienenverkehr

Brennstoffzellenzug im Netz der Zollernalbbahn

Eine Frau steigt aus dem Bürgerbus. (Bild: © Wolfram Kastl/dpa)
  • Nahverkehr

Ridepooling wird in Mannheim umgesetzt

Baden-Württemberg, Ludwigsburg: Eine Immisions-Messbox, die Luftqualität messen und die Werte digital übermitteln kann, hängt an einem Mast. (Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Luftreinhaltung

Luftreinhalteplan Heilbronn wirkt

Über eine Landstraße krabbelt eine Kröte. (Foto: dpa)
  • Tierschutz

Amphibien auf Wanderschaft

Ein Admiral (Vanessa atalanta) sitzt bei Bergatreute auf einer Rainfarn-Phazelie (Phacelia tanacetifolia). (Foto: © dpa)
  • Artenvielfalt

Umweltakademie mit neuem Programm

Eine Signalanlage steht neben einem Gleis (Bild: Uwe Zucchi / dpa).
  • Bahnverkehr

Neuausschreibung auf Linie Singen – Schaffhausen

Ein Schild mit dem Schriftzug "Ministerium für Finanzen" steht vor dem baden-württembergischen Finanzministerium in Stuttgart. (Bild: picture alliance/Bernd Weißbrod/dpa)
  • Finanzämter

Neuer Vorsteher beim Finanzamt Nürtingen

Logo Jüdisches Leben in Deutschland 2021
  • Gesellschaft

1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland

Schüler steigen in einen Bus (Bild: © picture alliance/Swen Pförtner/dpa)
  • Nahverkehr

Land entlastet Familien bei den Schülerabos

Im Wasser einer renaturierten Moorfläche spiegelt sich die Sonne. (Foto: © dpa)
  • Naturschutz

Land hat natur- und klimaschutzwichtige Flächen erworben

Polizist kontrolliert ein Motorrad (Foto: © dpa)
  • Polizei

Land geht gegen Motorradlärm vor

Forscherin begutachtet Solarwaver (© Bosch)
  • Zukunftsprogramm

„Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ wirkt

Ein Personenzug „Regio DB Südbahn“ steht in einem Bahnhof (Foto: © dpa)
  • Schienenverkehr

Fahrplankonzept für Südbahn und Bodenseegürtelbahn

Eine Mitarbeiterin der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) wertet einen Filter zur Messung der Luftschadstoffe aus. (Foto: © dpa)
  • Luftreinhaltung

Weniger Luftverschmutzung in Baden-Württemberg

Die Silhouette einer Katze, die über einen Weidenzaun klettert, zeichnet sich vor dem bei Sonnenaufgang verfärbten Morgenhimmel ab. (Foto: © dpa)
  • Tierschutz

Tierschutzbeauftragte begrüßt Bemühungen für Katzenschutzverordnung in Stuttgart

Ein Lärmdisplay zeigt Motorradfahrern an, ob sie zu laut fahren. (Bild: picture alliance/Armin Weigel/dpa)
  • Lärmschutz

Viele Motorräder unzumutbar laut unterwegs

Drei Führerscheine verschiedener Generationen liegen auf dem Tisch.
  • Verkehr

Alte Führerscheine werden schrittweise ersetzt

Symbolbild: Ein junger Mann trägt vor einer einfahrenden Stadtbahn in Stuttgart eine Atemschutzmaske. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Coronavirus

Studie zum möglichen Infektionsrisiko im Nahverkehr gestartet

Schnelltests liegen in einer Schnellteststation auf einem Parkplatz auf einem Tisch.
  • Teststrategie

Vier Millionen zusätzliche Schnelltests für Baden-Württemberg

Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne geworfen. (Foto: © dpa)
  • Landtagswahl

Corona-Regelungen für die Landtagswahl