Land bezuschusst 63 Schulhausbauprojekte mit insgesamt 52,1 Millionen Euro

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Der Schulhausbau wird im Jahr 2011 mit über 52,1 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Insgesamt erhalten 63 Bauprojekte Zuschüsse. Darauf haben sich Kultusministerium, Finanz- und Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag Baden-Württemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt. „Damit können wir die Förderung in der Höhe von 2010 aufrechterhalten“, sagte Kultusministerin Gabrielle Warminski-Leitheußer heute. Im vergangenen Jahr standen dafür 52,2 Millionen Euro zur Verfügung. "Die Landesregierung wird die Förderrichtlinien neu ausrichten. Wir wollen den Schulhausbau nach den Erfordernissen gestalten, die für eine Ganztagsschule, das längere gemeinsame Lernen und einen inklusiven Unterricht bestehen"

Bei der Vergabe der Fördermittel für den Schulhausbau wurden, wie in den vergangenen Jahren auch, alle Schularten berücksichtigt. Für sieben Baumaßnahmen an Grundschulen stehen rund 2,77 Millionen Euro zur Verfügung, für sieben Projekte an Hauptschulen etwa 3,69 Millionen Euro, für 11 Vorhaben an Realschulen cirka 11,31 Millionen Euro, für 18 Maßnahmen an Gymnasien rund 13,78 Millionen Euro und für 7 Projekte an Sonderschulen und Schulkindergärten sind ca. 5,06 Millionen Euro vorgesehen. Für 13 Bauprojekte an beruflichen Schulen stellt das Land Zuschüsse in Höhe von insgesamt etwa 15,50 Millionen Euro bereit.

Insgesamt haben die kommunalen Schulträger 126 Anträge für den Schulhausbau in Höhe eines Gesamtvolumens von 198,1 Millionen Euro eingereicht. Damit besteht jetzt ein Antragsstau von rund 146 Millionen Euro. Förderfähig sind etwa schulische Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Voraussetzung ist ein entsprechender Bedarf, beispielsweise in Folge gestiegener Schülerzahlen oder als Ersatz für vorhandene Räume, die nicht mehr den schulischen Anforderungen entsprechen.

Bei den Baumaßnahmen für Ganztagsschulen konnten alle entscheidungsreifen Anträge berücksichtigt werden. "Gerade für die Ganztagsschulen ist es wichtig, dass die Richtlinien künftig stärker den Erfordernissen angepasst werden", sagt die Kultusministerin. Insgesamt entfallen auf 58 Anträge Zuschüsse in Höhe von rund 16,02 Millionen Euro. Dabei werden 21 Grundschulen mit 3,437 Millionen Euro, 12 Haupt- und Werkrealschulen mit insgesamt 2,641 Millionen sowie 10 Realschulen mit 3,674 Millionen Euro bezuschusst. 12 Gymnasien erhalten für Baumaßnahmen für Ganztagsschulen eine Förderung von insgesamt 5,598 Millionen Euro, sowie drei Sonderschulen und Schulkindergärten von 670.000 Euro.

Voraussetzung für die Genehmigung eines Baukostenzuschusses ist ein Ganztagsbetrieb an mindestens drei Tagen mit sieben Zeitstunden. An allen Tagen mit Ganztagsbetrieb muss ein vom Schulträger beaufsichtigtes Mittagessen bereitgestellt werden. Die Betreuungsangebote müssen unter Mitwirkung und Verantwortung der Schulleitung organisiert werden. Ferner muss die Schule über ein pädagogisches Konzept für den Ganztagsbetrieb verfügen. Förderfähig sind die zusätzlich erforderlichen Räume und Flächen für den Essens-, Betreuungs-, Freizeit- und Lehrerbereich. Nicht förderfähig sind beispielsweise Ausstattungen, Turnhallen und Gymnastikräume. Der Zuschuss beläuft sich in der Regel auf rund 33 Prozent des zuschussfähigen Bauaufwands; für auswärtige Schülerinnen und Schüler kann ein zusätzlicher Zuschuss hinzukommen. Von der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH werden 12 Projekte mit einem Zuschussvolumen von 5,741 Millionen Euro gefördert.

Übersicht Förderung Schulhausbau 2011 nach Regierungspräsidium:
(Regierungspräsidium: Anzahl der berücksichtigten Anträge / Höhe der Zuschüsse (in Mio. Euro))

Stuttgart: 29 / 22,860

Karlsruhe: 9 / 10,021

Freiburg: 13 / 7,676

Tübingen: 12 / 11,572

Summe: 63 / 52,129:

Übersicht über das Förderprogramm 2011 für Baumaßnahmen an Schulen mit ganztägigen Angeboten nach Regierungspräsidium:
(Regierungspräsidium: Anzahl der berücksichtigten Anträge / Höhe der Zuschüsse (in Mio. Euro))